Schlagwort: Kita-Neubau

Durch die nunmehr zweigeschossige Planung kann die neue Kita auf 2.000 qm Fläche untergebracht werden. (Entwurf: Weiss und Wessel)

Erneute Verzögerung: UKBS und Gemeinde streiten um Kaufvertrag für neue Kita

Drei Jahre lang brauchte die Gemeinde, bis endlich nach langem Hin und Her ein Standort für die dringend benötigte neue AWO-Kindertagesstätte gefunden war. Doch wer gedacht hat, nun könne der Kita-Neubau zügig angegangen werden, sieht sich getäuscht: Denn jetzt streiten die Gemeinde und der Bauträger um den Preis für das Grundstück im Park. Schon seit Wochen feilscht die Gemeindespitze mit der UKBS. Einigen konnte man sich bisher noch nicht. Ein Kaufvertrag für das ursprünglich rd. 2.000 qm große Grundstück konnte deshalb noch nicht abgeschlossen werden.

Weiterlesen

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park hat Bürgerbegehren gegen Kita-Bau im Emscherpark angemeldet

Die Bürgerinitiative Pro Park hat mittlerweile das Bürgerbegehren bei der Gemeinde Holzwickede angemeldet, verbunden mit der Bitte um eine offizielle Kostenschätzung und Beratung durch die Gemeinde. „Wir gehen davon aus, dass es in allseitigem Interesse ist, diese Kostenschätzung und Beratung zeitnah erfolgen zu lassen“, so Peter Steckel von der Initiative Pro Park. „Da alle Parteien schnellstmögliche Rechtssicherheit anstreben, rechnen wir sehr zeitnah mit dem Ergebnis.“

Weiterlesen

Voraussetzung für Kita-Neubau: Rat konkretisiert Planungsrecht einstimmig

Einstimmig bei 14 Enthaltungen hat am Dienstagabend der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplanes 8a „Gemeindliche Mitte“ zur Errichtung einer Kita im Bereich des Emscherparks beschlossen. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Neubau einer Kita auf der Fläche des ehemaligen Hauses Dudenroth nördlich des Parkplatzes Kirchstraße geschaffen.

Weiterlesen

Informierte seine Mitstreiter der Initiative "Pro Park" über die Zulässigkeit des geplanten Bürgerbeherens: Peter Steckel, hier mit dem Bebauungsplan 8a Gemeindliche Mitte. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Bürgerbegehren möglich: Initiative „Pro Park“ bereitet Unterschriftensammlung vor

Die Initiative „Pro Park“ macht ernst mit ihrem Bürgerbegehren: Nach Rücksprache mit der Holzwickeder Verwaltungsspitze sehen sich die Mitglieder in ihrer Auffassung bestätigt, dass das von ihnen angestrebte Bürgerbegehren gegen den Kita-Neubau im Emscherpark rechtmäßig durchgeführt werden kann und bereitet sich jetzt auf die Sammlung von Unterschriften vor.

Weiterlesen

Die Initiative "Pro Park" will mit einem Bürgerbegehren den Kita-Neubau verhindern: Baufeld für die neue Kita im Emscherpark. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Gemeinde prüft: Bürgerbegehren zum Kita-Neubau im Park rechtlich zulässig?

Die Gemeinde Holzwickede lässt derzeit prüfen, ob das von der Initiative „Pro Park“ angekündigte Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Kita im Emscherpark rechtlich zulässig ist. Das bestätigte gestern der 1. Beigeordnete der Gemeinde, Bernd Kasischke. „Wir prüfen die Frage der rechtlichen Zulässigkeit gerade“, so der Beigeordnete. „Da diese Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, können wir dazu abschließend auch noch nichts sagen.“

Weiterlesen

Kinder, Kindergarten, Kinderbetreuung, Kita(Foto: , S.v.Gehren / pixelio.de)

Warum es in Holzwickede keinen Platz für einen Kindergarten gibt

Nach dem Beschluss des Umweltausschusses gibt es keine Sieger – verloren haben alle in Holzwickede. Dass die Gemeinde seit fast drei Jahren nicht in der Lage ist, einen Standort für einen Kindergarten auszuweisen ist eine Katastrophe für ein Gemeinwesen, das den erklärten Anspruch hat, familien- und kinderfreundlich zu sein. Dafür müsste sich jeder im Rat ohne Ausnahme schämen. Um es klar zu sagen: Zu verantworten haben dieses Desaster alle gemeinsam in Rat und Verwaltung.

Weiterlesen

Der Umweltausschusses (Foto) rettete mit seinem Beschluss die Bäume im Park, verhinderte er den Kita.Neubau. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

Nach Aus für Kita-Neubau herrscht Ratlosigkeit: Kein neuer Standort in Sicht

Nach dem Beschluss im Umweltausschuss am Montagabend, der den Bau der Kita auf unabsehbare Zeit unmöglich macht, herrschte heute noch ziemliche Ratlosigkeit: Wie soll es nun weiter gehen? Das fragen sich nicht nur die betroffenen Eltern und alle Bürger, sondern auch die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung.

