Vorstellung der Pläne für Emscherkaserne fällt aus: Genehmigung vom Bundestag fehlt

Die Gemeinde muss die öffent­liche Vor­stel­lung der Pla­nung des Inve­stors für den Wohn­park Emscher­quelle am 20. Juni absagen. Der Bun­destag muss zunächst den Ver­kauf der Emscher­ka­serne geneh­migen. (Foto: P. Gräber – Emscherblog.de)

Eigent­lich sollte die Pla­nung für die Bebauung der ehe­ma­ligen Emscher­ka­serne in einer Son­der­sit­zung des Pla­nungs- und Bau­aus­schusses am kom­menden Dienstag (20. Juni) öffent­lich vor­ge­stellt werden. Doch daraus wird vor­erst nichts. Über­ra­schend sagte die Gemein­de­ver­wal­tung die Ver­an­stal­tung heute ab.

Der Grund dafür ist nicht etwa eine Absage des Inve­stors. „Wir sind gestern dar­über in for­miert worden, dass der Ver­kauf der Fläche der ehe­ma­ligen Emscher­ka­serne erst noch durch den Bun­destag geneh­migt werden muss“, erklärt Uwe Nett­len­busch. „Anschei­nend hängt das mit der Höhe des Kauf­preises zusammen“, ver­mutet der zustän­dige Fach­be­reichs­leiter Tech­ni­sche Dienste der Gemeinde. Bekannt­lich ist die Gemeinde nicht Eigen­tü­merin der Fläche. „Wir kennen des­halb weder die Spiel­re­geln, nach denen das Gelände ver­kauft wird, noch den Kauf­preis“, so Nett­len­busch.

Wir kennen des­halb weder die Spiel­re­geln, nach denen das Gelände ver­kauft wird, noch den Kauf­preis“

Uwe Nett­len­busch, Fach­be­reichs­leiter Tech­ni­sche Dienste der Gemeinde

Das Bun­desamt für Immo­bi­li­en­auf­gaben (BIMA), das den Ver­kauf der ehe­ma­ligen Kaserne für den Bund abwickelt, hat der Gemeinde drin­gend davon abge­raten, vor der Sank­tio­nie­rung durch den Bun­destag eine öffent­liche Ver­an­stal­tung durch­zu­führen,

bei der der erwer­bende Inve­stor sich oder seine Kon­zepte prä­sen­tiert. „Wenn wir uns nicht daran halten, wäre die Abwick­lung des Ver­kaufs gefährdet“, bestä­tigt Uwe Nett­len­busch. „Das hat uns die BIMA so mit­ge­teilt.“

Als Folge dieser Ansage musste die Gemein­de­ver­wal­tung nun die eigent­lich für diesen Zweck geplante Son­der­sit­zung des Pla­nungs- und Bau­aus­schusses am 20. Juni zunächst ersatzlos absagen. Wann die Vor­stel­lung der Pla­nung für den Wohn­park Emscher­quelle vor­ge­stellt werden kann, ist der­zeit noch offen. Die Ver­wal­tung geht davon aus, dass der Bun­destag noch vor seiner Som­mer­pause über den Ver­kauf ent­scheiden wird.

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