Diamorphinpraxis: Politik fordert Transparenz und Information von der Bürgermeisterin

In dieses Büro­ge­bäude an der Wil­helm­straße 3 soll die Dia­mor­phin­praxis ein­ziehen. (Foto: P. gräber – Emscher­blog)

Zunächst gar nicht auf der Tages­ord­nung, rückte die geplante Eröff­nung einer Dia­mor­phin­praxis im Norden Holzwickedes den­noch in den Mit­tel­punkt des Haupt- Finanz- und Per­so­nal­aus­schusses am Don­ners­tag­abend (10.9.). Denn schon in der Bür­ger­fra­ge­stunde vorab „outete“ ein erbo­ster Gewer­be­trei­bender die bis­lang nicht bekannte Adresse der Heroin-Aus­ga­be­stelle: „Ich habe auf Nach­frage von meinem Ver­mieter bestä­tigt bekommen, dass diese Praxis in die Etage über uns an der Wihelm­straße 3 ein­ziehen wird. Sie können sich vor­stellen, dass meine Mit­ar­beiter und ich dar­über nicht son­der­lich erbaut sind.“

Was der Fra­ge­steller wissen wollte: Warum müsse er erst aus der Zei­tung von der Ansied­lung erfahren und wird darum ein sol­ches Geheimnis gemacht, „wenn doch ein Anruf genügte, um her­aus­zu­be­kommen, wo diese Praxis eröffnet wird?“. Bür­ger­mei­sterin Ulrike Dros­sels Ant­wort fiel knapp aus: „Wir sind da als Gemeinde außen vor. Ich emp­fehle Ihnen des­halb, sich an Ihren Ver­mieter zu wenden.“ Schließ­lich rüf­felte sie den hart­näckigen Frager: „Wir wollen hier keine Vor­ver­ur­tei­lungen vor­nehmen.“ Der kün­digte darauf an: „Ich leite unser Büro und kann Ihnen sagen, dass meine Mit­ar­beiter dort nicht mehr arbeiten wollen. Sollte die Praxis dort ein­ziehen, werden wir aus­ziehen und auch die Gemeinde Holzwickede end­gültig ver­lassen.“

Bürgermeisterin kurz angebunden

Schon diese Fra­ge­stunde zeigte, wie auf­ge­heizt die Atmo­sphäre inzwi­schen bei diesem Thema ist. Zu Beginn der Sit­zung hatte die CDU bereits bean­tragt, ihren Fra­gen­ka­talog zum Thema Heroin-Aus­ga­be­stelle auf die Tages­ord­nung zu rücken. Auch die Fragen der CDU beant­wor­tete Ulrike Drossel nur sehr defensiv und kurz ange­bunden:

Bei­spiele gefällig? Warum wurde die Kom­mal­po­litik nicht infor­miert? „Die Ansied­lung ist Sache des Ver­mie­ters.“ – An wel­chem Standort soll die Ansied­lung erfolgen? „Wie wir gerade gehört haben, an der Wil­helm­straße 3.“ – Wurde ver­wal­tungs­seitig die Mög­lich­keiten der kom­mu­nal­po­li­ti­sche Ein­fluss­nahme oder des Ein­spruchs geprüft? „Ja, auf die Kas­sen­ärzt­liche Ver­ei­ni­gung haben wir keinen Ein­fluss.“ – Aus wel­chem Gebiets­ra­dius reisen die Pati­enten an? „Das wissen wir nicht.“ – Wie ist die An- und Abreise der Pati­enten gere­gelt? „Sie ist nicht gere­gelt.“

Wir hätten wirk­lich mehr von Ihnen erwartet, aber
nicht mit mehr gerechnet“

Frank Laus­mann (CDU)

Die anschlie­ßende Dis­kus­sion zeigte eines ganz klar: Keine der Frak­tionen hat sich gegen die geplante Dia­mor­phin­praxis aus­ge­spro­chen. Aller­dings gab es – mit Aus­nahme des Bür­ger­blocks – deut­liche Kritik daran, wie die Ver­wal­tungs­spitze und hier nament­lich die Bür­ger­mei­sterin mit diesem sen­si­blen Ansied­lungs­vor­haben umge­gangen ist.

