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Pro Park

Rettet den Breitblättrigen Stendelwurz – vor dem populistischen Blödsinn

Es ist wirk­lich nicht zu fassen, wel­cher Blöd­sinn schon bei der Stand­ort­suche für die neue Kin­der­ta­ges­stätte ver­zapft worden ist. Jüng­stes Bei­spiel: die Kam­pagne der Initia­tive Pro Park. Nachdem die selbst­er­nannten Park­wächter inzwi­schen gemerkt haben dürften, dass ihr unsäg­li­ches Bür­ger­be­gehren gegen den Rats­be­schluss nächste Woche, der das Bau­recht schaffen soll, ins Leere läuft, sprießt plötz­lich der Breit­blätt­rige Sten­del­wurz in den intel­lek­tu­ellen Wüsten­ge­bieten Holzwickedes.

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park meldet erfolgreichen Start des Bürgerbegehrens

Die Initia­tive Pro Park hat in der ver­gan­genen Woche damit begonnen, gegen den Bau der Kin­der­ta­ges­stätte auf der Grün­fläche süd­lich des Park­platzes Kirch­straße Unter­schriften zu sam­meln. Das Ergebnis der beiden Samm­lungen am Dienstag (20.11.) und Freitag (23.11.) wertet die Initia­tive als Erfolg: „Etwa 20 Pro­zent der benö­tigten 1301 Unter­schriften sind bereits gesam­melt, etliche Bürger haben sich Listen aus­hän­digen lassen, um in der Fami­lien und Bekann­ten­kreis wei­tere Unter­schriften zu sam­meln“, zieht Peter Steckel Zwi­schen­bi­lanz.

Das Bürgerbegehren ist grundsätzlich zulässig. Doch noch kann die Initiative Pro Park nicht mit der Sammlung der Unterschriften gegen die Kita beginnen. (Foto: privat)

Städte- und Gemeindebund: Bürgerbegehren gegen die Kita grundsätzlich zulässig

Das von Bür­ger­initia­tive Pro Park ange­strebte Bür­ger­be­gehren gegen den Bau einer Kin­der­ta­ges­stätte auf der Wiese süd­lich des Park­platzes Kirch­straße ist grund­sätz­lich zulässig. Dies ist Tenor einer Rechts­aus­kunft, die von der Gemeinde Holzwickede beim NRW Städte- und Gemein­de­bund ein­ge­holt wurde. „Die Ant­wort liegt uns inzwi­schen vor“, wie der 1. Bei­geord­nete, Bernd Kasischke, heute (16. November) bestä­tigte.

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative „Pro Park“: Viel Theaterdonner um Anmeldung des Bürgerbegehrens gegen Kita

Die Bür­ger­initia­tive Pro Park hat das Bür­ger­be­gehren zur Ver­hin­de­rung einer Kin­der­ta­ges­stätte auf der Grün­fläche im Emscher­park süd­lich des Park­platzes Kirch­straße ange­meldet und die Anmel­dung auch bestä­tigt bekommen, wie ihr Spre­cher Peter Steckel mit­teilt. Mit der Samm­lung der Unter­schriften für ihr Anliegen kann die Initia­tive aller­dings noch nicht beginnen.

Informierte seine Mitstreiter der Initiative "Pro Park" über die Zulässigkeit des geplanten Bürgerbeherens: Peter Steckel, hier mit dem Bebauungsplan 8a Gemeindliche Mitte. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Bürgerbegehren möglich: Initiative „Pro Park“ bereitet Unterschriftensammlung vor

Die Initia­tive „Pro Park“ macht ernst mit ihrem Bür­ger­be­gehren: Nach Rück­sprache mit der Holzwickeder Ver­wal­tungs­spitze sehen sich die Mit­glieder in ihrer Auf­fas­sung bestä­tigt, dass das von ihnen ange­strebte Bür­ger­be­gehren gegen den Kita-Neubau im Emscher­park recht­mäßig durch­ge­führt werden kann und bereitet sich jetzt auf die Samm­lung von Unter­schriften vor.

Die Initiative "Pro Park" will mit einem Bürgerbegehren den Kita-Neubau verhindern: Baufeld für die neue Kita im Emscherpark. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Gemeinde prüft: Bürgerbegehren zum Kita-Neubau im Park rechtlich zulässig?

Die Gemeinde Holzwickede lässt der­zeit prüfen, ob das von der Initia­tive „Pro Park“ ange­kün­digte Bür­ger­be­gehren gegen den Neubau einer Kita im Emscher­park recht­lich zulässig ist. Das bestä­tigte gestern der 1. Bei­geord­nete der Gemeinde, Bernd Kasischke. „Wir prüfen die Frage der recht­li­chen Zuläs­sig­keit gerade“, so der Bei­geord­nete. „Da diese Prü­fung noch nicht abge­schlossen ist, können wir dazu abschlie­ßend auch noch nichts sagen.“