FDP: Ausstieg der CDU zur Unzeit mit Schaden für das ISEK

Neu­er Vor­sit­zen­der der FDP Holzwicke­de: Lars Ber­ger. (Foto: FDP)

Für den Orts­ver­band der FDP ist der Aus­tritt der CDU aus dem Pro­jekt „Rat- und Bür­ger­haus“ zum jet­zi­gen Zeit­punkt nicht nach­voll­zieh­bar. Die gelie­fer­ten Argu­men­te der CDU pas­sen weder zu der bis­he­ri­gen Hal­tung der CDU-Frak­ti­on noch zum Han­deln der CDU-Ver­tre­ter im Arbeits­kreis, so Lars Ber­ger, FDP-Vor­sit­zen­der und Mit­glio­ed im inter­frak­tio­nel­len Arbeits­kreis Rat- und Bür­ger­haus.

Im Arbeits­kreis Rats- und Bür­ger­haus ist stets kon­struk­tiv und sach­ori­en­tiert gear­bei­tet wor­den. Hier hat­ten alle Mit­glie­der jeder­zeit die Mög­lich­keit, in offe­nem und fai­ren Umgang unter den unter­schied­li­chen Inter­es­sen­ver­tre­tern zu dis­ku­tie­ren“, so Lars Ber­ger. Die geleb­te Sit­zungs­kul­tur im Arbeits­kreis sei frei von par­tei­po­li­ti­schen Ein­fluss­nah­men und jeder­zeit so mode­riert wor­den, dass auch kon­tro­ver­se Ide­en und Vor­schlä­ge Beach­tung fan­den.  „Einen so gra­vie­ren­den Schritt, das gesam­te Pro­jekt als geschei­tert und nicht finan­zier­bar anzu­se­hen, hät­te von den Ver­tre­tern der CDU längst bekannt gemacht wer­den kön­nen. Schließ­lich sind wir nicht erst in der letz­ten Sit­zung des Pla­nungs- und Bau­aus­schus­ses und im zuvor tagen­den Arbeits­kreis über das Bau­vo­lu­men infor­miert wor­den“, so Lars Ber­ger wei­ter.

Nicht mit offenem Visier

In den Augen der FDP hat die CDU hier gegen­über den Mit­glie­dern des Arbeits­krei­ses nicht mit offe­nem Visier agiert. „Anders lässt sich die­ser Schritt für mich nicht erklä­ren. Die Christ­de­mo­kra­ten aus Holzwicke­de loben seit Jah­ren in jeder ihrer Haus­halt­re­den die gute Arbeit der Holzwicke­der Käm­me­rei, die den Gemein­de­haus­halt immer auf ein soli­des Fun­da­ment auf­ge­baut hat. Jetzt spre­chen sie den Mit­ar­bei­tern der Käm­me­rei und der übri­gen Ver­wal­tung die­se Kom­pe­tenz plötz­lich und unbe­leg­bar wie­der ab“, so Lars Ber­ger.

Die FDP hin­ge­gen ver­traue wei­ter auf die Fach­kom­pe­tenz der Pla­nungs­grup­pe mit allen betei­lig­ten Mit­ar­bei­tern aus Ver­wal­tung und den exter­nen hin­zu­ge­zo­ge­nen Büros. Erst wenn die Pla­nung abge­schlos­sen ist und sich ein nicht zu rea­li­sie­ren­der Finan­zie­rungs­plan zei­gen soll­te, wäre der Zeit­punkt zur Been­di­gung die­ses Pro­jekts erreicht, meint der FDP-Vor­sit­zen­de. Ein Aus­stieg aus den Pla­nun­gen zum jet­zi­gen Zeit­punkt, wie er von der CDU aus­ge­übt wird, „ist ein Aus­stieg zur Unzeit und dem ISEK-Pro­jekt ‚Rats- und Bür­ger­haus’ nicht dien­lich, son­dern schäd­lich.“

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Dipl.-Journalist

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