Wir hätten wirk­lich mehr von Ihnen erwartet, aber nicht mit mehr gerechnet“, zeigte sich CDU-Chef Frank Laus­mann „auch per­sön­lich tief ent­täuscht“ von der Bür­ger­mei­sterin. „Das war einmal mehr keine ver­trau­ens­volle Zusam­men­ar­beit.“ Die Bür­ger­mei­sterin habe ver­sucht, die Pra­xis­er­öff­nung nicht­öf­fent­lich zu halten. „Dadurch wurde Raum für viele Spe­ku­la­tionen geschaffen. Es hätte eben Fin­ger­spit­zen­ge­fühl gebraucht, um zu erkennen, dass es sich hier um ein beson­deres Ansied­lungs­vor­haben han­delt.“ Nach Ansicht Laus­manns hätte über diese Pra­xis­er­öff­nung offen infor­miert und dis­ku­tiert werden müssen. „Wir dürfen uns eine Dis­kus­sion dar­über nicht ersparen, da wir auch die Ver­ant­wor­tung tragen.“

Misstrauen gegenüber Ratsmitgliedern

Mit Blick auf die Schwerst­dro­gen­ab­hän­gigen erklärte der CDU-Chef weiter: „Es steht außer Frage, dass diesen Men­schen geholfen werden muss. Ich bezweifle aller­dings, dass Holzwickede als kleinste Gemeinde im Kreis auf Dauer dafür geeignet ist.“ Die CDU erwarte jeden­falls „umfas­sende Infor­ma­tion in aller gebo­tenen Sach­lich­keit“ in dieser Ange­le­gen­heit.

Den Vor­wurf, dass kein Daten­schutz-Argu­ment greift, weil sie ja in nicht­öf­fent­li­cher Sit­zung hätte infor­mieren können, kon­terte Ulrike Drossel: „Die Infor­ma­tion in nicht­öf­fent­li­chen Sit­zungen hat in der Ver­gan­gen­heit immer zu größter Gerüch­te­bil­dung geführt.“

Auf Nach­frage von Monika Mölle (SPD) räumte der Bei­geord­nete Bernd Kasischke ein, dass nach Rück­sprache mit dem Kreis Unna der Bebau­ungs­plan die geplante Nut­zung zulässt und ein gemeind­li­ches Ein­ver­nehmen nicht erfor­der­lich ist. „Das zeigt doch, dass die Ver­wal­tung aktiv war“, wun­derte sich Mölle. „Warum ist die Ansied­lung dann in keinem Aus­schuss behan­delt worden?“

Wir können es auch mal so sehen, dass es um
hilfs­be­dürf­tige Men­schen geht“

Michael Laux (Bür­ger­block)

Man­fred Matysik (SPD) erin­nerte Ulrike Drossel an § 55 der Gemein­de­ord­nung, wonach die Bür­ger­mei­sterin gegen­über Rats­mit­glie­dern aus­kunfts­pflichtig ist. Des­halb dürfe sie sich „nicht hinter dem Daten­schutz ver­stecken“. Ob sich die Ver­wal­tung wenig­stens mal die Mühe gemacht habe in Düs­sel­dorf oder Wup­pertal nach­zu­hören, wo Dr. Plattner bereits zwei der­ar­tige Praxen betreibt, und Erfah­rungs­werte abzu­fragen, die man dort viel­leicht mit den Aus­wir­kungen auf die Sicher­heit gemacht hat? Ant­wort der Ver­wal­tungs­chefin: „Nein.“

Wir können es auch mal so sehen, dass es um hilfs­be­dürf­tige Men­schen geht“, ver­suchte Michael Laux (Bür­ger­block) die Dis­kus­sion auf eine andere Ebene zu bringen. „Es soll ja hier kein ille­galer Dro­gen­um­schlag­platz ein­ge­richtet werden. “ Hier werde ver­sucht, Men­schen aus­zu­grenzen. „Das ist beschä­mend. Nie­mand möchte so eine Praxis in seinem Vor­garten haben, aber sie ist ein gesell­schaft­li­ches Muss.“

