Die wichtigsten Gebühren für die Holzwickeder Haushalte werden nächstes Jahr moderat steigen. (Foto/Montage: P. Gräber - Emscherblog)

Trotz deutlicher verbesserter Steuerkraft droht Gemeindehaushalt Schieflage

Befürchtet trotz gesenkten Hebe­satzes und deut­lich gestie­gener Steu­er­kraft wieder ein Haushats­de­fizit: Käm­merer Rudi Grümme. (Foto: P. Gräber – Emscherblog.de)

Kaum hatte Kreis­käm­merer Dr. Thomas Wilk vorige Woche die vor­läu­figen Eck­daten für seinen Kreis­haus­halt ver­öf­fent­licht und ange­kün­digt, dass der Hebe­satz der all­ge­meine Kreis­um­lage näch­stes Jahr um gut drei Pro­zent­punkte sinken soll, sieht sich Holzwickedes Käm­merer Rudi Grümme schon wieder Begehr­lich­keiten aus­ge­setzt. Tat­säch­lich sieht die finan­zi­elle Situa­tion der Gemeinde gar nicht so rosig aus: Trotz gesenkten Hebe­satzes und aus­ge­zeich­neter Steu­er­kraft könnte der Haus­halt 2018 wieder in Schief­lage geraten und ein Defizit von knapp 900.00 Euro aus­weisen.

Dafür gibt es gleich meh­rere Gründe: „Eigent­lich habe ich für den näch­sten Haus­halt mit einem Plus von rund 500.000 Euro geplant“, sagt Holzwickedes Käm­merer. Dabei ging Grümme von einer Bela­stung durch die all­ge­meine Kreis­um­lage in Höhe von rd. 10.7 Mio. Euro aus – und schaffte damit nahezu eine Punkt­lan­dung. Denn nach den vorige Woche ver­öf­fent­lichten Eck­daten wird Holzwickede näch­stes Jahr knapp 10.8 Mio. Euro an den Kreis über­weisen müssen.

Denn was der Kreis­käm­merer nicht gesagt hat, ist: Trotz des gesun­kenen Hebe­satzes von 42,33 v.H. ist die reale Bela­stung für die Gemeinde gleich geblieben. „Wir zahlen also nicht weniger an den Kreis, trotz der Sen­kung des Hebe­satzes“, bestä­tigt Rudi Grümme. Kon­kret sind es sogar 18.000 Euro mehr für die all­ge­meine Kreis­um­lage.

Trotz gesenkten Hebesatzes zahlt Gemeinde nicht weniger

Paradox: Wäh­rend die Bela­stung durch die all­ge­meine Kreis­um­lage eher neu­tral für den Gemein­de­haus­halt aus­fällt, schlägt sich die noch einmal um 2.2 Mio. Euro deut­lich ver­bes­serte Steu­er­kraft der Gemeinde negativ auf der Ein­nah­men­seite im Haus­halt nieder. Der Grund: Die Gemeinde gilt damit wieder als abundant, was nichts anderes heißt: Geld nimmt die Gemeinde aus eigener Kraft so reich­lich ein, dass Schlüs­sel­zu­wei­sungen vom Land nicht mehr nötig sind – und des­halb auch nicht mehr kommen werden näch­stes Jahr. „Eigent­lich hatten wir hier noch mit etwa 200.000 Euro Ein­nahmen gerechnet“, bestä­tigt Rudi Grümme: „Damit fehlen uns schon min­de­stens 200.000 Euro im Haus­halt.“ Doch es könnte noch schlimmer kommen.

Damit fehlen uns nach ersten Berech­nungen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haus­halt“.

Rudi Grümme, Käm­merer der Gemeinde

Denn neben der all­ge­meinen muss Holzwickede auch eine dif­fe­ren­zierte Kreis­um­lage an den Kreis zahlen. Die wird von den drei Kom­munen Holzwickede, Bönen und Frön­den­berg fällig, die sich kein eigenes Jugendamt lei­sten, und die Pflicht­auf­gaben in diesem Bereich an den Kreis dele­giert haben. Durch das geän­derte Unter­halts­vor­schuss-Gesetz, das ver­län­gerte Unter­halts­zah­lungen vor­sieht, Mehr­ko­sten im Kita-Bereich und bei der Unter­brin­gung von Jugend­li­chen steigt die dif­fe­ren­zierte Kreis­um­lage um 1.7 Mio. Euro auf 5,48 Mio. Euro, die sich die drei Kom­munen nun teilen müssen.

Allein 1.7 Mio. Euro Mehrkosten für Jugendarbeit

Für Holzwickede, das zuletzt 6,37 Mio. Euro dif­fe­ren­zierte Kreis­um­lage gezahlt hat, bedeutet das wei­tere rund 1.7 Mio. Euro Mehr­ko­sten in diesem Haus­halts­an­satz.

Damit fehlen uns nach ersten Berech­nungen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haus­halt“, stöhnt Käm­merer Rudi Grümme, „und wir wären schon wieder bei einem Haus­halts­de­fizit in 2018.“ Trotzdem sei es wei­terhin sein erklärtes Ziel, noch einen aus­ge­gli­chenen Haus­halt zu errei­chen.

Sollte das aus den Erträgen allein nicht gelingen, müsste der Käm­merer not­falls auf die Rück­lagen in Höhe von rd. 2.1 Mio. Euro zurück­greifen, die seit der Haus­halts­si­che­rung vor einigen Jahren mühsam wieder ange­spart worden sind.

Noch sind die Zahlen der Kreis­um­lage keine end­gül­tigen. Und noch gibt es auch die eine oder andere Unbe­kannte im kom­mu­nalen Haus­halt. Daraus schöpft Käm­merer Rudi Grümme jetzt seine Hoff­nung: „Wer weiß, wenn die ersten kon­kreten Zahlen aus den Mini­ste­rien kommen, kann sich unsere Haus­halts­si­tua­tion ja viel­leicht doch noch etwas ver­bes­sern.“

Haushalt


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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