Weiterlesen

Die Sitzung des Umweltausschusses begann heute unter Beteiligung zahlreicher Bürger mit einem Ortstermin im Emscherpark: "Damit auch jeder sieht, worüber er abstimmt", so der Antragsteller Frank Niehaus (BBL). (Foto: P. Gräber - Emscherblog)

Umweltausschuss stimmt für Erhalt der Bäume und gegen den Kita-Neubau

Die Sitzung des Umweltausschusses begann heute unter Beteiligung zahlreicher Bürger mit einem Ortstermin im Emscherpark: "Damit auch jeder sieht, worüber er abstimmt", so der Antragsteller  Frank Niehaus (BBL). (Foto: P. Gräber - Emscherblog)
Die Sit­zung des Umwelt­aus­schusses begann heute unter Betei­li­gung zahl­rei­cher Bürger mit einem Orts­termin im Emscher­park: „Damit auch jeder sieht, wor­über er abstimmt“, so der Antrag­steller Frank Nie­haus (BBL). (Foto: P. Gräber – Emscher­blog)

Den war­tenden Eltern und auch der zustän­digen Lei­terin des Amtes für Familie und Jugend beim Kreis Unna, Sandra Waßen, stand die Ent­täu­schung im Gesicht geschrieben: Mit neun Gegen­stimmen der CDU, des Bür­ger­blocks und der Grünen hat der Umwelt­aus­schuss in seiner Sit­zung heute (17. Sep­tember) gegen die acht Stimmen der SPD und FDP die Fäll­ge­neh­mi­gung für die zehn Bäume auf dem Kita-Standort im Emscher­park abge­lehnt. Damit kann der Bau der drin­gend benö­tigten Kin­der­ta­ges­stätte in der Gemein­de­mitte nicht mehr rea­li­siert werden.

Wenn sich über­haupt noch ein Standort finden sollte, dann wird der Bau der Kita mona­te­lang ver­zö­gern. Als ein­ziger Standort ver­bleibt der­zeit nur noch die zuletzt vom Rat ver­wor­fene Fläche auf dem Fest­platz. Doch für dafür gibt es, Stand jetzt, eben­falls keine Mehr­heit mehr.

Zum Auf­takt der Sit­zung heute trafen sich die Mit­glieder, Ver­treter der Ver­wal­tung, des Archi­tek­tur­büros und zahl­reiche Bürger zum Orts­termin im Emscher­park. Die Ver­wal­tung hatte das Bau­feld, in dem die Kita stehen soll, mit rot-weißem Flat­ter­band gekenn­zeichnet. Schon bei diesem Orts­termin sah sich Fried­helm Klemp, Frak­ti­ons­spre­cher der Grünen, in Erklä­rungs­nöten. Später in der Sit­zung im Rat­haus erläu­terte er noch aus­führ­li­cher die Hal­tung seiner Frak­tion:

Die Grünen hätten für den Standort im Park gestimmt, weil sie für die Kinder eine natur­nahe Erleb­nis­fläche mit großer grüner Fläche dahinter wollten. „Auf dem Fest­platz wäre das nicht gegeben und des­halb sind wir auch wei­terhin gegen diesen Standort.“ Zum Ver­gleich: Die Kita in Opher­dicke werde auf einem rund 4 500 m2 großen Grund­stück gebaut, die in der Gemein­de­mitte nur auf 1 500 m2. Aller­dings seien die Grünen bei der Ent­schei­dung für den Standort im Emscher­park wie die anderen Par­teien auch davon aus­ge­gangen, dass nur wenige Bäume gefällt und mehr ver­sie­gelte Fläche genutzt würde. Dass dies nicht mög­lich sei, habe die Ver­wal­tung erst später mit­ge­teilt.

Grüne hoffen weiter auf Lösung im Park

Anschließend wurde die Sitzung des Umweltausschusses im Rathaus fortgesetzt. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)
Anschlie­ßend wurde die Sit­zung des Umwelt­aus­schusses im über­füllten Sit­zungs­zimmer des Rat­haus fort­ge­setzt. (Foto: P. Gräber – Emscherblog.de)

Noch beim Treffen des Älte­sten­rates in der Vor­woche habe zwi­schen allen Par­teien Kon­sens geherrscht, dass der Bau­körper der Kita in nord­öst­liche Rich­tung ver­schoben werden sollte (Vari­ante 4) „Diese Vari­ante 4, die uns vor­ge­stellt wurde, favo­ri­sieren wir wei­terhin“, so Klemp. „Dann müssten nur drei Bäume gefällt werden und ver­lören nur Zeit bis Anfang Dezember.“

Aller­dings hatte die Ver­wal­tung schon bei dem Treffen vorige Woche darauf hin­ge­wiesen, dass der Bau­körper bei einer solche Pla­nung zu nahe an eine Alt­la­sten­ver­dachts­fläche käme, so dass ein Umwelt­gut­achten erfor­der­lich wäre. Als Folge davon könnte die Kita nicht mehr im Zuge eines ver­ein­fachten Ver­fah­rens rea­li­siert werden, was wei­teren erheb­li­chen Zeit­verzug bedeuten würde.