Bizarre Diskussion“

Für seine Partei wollte Fried­helm Klemp (Die Grünen) den Vor­wurf nicht gelten lassen: „Natür­lich ist die Aus­ein­an­der­set­zung mit der Dro­gen­pro­ble­matik eine ganz wich­tige gesell­schaft­liche Auf­gabe. Darum haben wir Grünen diese Dia­mor­phin­praxen auf Lan­des­ebene sogar ange­stoßen. Aber Trans­pa­renz und Auf­klä­rung sind ganz wichtig bei diesem Thema, um Ängste und Vor­be­halte der Men­schen abzu­bauen. Des­halb ist es unver­ant­wort­lich von der Bür­ger­mei­sterin, bei so einem Pro­jekt nicht im Vor­feld zu infor­mieren.“

Als posi­tives Bei­spiel ver­wies Klemp auf Unna, wo es „durch Auf­klä­rung und Infor­ma­tion im Vor­feld gelungen“ sei, „die Men­schen mit­zu­nehmen“ und pro­blemlos einen Kon­takt­laden und Anlauf­stellen für Dro­gen­ab­hän­gige „sogar mitten in der Innen­stadt zu betreiben“. So wie es in Holzwickede gelaufen ist, „habe ich es in 40 Jahren Kom­mu­nal­po­litik noch nie erlebt“, bedau­erte Klemp. „Sie müssen auch sehen, dass nicht die Ver­wal­tung von den Bür­gern ange­spro­chen wird, son­dern wir.“

Sie hätten doch ein­fach Dr. Plattner fragen können, ob er sich uns nicht vor­stellen will mit seinem sen­si­blen Pro­jekt. Kom­pe­tenz und Trans­pa­renz sehen wirk­lich anders aus.“

Jochen Hake (FDP)

Ver­är­gert über „die bizarre Dis­kus­sion“, die sich auf zwei ver­schie­denen Ebenen abspiele, zeigte sich FDP-Chef Jochen Hake. Zur Stand­ort­suche posi­tio­nierte sich Hake ebenso klar wie mit seiner Kritik an der Bür­ger­mei­sterin: Es geht hier um einen „Hil­fest­andort für kranke Men­schen“ sowie „ein ordent­li­ches Pro­gramm“ und nicht etwa darum , dass Jun­kies oder Klein­kri­mi­nelle in die Gemeinde geholt werden. Er habe immer gedacht, dass er „in einer welt­of­fenen Gemeinde mit Cou­rage“ und „ohne Vor­ur­teile“ lebe, so Hake weiter. „Jetzt besteht das Risiko, in eine popu­li­sti­sche Dis­kus­sion abzu­gleiten. Wir können aber dieses gesell­schaft­liche Pro­blem nicht aus­blenden. Des­halb werbe ich dafür, offen und sach­lich damit umzu­gehen.“

Per­sön­lich betroffen zeigte sich Hake davon, dass „die Bür­ger­mei­sterin, hier in den Raum stellt, dass Infor­ma­tionen nicht ver­trau­lich bleiben“. Die Ver­trau­lich­keit bestimmter Infor­ma­tionen sei Rats­mit­glie­dern durch die Regeln der Gemein­de­ord­nung vor­ge­schrieben, so der Jurist. „Daran habe ich mich in der Ver­gan­gen­heit immer gehalten und das gilt wohl auch für die anderen Rats­mit­glieder“, so Hake weiter. „Des­halb hätte es zum guten Ton gehört, dass Sie die Rats­mit­glieder mit ins Boot zu nehmen. Es ist uner­träg­lich, dass wir so wich­tige Infor­ma­tionen der Presse ent­nehmen müssen.“

Dr. Plattner wird eingeladen

Die Kritik Hakes an der Bür­ger­mei­sterin wurde noch kon­kreter: „Sie hätten doch ein­fach Dr. Plattner fragen können, ob er sich uns nicht vor­stellen will mit seinem sen­si­blen Pro­jekt. Kom­pe­tenz und Trans­pa­renz sehen wirk­lich anders aus“, so der FDP-Chef.

