Verwaltung irritiert mit Aussagen zur Ostumgehung im Verkehrsausschuss: Doch die L667n kommt

In diesem Bereich soll der neue Auto­bahn­an­schluss ent­stehen, an den die Ost­um­ge­hung anbinden wird. (Foto: P. Gräber – Emscherblog.de)

Für Irri­ta­tionen sorgte die Ver­wal­tung im Ver­kehrs­aus­schuss gestern (25.6.), als in der Bür­ger­fra­ge­stunde nach dem Sach­stand beim Bau der Ost­um­ge­hung (L 677n) gefragt wurde. „Nach meiner Wahr­neh­mung tut sich da gar nichts mehr“, erklärte der stell­ver­tre­tende Fach­be­reichs­leiter Tech­ni­sche Jürgen Titt – und setzte sich damit ins Fett­näpf­chen. Denn die Ost­um­ge­hung und der Anschluss kommen, wie der zustän­dige DEGES-Pro­jekt­leiter heute gegen­über dem Emscher­blog ver­si­cherte. Die Pla­nung hat sich nicht geän­dert.

Bekannt­lich gibt es drei Klagen im Pla­nungs­ver­fahren, die auf­schie­bende Wir­kung haben. Einen Termin hat das Ver­wal­tungs­ge­richt noch nicht fest­ge­legt. Jürgen Titt stützt seine Aus­sage darauf, dass ihm auf­ge­fallen sei, dass der BAB-Anschluss Oel­pfad für die Ost­um­ge­hung im Plan­ver­fahren der DEGES über­haupt nicht mehr auf­taucht.

Anschluss Oelpfad nicht mehr in Planverfahren?

Ob dieser „völlig neuen Infor­ma­tion“ zeigten sich die Aus­schuss­mit­glieder sicht­lich irri­tiert:. „Das höre ich zum ersten Mal“, so Aus­schuss­vor­sit­zender Frank Laus­mann (CDU). „Wir erwarten hier Fakten und keine per­sön­li­chen Mut­ma­ßungen.“ Dass der Anschluss der Ost­um­ge­hung nicht mehr in der Pla­nung ist, sei ihm in Zusam­men­hang mit Recher­chen für den Ausbau der Mon­tan­hy­drau­lik­straße auf­ge­fallen, erläu­terte Titt. Worauf Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel sich beeilte, mit­zu­teilen: „Ich betone aus­drück­lich: Das ist nur eine per­sön­liche Wahr­neh­mung. Offi­ziell sind keine neuen Infor­ma­tionen zum Bau der Ost­um­ge­hung bekannt.“ – „Unfassbar“, so Man­fred Matysik. „Jetzt müssen umge­hend dazu Fakten vor­ge­legt werden, am besten schon morgen in der Rats­sit­zung.“

Ausschussvorsitzender beschwert sich

In einer E‑Mail an die Bür­ger­mei­sterin kri­ti­sierte der Aus­schuss­vor­sit­zende Frank Laus­mann heute (25. Juni), dass in der Sit­zung gestern sei­tens der Ver­wal­tung zur The­matik der Ost­um­ge­hung „unklare und zwei­fel­hafte Behaup­tungen getroffen“ worden seien. „Nach unserem Kennt­nis­stand ist der Bau der neuen BAB-Anschluss­stelle Oel­pfad klarer Bestand­teil des A40-Aus­baus in Ver­bin­dung mit dem Neubau der Orts­um­ge­hung L677n“, so Laus­mann. „Die Aus­sage, der neue BAB-Anschluss Oel­pfad ist kein Bestand­teil der A40-Aus­bau­pla­nung, ent­behrt jeder sach­li­chen Grund­lage.“

Dazu über­mit­telt der Aus­schuss­vor­sit­zende ein Schreiben des NRW-Ver­kehrs­mi­ni­ste­riums vom 12. März, in dem Ver­kehrs­mi­ni­ster Hen­drik Wüst mit­teilen lässt, dass der Lan­des­be­trieb Stra­ßenbau NRW auf die Anset­zung des Ver­fah­rens vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Gel­sen­kir­chen wartet. „Die DEGES hat ihre Bau­dis­po­si­tion ange­passt und wird die Anschluss­stellen (AS) Oel­pfad dann nach Bau­reife des Anschluss­stel­len­be­rei­ches umsetzen. Der Bau der L 677 OU Holzwickede (ein­schließ­lich der AS Oel­pfad) ist im Lan­des­stra­ßen­bau­pro­gramm aus­ge­wiesen, so dass die Finan­zie­rung dieses Vor­ha­bens dem Grunde nach bereits gesi­chert ist.“

DEGES-Projektleiter stellt klar

Im Gespräch mit dem Emscher­blog hat der zustän­dige DEGES-Pro­jekt­leiter Karl-Heinz Auk­schun diesen Sach­ver­halt heute eben­falls bestä­tigt: „Die Ost­um­ge­hung wird schon noch kommen. Für die Klage und alles, was mit der Ost­um­ge­hung zusam­men­hängt, ist immer noch der Lan­des­be­trieb Stra­ßenbau zuständig. Sobald die Klagen erle­digt sind, bauen wir dann den Anschluss am Oel­pfad.“ Zum aktu­ellen Bau­ab­schnitt des sechs­spu­rigen Aus­baus der A 44 gehöre der Anschluss am Oel­pfad noch gar nicht dazu. „Das habe ich sei­ner­zeit auch in Holzwickede so vor­ge­stellt. Mit dem näch­sten Bau­ab­schnitt des sechs­spu­rigen Aus­baus, wo dann auch der Anschluss Oel­pfad dazu­ge­hört, beginnen wir dann, wenn die Ost­um­ge­hung gebaut werden kann.“

Verkehrsausschuss


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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