Schlagwort: Pro Park

Rettet den Breitblättrigen Stendelwurz – vor dem populistischen Blödsinn

Es ist wirklich nicht zu fassen, welcher Blödsinn schon bei der Standortsuche für die neue Kindertagesstätte verzapft worden ist. Jüngstes Beispiel: die Kampagne der Initiative Pro Park. Nachdem die selbsternannten Parkwächter inzwischen gemerkt haben dürften, dass ihr unsägliches Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss nächste Woche, der das Baurecht schaffen soll, ins Leere läuft, sprießt plötzlich der Breitblättrige Stendelwurz in den intellektuellen Wüstengebieten Holzwickedes.

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Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park meldet erfolgreichen Start des Bürgerbegehrens

Die Initiative Pro Park hat in der vergangenen Woche damit begonnen, gegen den Bau der Kindertagesstätte auf der Grünfläche südlich des Parkplatzes Kirchstraße Unterschriften zu sammeln. Das Ergebnis der beiden Sammlungen am Dienstag (20.11.) und Freitag (23.11.) wertet die Initiative als Erfolg: „Etwa 20 Prozent der benötigten 1301 Unterschriften sind bereits gesammelt, etliche Bürger haben sich Listen aushändigen lassen, um in der Familien und Bekanntenkreis weitere Unterschriften zu sammeln“, zieht Peter Steckel Zwischenbilanz.

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Das Bürgerbegehren ist grundsätzlich zulässig. Doch noch kann die Initiative Pro Park nicht mit der Sammlung der Unterschriften gegen die Kita beginnen. (Foto: privat)

Städte- und Gemeindebund: Bürgerbegehren gegen die Kita grundsätzlich zulässig

Das von Bürgerinitiative Pro Park angestrebte Bürgerbegehren gegen den Bau einer Kindertagesstätte auf der Wiese südlich des Parkplatzes Kirchstraße ist grundsätzlich zulässig. Dies ist Tenor einer Rechtsauskunft, die von der Gemeinde Holzwickede beim NRW Städte- und Gemeindebund eingeholt wurde. „Die Antwort liegt uns inzwischen vor“, wie der 1. Beigeordnete, Bernd Kasischke, heute (16. November) bestätigte.

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Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative „Pro Park“: Viel Theaterdonner um Anmeldung des Bürgerbegehrens gegen Kita

Die Bürgerinitiative Pro Park hat das Bürgerbegehren zur Verhinderung einer Kindertagesstätte auf der Grünfläche im Emscherpark südlich des Parkplatzes Kirchstraße angemeldet und die Anmeldung auch bestätigt bekommen, wie ihr Sprecher Peter Steckel mitteilt. Mit der Sammlung der Unterschriften für ihr Anliegen kann die Initiative allerdings noch nicht beginnen.

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Informierte seine Mitstreiter der Initiative "Pro Park" über die Zulässigkeit des geplanten Bürgerbeherens: Peter Steckel, hier mit dem Bebauungsplan 8a Gemeindliche Mitte. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Bürgerbegehren möglich: Initiative „Pro Park“ bereitet Unterschriftensammlung vor

Die Initiative „Pro Park“ macht ernst mit ihrem Bürgerbegehren: Nach Rücksprache mit der Holzwickeder Verwaltungsspitze sehen sich die Mitglieder in ihrer Auffassung bestätigt, dass das von ihnen angestrebte Bürgerbegehren gegen den Kita-Neubau im Emscherpark rechtmäßig durchgeführt werden kann und bereitet sich jetzt auf die Sammlung von Unterschriften vor.

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Die Initiative "Pro Park" will mit einem Bürgerbegehren den Kita-Neubau verhindern: Baufeld für die neue Kita im Emscherpark. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Gemeinde prüft: Bürgerbegehren zum Kita-Neubau im Park rechtlich zulässig?

Die Gemeinde Holzwickede lässt derzeit prüfen, ob das von der Initiative „Pro Park“ angekündigte Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Kita im Emscherpark rechtlich zulässig ist. Das bestätigte gestern der 1. Beigeordnete der Gemeinde, Bernd Kasischke. „Wir prüfen die Frage der rechtlichen Zulässigkeit gerade“, so der Beigeordnete. „Da diese Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, können wir dazu abschließend auch noch nichts sagen.“

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