Diese Sache haben Sie allein ver­ha­gelt“, warf Frank Laus­mann der Bür­ger­mei­sterin vor und for­derte: „Wir müssen die Dis­kus­sion um diese Dia­mor­phin­praxis jetzt nach­holen. Das sind wir den Anwoh­nern ein­fach schuldig.“

Sie müssen auch sehen, dass nicht die Ver­wal­tung von den Bür­gern ange­spro­chen wird, son­dern wir.“

Fried­helm Klemp (Die Grünen)

Heute, einen Tag nach der Sit­zung, äußerte sich Holzwickedes Bür­ger­mei­sterin noch einmal in einer Pres­se­mit­tei­lung zum Thema. „Die Gemeinde Holzwickede wurde mit der Ansied­lung der Dia­mor­phin­praxis vor voll­endete Tat­sa­chen gestellt, es gab kein Mit­wir­kungs- und Mit­spra­che­recht“, heißt es darin. „Die Abwick­lung ist aus­schließ­lich durch einen pri­vat­recht­li­chen Miet­ver­trag, die Zulas­sung der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung und die Geneh­mi­gung der Bezirks­re­gie­rung vor­ge­sehen.“

Immerhin: „Nach der inten­siven Dis­kus­sion“ im Haupt­aus­schuss gestern „wird die Gemeinde den Pra­xis­in­haber Herrn Dr. Plattner ein­laden, damit dieser offene Fragen beant­worten kann und zu bestehenden Bedenken aus­führ­liche Infor­ma­tionen gibt, damit diese aus­ge­räumt werden können.“

Diamorphinpraxis, Hauptausschuss


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

Comments (7)

  • Mit Blick auf die Schwerst­dro­gen­ab­hän­gigen erklärte der CDU-Chef weiter: „Es steht außer Frage, dass diesen Men­schen geholfen werden muss. Ich bezweifle aller­dings, dass Holzwickede als kleinste Gemeinde im Kreis auf Dauer dafür geeignet ist.“ – Und damit hat der CDU-Chef end­lich Farbe bekannt. Genau wie sein Satz „Wir wollen nie­manden stig­ma­ti­sieren“. Genau das machen sie. Wider bes­seren Wis­sens ver­su­chen Sie alles, um diese Praxis zu ver­hin­dern. Sie wissen, dass die Gemeinde nichts zu ent­scheiden hat. Infor­ma­tion – ja, Abstim­mung hier­über – nein.

  • Ach Leute, keiner der Schreiber hier hat davon Ahnung, wer in so einer Klinik warum und wie behan­delt wird. Da wird aus­the­ra­pierten Men­schen geholfen, die wil­lens und dazu bereit sind. Die mei­sten Kom­men­tare hier sind poli­tisch moti­viert um daraus Kapital zu schlagen. Sich aber vorher einmal schlau machen, worum es eigent­lich geht, warum? Das Wort Drogen elek­tri­siert die Leute und es ist natür­lich mit dem Schlimm­sten zu rechnen. Und von Jour­na­li­sten wie Herrn Gärber erwarte ich ein­fach, dass zumin­dest er sich auf­klärt, recher­chiert und sach­lich dar­über berichtet, und zwar bevor man einen Kom­mentar dar­über schreibt.

    Und ganz nebenbei: Warum werden Kom­men­tare in einem seriösen Blog ohne Klar­namen zuge­lassen?

