Kreisumlage bei 47,95 Prozent: Aber auch am Haus Opherdicke wird gespart

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Aus Kosten­gründen wird der Kreis Unna in dem gerade erst zum über­re­gio­nalen Ver­an­stal­tungs­zen­trum aus­ge­bauten Haus Opher­dicke (Foto) weniger Aus­stel­lungen als bisher durch­führen. Außerdem wurde die Grün­dung der Bra­bant-Stif­tung auf unbe­stimmte Zeit ver­schoben. (Foto: Peter Gräber)

Auch der Kreis Unna muss den Gürtel enger schnallen – und die Aus­wir­kungen bekommt auch die Gemeinde Holzwickede zu spüren. So wird der Kreis aus Kosten­gründen weniger Aus­stel­lungen auf Haus Opher­dicke durch­führen. Außerdem wird die geplante Grün­dung der Bra­bant-Stif­tung auf unbe­stimmte Zeit zu den Akten gelegt. Sparen allein bringt die Kreis­fi­nanzen aller­dings nicht mehr ins Lot. Das machte Kreis­di­rektor und Käm­merer Dr. Thomas Wilk am Dienstag (4. 11.) im Kreistag bei der Ein­brin­gung des Haus­halts­plan­ent­wurfes für 2015 klar. Not­wendig seien eine stra­te­gi­sche Neu­aus­rich­tung und die Fest­le­gung von Prio­ri­täten. „Wir müssen uns kleiner setzen.“

Gemeinde-Käm­merer hat mit rund 100.000 Euro höherer Kreis­um­lage gerechnet

Der Kreis-Haus­halt hat nach dem Ent­wurf ein Volumen von rund 447,8 Mil­lionen Euro, wobei allein die Sozi­al­ko­sten mit rund 270 Mil­lionen Euro zu Buche schlagen. Finan­ziert werden die vom Kreis zu erle­di­genden Auf­gaben über­wie­gend über die All­ge­meine Kreis­um­lage. Sie liegt nach dem Ent­wurf bei 47,95 v.H. – unterm Strich eine Bela­stung der Städte und Gemeinden von rund 253,2 Mil­lionen Euro. Bleibt es dabei, bedeutet das für die Gemeinde Holzwickede: Sie muss rund 100.000 Euro weniger Kreis­um­lagen zahlen als kal­ku­liert, da Käm­merer Rudi Grümme nach den zuvor bekannt gege­benen Eck­daten von Dr. Thomas Wilk mit einer Kreis­um­lage von 48,34 Pro­zent im eigenen Gemein­de­haus­halt gerechnet hatte.

Kreis will auch Gebäu­de­rei­ni­gung voll­ständig pri­va­ti­sieren

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Kreis­di­rektor und Käm­merer Dr. Thomas Wilk bringt den Etat­ent­wurf für 2015 in den Kreistag ein. (Foto: B. Kalle – Kreis Unna)

Gegen­über den Anfang Sep­tember vor­ge­legten Eck­punkten hat der Kreis 3,8 Mil­lionen Euro aber noch ein­ge­spart. Durch einen Son­der­ef­fekt (ein­sei­tige Kün­di­gung der Ver­ein­ba­rung zur Betei­li­gung der Kom­munen an den Sozi­al­hil­fe­ko­sten des Kreises durch Berg­kamen) beträgt die Ent­la­stung letzt­lich 1,7 Mil­lionen Euro. Die vom Käm­merer benannten Ein­spar­po­ten­tiale betreffen die gesamte Kreis­ver­wal­tung. So werden die Haus­halts­an­sätze für die internen Geschäfts­auf­wen­dungen (z.B. Fort­bil­dungen) pau­schal um 15 Pro­zent gekürzt, um rund eine Mil­lionen Euro ein­zu­sparen. Die Per­so­nal­ver­wal­tung soll 2015 inklu­sive des bereits fest­ste­henden Abbaus von 3,5 Stellen rund 500.000 Euro ein­sparen. Ange­sichts sin­kender Arbeits­lo­sen­zahlen und Kosten der Unter­kunft für Bezieher von Arbeits­lo­sen­geld II (KdU) wird der Ansatz für die KdU gegen­über der Eck­da­ten­pla­nung um zwei Mil­lionen auf nun 97,17 Mil­lionen Euro redu­ziert. Wei­tere Ein­spa­rungen sollen durch die voll­stän­dige Pri­va­ti­sie­rung der Gebäu­de­rei­ni­gung und die Auf­gabe des Medi­en­zen­trums mit per­spek­ti­vi­scher Ein­spa­rung von zwei Stellen erzielt werden. Eben­falls gestri­chen werden die Mittel für die all­ge­meine Kul­tur­för­de­rung (rund 12.800 Euro) und das Enga­ge­ment des Kreises bei der in diesem Jahr zum zweiten Mal durch­ge­führten Radkult(o)ur.

Für Bra­bant-Stif­tung müsste der Kreis sich dau­er­haft finan­ziell enga­gieren

Redu­ziert wird die Zahl der Aus­stel­lungen auf Schloss Cap­pen­berg und Haus Opher­dicke von der­zeit maximal acht auf sechs. Auf Eis gelegt wird die Grün­dung der Stif­tung Bra­bant. Die Idee wird seit 2008 ver­folgt, kommt aber nicht zu einem ver­trag­li­chen Abschluss und würde – etwa durch die Ein­rich­tung eines Maga­zin­raumes und Restau­ra­tion der in die Stif­tung gege­benen Gemälde des Wies­ba­dener Samm­lers Frank Bra­bant – dau­er­haftes finan­zi­elles Enga­ge­ment des Kreises erfor­dern.

Keinen Zweifel ließ der Kreis­di­rektor daran, dass es auch nach Erle­di­gung aller Haus­auf­gaben nicht ohne Hilfe von außen – sprich von Land und Bund – gehen werde. In diesem Zusam­men­hang erin­nerte Dr. Thomas Wilk an die seit Jahren kon­ti­nu­ier­lich sin­kenden und inzwi­schen mit ledig­lich 21,4 Mil­lionen Euro für 2015 auf einem „histo­ri­schen Tief“ ange­kom­menen Schlüs­sel­zu­wei­sungen für den Kreis (2012 = 25,3 Mil­lionen Euro). Par­allel dazu bewegten sich die Gemeinde-Schlüs­sel­zu­wei­sungen für 2015 mit 167,3 Mil­lionen Euro auf kon­ti­nu­ier­lich auf hohem Niveau (2012 = 167,3 Mil­lionen).

Solche Ent­wick­lungen könnten auch ange­sichts der sich ab 2015 wegen Auf­zeh­rung des mit 2,3 Mil­lionen Euro ohnehin geringen Eigen­ka­pi­tals abzeich­nenden Über­schul­dung des Kreises nicht hin­ge­nommen werden. Kreis­di­rektor und Käm­merer Wilk unter­strich, dass der Kreis diese Finanz­lücke als erster bun­des­weit durch Erhe­bung einer Son­der­um­lage von den finan­ziell eben­falls längst aus­ge­blu­teten Städten und Gemeinden schließen werde. „Wir haben hier kei­nerlei Ent­schei­dungs­spiel­raum“, so Wilk.

Brabant-Stiftung, Haus Opherdicke, Kreis-Haushalt, Kreisumkage


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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