Warum es in Holzwickede keinen Platz für einen Kindergarten gibt

Nach dem Beschluss des Umwelt­aus­schusses gibt es keine Sieger – ver­loren haben alle in Holzwickede. Dass die Gemeinde seit fast drei Jahren nicht in der Lage ist, einen Standort für einen Kin­der­garten aus­zu­weisen ist eine Kata­strophe für ein Gemein­wesen, das den erklärten Anspruch hat, fami­lien- und kin­der­freund­lich zu sein. Dafür müsste sich jeder im Rat ohne Aus­nahme schämen. Um es klar zu sagen: Zu ver­ant­worten haben dieses Desa­ster alle gemeinsam in Rat und Ver­wal­tung.

Wer ver­stehen will, wie es zu diesem kol­lek­tiven Ver­sagen kommen konnte, muss sich ver­ge­gen­wär­tigen, dass die poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung bei den gewählten Volks­ver­tre­tern im Gemein­derat liegt, die Rats­mit­glieder aber in der Regel über keine Fach­kom­pe­tenzen ver­fügen. Diese liegen bei den Mit­ar­bei­tern der Ver­wal­tung. Geht es um Fragen des Bau­rechts, recht­liche Ein­schät­zungen, das Haus­halts­recht usw. sind die Rats­mit­glieder auf die Infor­ma­tionen ange­wiesen, die ihnen von den Fach­leuten der Ver­wal­tung vor­ge­geben werden.

Fehlende Erfahrung 

Nun sieht die Ver­fas­sung von NRW nach ihrer jüng­sten Reform aus­drück­lich vor, dass eine Kom­mu­nal­ver­wal­tung auch von Per­sonen geleitet werden darf, die über kei­nerlei Erfah­rung in der Ver­wal­tung oder Politik ver­fügen. Die Rede ist natür­lich von den haupt­amt­li­chen Bür­ger­mei­stern einer Kom­mune, die, als ein­zige Vor­aus­set­zung, direkt von den Bür­gern gewählt werden. Auch in Holzwickede ist in der Person von Ulrike Drossel eine poli­tisch wenige erfah­rene und ver­wal­tungs­tech­nisch sogar völlig uner­fah­rene Bür­ger­mei­sterin ins Amt der Ver­wal­tungs­chefin gekommen. Ihre feh­lenden Ver­wal­tungs­kennt­nisse sind Ulrike Drossel dabei kei­nes­wegs vor­zu­werfen. Viel­mehr sind die, wie gerade dar­ge­stellt, vom Gesetz­geber in NRW gar nicht gefor­dert.

Fehlende Kompetenz

Ulrike Dros­sels per­sön­liche Tragik ist nun, dass kurz nach ihrem Amts­an­tritt durch den uner­war­teten Tod zunächst des Fach­be­reichs­lei­ters Tech­ni­sche Dienste und anschlie­ßend des 1. Bei­geord­neten ein ganz erheb­li­cher Teil der Fach­kom­pe­tenz in der Holzwickeder Ver­wal­tung ver­loren ging. Als Kon­se­quenz aus dieser tra­gi­schen Ent­wick­lung wurde die Holzwickeder Ver­wal­tung plötz­lich von einer Laiin geführt, die auch nicht mehr auf die lang­jäh­rige Erfah­rung und fun­dierten Kennt­nisse von zwei ihrer wich­tig­sten Mit­ar­beiter zurück­greifen konnte.

Inzwi­schen sind die beiden ver­wai­sten beiden Stellen zwar nach­be­setzt. Doch fach­liche Kom­pe­tenz ist nicht alles: Lang­jäh­rige Erfah­rung und fun­dierte Kennt­nisse der lokalen Gege­ben­heiten können nicht von heute auf morgen erworben werden.

Fehlendes Vertrauen

Das zeigt sich gerade bei der Stand­ort­suche für die neue Kita: Mit einem Jens-Uwe Schmiedgen oder Uwe Det­lefsen im Amt wäre es wahr­schein­lich gar nicht erst zu so kon­flikt­be­la­denen Stand­ort­vor­schlägen wie am Aachener Weg, auf dem Fest­platz und im Emscher­park gekommen. Mit ziem­li­cher Sicher­heit wäre auch die Wei­ge­rung eines Grund­ei­gen­tü­mers an der Rausinger Halle, einen schmalen Streifen Land für die Kita abzu­geben, nicht ein­fach so akzep­tiert worden.

Eine wei­tere Kon­se­quenz dieser, sagen wir mal: Absti­nenz von Ver­wal­tungs­er­fah­rung, ist: Holzwickedes Poli­tiker, die es in der Ver­gan­gen­heit gewohnt waren, von ihrer Ver­wal­tung umfas­send und ver­läss­lich dar­über infor­miert zu werden, was nötig und mög­lich ist, fühlen sich in der Stand­ort­frage inzwi­schen nicht mehr richtig infor­miert und trauen ihrer eigenen Ver­wal­tung nicht mehr über den Weg. Auch vor diesem Hin­ter­grund ist etwa das unwür­dige Schau­spiel zu sehen, das die stell­ver­tre­tende Bür­ger­mei­sterin und der Erste Bei­geord­nete in der Rats­sit­zung am 12. Juli boten. 

Um nicht falsch ver­standen zu werden: Es geht hier nicht um Schuld­zu­wei­sungen, son­dern den Ver­such einer Erklä­rung, wie es dazu kommen konnte, dass in Holzwickede anschei­nend kein Standort für einen Kin­der­garten gefunden werden kann.

Fehlende Moderation

Was der Bür­ger­mei­sterin als Erster unter Glei­chen jedoch vor­zu­werfen ist, ist dass Ulrike Drossel es bei der Stand­ort­suche für die Kita nie ver­standen hat, die vor­han­denen Kon­flikte und Gegen­sätze zu mode­rieren und aus­zu­glei­chen. Um nur ein kon­kretes Bei­spiel zu nennen: Statt im Streit um einen Standort mit ihrer eigenen Stimme den ent­schei­denden Aus­schlag zu geben, hätte sie erkennen müssen, dass es besser wäre, eine brei­tere Mehr­heit zu schaffen. Natür­lich darf und muss auch die Bür­ger­mei­sterin eine Mei­nung haben und so abstimmen dürfen. Doch eine Bür­ger­mei­sterin darf sich nicht zur Par­tei­sol­datin machen, son­dern muss als erste Bür­gerin die Inter­essen aller Men­schen in der Gemeinde berück­sich­tigen und ver­treten. Leider ist Holzwickedes Bür­ger­mei­sterin in der Stand­ort­frage von Anfang an nicht die nötige Mode­ra­torin gewesen, son­dern hat sich zum Teil des Pro­blems gemacht.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Dabei wäre gerade jetzt eine poli­ti­sche Mode­ra­tion nötiger denn je, wenn es über­haupt noch gelingen soll, eine mehr­heits­fä­hige Lösung für einen Kita-Standort zu finden. Aller­dings: Dass von der Bür­ger­mei­sterin zur ver­trackten Situa­tion nach dem Umwelt­aus­schuss bis­lang noch gar nichts zu ver­nehmen war, statt­dessen ihr Ehe­mann in den sozialen Medien weiter gegen die Befür­worter des Stand­ortes im Emscher­park unter der Gür­tel­linie nachtritt und ihr Stell­ver­treter und Bei­geord­neter im Rat­haus sich immer noch nichts anderes vor­stellen kann, als dass der bereits abge­lehnte alte Standort auf dem Fest­platz noch einmal zur Abstim­mung kommt, lässt wenig hoffen für die Zukunft.

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