Holzwickeder Grünen: Kleckern beim Sparen, klotzen bei der Umwelt

„Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute leisten“ – unter diesem Motto beschäftigten sich die Holzwickeder Grünen in ihren Klausurberatungen am vergangenen Samstag (9.11.) mit dem Haushalt 2020 der Gemeinde. „Wenn man die Zukunft ins Visier nimmt und nach vorne schaut, ist es gut, wenn man Visionen und Ziele hat“, stellt ihr Fraktionsvorsitzender Friedhelm Klemp fest. „Wir möchten, dass unsere Gemeinde nachhaltig, zukunftsfähig, bunt, sozial verantwortungsbewusst, vielfältig aktiv und lebenswert bleibt, obwohl die Finanzlage defizitär vorhergesagt wird.“

Energie und Umwelt

Vor diesem Hintergrund wollen die Grünen beantragen, die Gemeindewerke um einen Geschäftsbereich zu erweitern. Dies sei notwendig zur eigenen Energieerzeugung mit Photovoltaikanlagen. Alle Grundschulgebäude sollen, ähnlich wie schon auf dem Schulzentrum, mit solchen Anlagen zur Gewinnung von Sonnenergie ausgerüstet werden. Dies sei rentierlich, was überprüft werden müsse, ein Beitrag zum Klimaschutz und die Grundschulen könnten auch in pädagogischer Hinsicht davon profitieren. Auch auf dem neuen Rat- und Bürgerhaus fordern die Grünen eine Photovoltaikanlage.  Als weitere Schritte in diese Richtung fordern die Grünen begrünte Dächer auf Gemeinde- und Firmengebäuden sowie eine E-Bike-Station in Opherdicke mit Photovoltaikanlage.

Verkehr

Ganz konkret fordern die Grünen im nächsten Jahr den Bau eines Radweges entlang der Schäferkampstraße von Bahnunterführung bis zur Sölder Straße. „Dieser Radweg ist auch mit Blick auf die zusätzlichen verkehre durch den Wohnpark Emscherquelle notwendig“, betont Friedhelm Klemp. „Außerdem würde die Maßnahme öffentlich gefördert.“

Außerdem fordern die Grünen einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Hauptstraße zwischen Opherdicker Straße und Massener Straße. Gefährlich sei auch die Zufahrt Aldi/Rewe an der Stehfenstraße. „Auch da muss dringend etwas passieren, um diesen Gefahrenbereich zu entschärfen.“

Unbedingt angegangen werden muss im nächsten Jahr, so die Grünen, auch die weitere Umgestaltung der Unterführung Nordstraße:  Die linke Seite (Richtung Norden) der Unterführung müsse endlich ebenfalls abgeböscht und aufgehübscht werden, so Klemp. „Dafür sind rd. 500 000 Euro im Haushalt vorgesehen. Nur muss die Maßnahme auch endlich umgesetzt werden.“

Stellenplan

Bis zu 60 Prozent öffentlich gefördert würde auch die Stelle eines Klimaschutzmanagers. Die Grünen hakten die Einrichtung einer solchen Stell im kommenden Jahr für dringend geboten, da die aktuelle Umweltbeauftragte der Gemeinde,Tanja Flormann, auf eigenen Wunsch nur noch auf einer halben Stelle tätig ist.

Eine zusätzliche Stelle fordern die Grünen auch für die Technischen Dienste der Gemeinde: Die Tiefbauabteilung sei unterbesetzt. Viele Maßnahmen aus dem  Abwasserbeseitigungs- und Entwässerungskonzept, Kanalbau oder auch der Straßensanierung (Stichwort: Eagle Eye) könnten deshalb nicht bearbeitet werden.

Flüchtlingsunterkünfte und AWO-Kiga

Wie berichtet ist die Zukunft der Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße offen: Derzeit kann etwa die Hälfte der Unterkünfte wegen erheblicher Baumängel nicht genutzt werden. „Wir plädieren aber dringend dafür, die Kapazitäten der Unterkünfte zu erhalten“, so Klemp. „Wir sollten auf keinen Fall Kapazitäten abbauen, schon weil wir vorbereitet sein müssen, sollten wieder mehr Flüchtlinge aufgenommen werden müssen.“

Unbedingt erhalten werden sollte nach Ansicht der Grünen auch das alte Gebäude des AWO-Kindergartens in Opherdicke, zu dem immerhin noch fast 300 m² Grundstück im vorderen Bereich an der Dorfstraße gehören.  „Wir können uns dort sehr gut einen Sozialkaufladen zur Verbesserung der Nahversorgung vorstellen, in dem auch Menschen mit Handycap beschäftigt werden könnten“, meint Friedhelm Klemp. „Aber auch die Heimatstube sucht noch ein neues Zuhause.“

Carolinebrücke „Fass ohne Boden“

Kritik äußern die Grünen daran, dass die Verwaltung die genauen Sanierungskosten für die Carolinebrücke noch immer nicht beziffern kann. „Wir wissen noch immer nicht, was eine gründliche Sanierung der Brücke einschließlich der Fahrstühle kosten soll. Für uns ist die Brücke ein Fass ohne Boden und eine unendliche Geschichte“, schimpft der Fraktionschef der Grünen. „Genau davor hatten wir immer gewarnt.“

Ein klares Ja kommt von den Grünen zum Sportforum, das von HSC und TGH gemeinsam angestrebt wird. „Dieses Sportzentrum zur sportlich präventiven  Entwicklung ist zukunftsweisend“, glaubt Friedhelm Klemp – und kostet die Gemeinde nur das Grundstück, das sie zur Verfügung stellen müsste. Doch die Standortfrage ist der Knackpunkt: Den vom HSC und TGH favorisierten Wunsch-Standort am Aachener Weg würden die Grünen wohl nicht mittragen. „Über den Standort müssen wir dringend noch reden“, so Klemp.

Einen konkreten Sparvorschlag machen die Grünen auch, wenn auch nur einen ganz kleinen:  Die Ausschussvorsitzenden sollten auf die beschlossene pauschale monatliche Erhöhung der Aufwandsentschädigung verzichten. Stattdessen sollen die Ausschussvorsitzenden die Aufwandsentschädigung nur pro Sitzung erhalten, fordern die Grünen. Bislang verzichten nur die Mandatsträger des Bürgerblocks freiwillig auf diese zusätzliche Aufwandsentschädigung.