    • Hallo Michael T.,
      zu Ihrer Frage, die immer wieder gestellt wird (oft mit einem ankla­genden Unterton) darum etwas aus­führ­li­cher: Kom­men­tare von Nut­zern werden hier in meinem Blog auch ohne vollen oder Klar­namen zuge­lassen, weil ich als Her­aus­geber inhalt­lich für alle Kom­men­tare pres­se­recht­lich ver­ant­wort­lich bin. Des­halb erscheint hier kein Kom­mentar, der nicht inhalt­lich vorher von mir auf justi­ziable Inhalte geprüft wurde. Dies ist, so ganz nebenbei, einer der wich­tig­sten Unter­schiede zwi­schen einem jour­na­li­sti­schem Portal wie dem Emscher­blog und einer sozialen Platt­form wie Face­book. Einen Namen oder eine E‑Mailadresse kann ich im Gegen­satz zu dem Inhalt des Bei­trages auch gar nicht prüfen. Abge­sehen davon kommt es m.E. doch allein auf die Inhalte eines Bei­trages an, ob dieser unter Klar­namen oder Pseud­onym erscheint ist völlig uner­heb­lich. Eine Mei­nung nicht mit Klar­namen zu äußern, ist in kein­ster Weise ver­werf­lich. Es kann durchaus gute Gründe dafür geben, warum jemand nicht unter seinem Klar­namen kom­men­tieren will. Sie tun das ja auch nicht. Außerdem: Wenn jemand mir in per­sön­li­cher Begeg­nung seine Mei­nung sagt, kenne ich doch auch nicht immer seinen Klar­namen.
      Mit freund­li­chen Grüßen

  • Zumin­dest habe ich mich vorher schlau gemacht wobei es um solche eine Dro­gen­praxis über­haupt geht, wie diese kon­trol­liert und über­wacht werden. Dank elek­tro­ni­schen Medien kann das übri­gens jeder.

  • Herr Hake meint, wir seien eine welt­of­fene und vor­ur­teils­freie Gemeide.
    Ich hoffe das auch. Ich denke aber auch, dass es nicht für jeden leicht und eine Selbst­ver­ständ­lich­keit ist, welt­offen und vor­ur­teils­frei zu denken und han­deln. Vor­ur­teile zu haben ist mensch­lich. Ob wir sie als solche erkennen und wie wir damit umgehen, darauf kommt es an. In meiner Jugend waren Dro­gen­sucht und die Abgründe der mit der Dro­gen­ab­hän­gig­keit ver­bun­denen Aus­wir­kungen ein großes Thema. Das hat mich geprägt. Meine ersten intui­tiven Bilder sind keine posi­tiven. Ich weiß, dass es sich um Kli­schees und Vor­ur­teile han­delt, bin selten über­haupt Abhän­gigen begegnet. Ich muss den­noch aktiv unter Ein­satz meines Ver­standes an meiner Ein­stel­lung arbeiten, wenn ich mit dem Thema in Berüh­rung komme (gilt im Übrigen auch für andere Themen, die für viele Men­schen mit unbe­wussten Äng­sten besetzt sind). Ich gehe davon aus, dass ich nicht die ein­zige bin, der es so geht. Um Ängste abzu­bauen und bei der Gewin­nung einer vor­ur­teils­freien Ein­stel­lung zu helfen, wäre es daher absolut sinn­voll, im Vor­feld und sach­lich genau zu infor­mieren. Natür­lich bin ich bereit und auch in der Lage, mich meinen Äng­sten zu stellen und sie objektiv zu ana­ly­sieren und ihnen ihre Wirk­kraft zu nehmen, um allen Men­schen gegen­über mög­lichst fair zu bleiben (ich gebe mir durchaus Mühe). Aber wie gesagt, das fällt jedem ein­zelnen in unter­schied­li­chem Maße schwer. Hierbei zu helfen, indem man Unbe­kanntes bekannt macht und dif­fuse Ängste durch kon­krete Tat­sa­chen ent­kräftet wäre ein super Ansatz, wenn man into­le­rantes, men­schen­feind­li­ches Gebaren aus­schalten möchte. Das gilt im Übrigen nicht nur bei Sucht­kranken.

  • Die Praxis von Hr. Gräber, Kom­men­tare ohne Klar­namen zuzu­lassen, finde ich in höch­stem Maße begrü­ßens­wert. Sie ent­spricht dem klass. Jour­na­lismus. Nicht immer zählt der Name, son­dern der Inhalt.

    Da die Bei­träge vor Ver­öf­fent­li­chung alle­samt geprüft werden, ist ziem­lich sicher auch kein Miss­brauch zu befürchten. Eine Ver­fäl­schung eben­falls nicht ..

    Meine Kom­men­tare wurden jeden­falls bisher stets wort­wört­lich (incl. Schreib­fehler) online gestellt, und sie ent­spra­chen garan­tiert nicht immer der polit. Mei­nung von Hr. Gräber.

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