Wie­viel Zeit tat­säch­lich dabei ver­loren ginge, dar­über war sich der Aus­schuss uneins: Bei dem Treffen des Älte­sten­rates war „von einem Jahr“ die Rede, wie die Ver­wal­tung mit­teilte. Fach­be­reichs­leiter Uwe Nett­len­busch wollte sich dagegen heute auf Nach­frage von Diana Cordova in der Bür­ger­fra­ge­stunde auf keinen Zeit­raum fest­legen. Die Mul­tis­port­an­lage, so eine wei­tere Frage der Bürger, sei nicht von der Alt­la­sten­ver­dachts­fläche betroffen gewesen, weil für diese kein Ein­griff in den Boden not­wendig war.


So etwas wie einen kleinen Dienstweg gibt es in Umwelt­fragen nicht.“

Bernd Kasischke, 1. Bei­geord­neter der gemeinde

Zwar betonte Fried­helm Klemp heute auf Nach­frage von Detlef Drossel, dem Ehe­mann der Bür­ger­mei­sterin, dass mit­unter Ent­schei­dungen auch gegen Bäume not­wendig sind. Auch für die Erwei­te­rung der Paul-Ger­hardt-Schule seien 15 Bäume gefällt worden. „Es gibt eben Dinge, da geht das Sozi­al­wohl vor.“ Doch zehn Bäume im Park waren den Grünen dann doch zuviel. Sie knüpfen ihre Hoff­nung an eine Lösung jetzt daran, dass die Ver­wal­tung „auf dem kleinen Dienstweg“ mit dem Kreis bis zur näch­sten Rats­sit­zung klären kann, ob bei der von ihnen favo­ri­sierten Pla­nungs­va­ri­ante auf eine nähere Prü­fung der Alt­la­sten­ver­dachts­fläche ver­zichtet werden kann. Dass dies kaum mög­lich ist, hatte Bei­geord­neter Bernd Kasischke aller­dings schon in der Sit­zung erklärt. „So etwas wie ‚einen kleinen Dienstweg‘ gibt es in Umwelt­fragen nicht.“

Für SPD und FDP ist Zeitfaktor entscheidend

Nach den Aus­füh­rungen der Grünen ging es relativ schnell, da ja auch alle Argu­mente hin­läng­lich aus­ge­tauscht sind: SPD-Spre­cher Michael Klim­ziak betinte noch einmal, dass seine Frak­tion genau wie die FDP den Standort im Park schon immer für den rich­tigen gehakten haben. Das dann am Ende nur noch die jetzt vor­lie­gende Pla­nung als letzter Standort übrig geblieben ist und nicht die Vari­ante 4, auf die sich alle in der Vor­woche geei­nigt hatten, habe auch seine Frak­tion über­rascht. „Wir können uns aber keine wei­tere Ver­zö­ge­rung mehr erlauben und stimmen des­halb für diese Pla­nung, wohl­wis­send, dass dafür dann zehn Bäume fallen müssen.“ 

Ähn­lich sah es auch FDP-Spre­cher Lars Berger: „Für uns ist die Ver­zö­ge­rung der ent­schei­dende Punkt. Wir halten den Standort wei­terhin für optimal geeignet.“

Die Spre­cher CDU und des Bür­ger­blocks appel­lierten dagegen, die Bäume zu erhalten: Dass für die Kita zehn Bäume gefällt und wei­tere Fläche im Park ver­sie­gelt werden soll, wäh­rend nur ein paar Meter weiter bereits ver­sie­gelte Fläche auf dem Fest­platz unge­nutzt bleibt, sei den Bür­gern kaum zu ver­mit­teln.

Neuer Beschluss frühestens im Dezember

Als Kon­se­quenz aus der Abstim­mung im Umwelt­aus­schuss wird der Kita-neubau von der Tages­ord­nung des näch­sten Pla­nungs- und Bau­aus­schusses (9. Oktober) genommen. Da es keinen Standort mehr gibt, auf dem die Kita gebaut werden könnte, macht eine Bera­tung in diesem Fach­aus­schuss keinen Sinn mehr. Im Gemein­derat (11. Oktober) zwei Tage später wird auf Emp­feh­lung des Umwelt­aus­schusses heute dann vor­aus­sicht­lich der nötige Rats­be­schluss erfolgen. Frü­he­stens in der Rats­sit­zung Anfang Dezember könnte dann über einen Standort für die Kita beraten werden.

Die Lei­terin des Kreis­ju­gend­amtes, San­dras Waßen, äußerte sich in einer ersten Stel­lung­nahme nach der Sit­zung: „Der Beschluss heute bedeutet natür­lich eine wei­tere erheb­lich Ver­zö­ge­rung. Wie es jetzt wei­ter­geht, weiß ich im Moment auch nicht. Wir können die Kinder aber nicht mehr lange in den Über­gangs­con­tai­nern unter­bringen. Abge­sehen davon kostet jeder Tag in den Con­tai­nern auch eine Menge Geld.“

Kontakt

Mobil: +49 (170)  9 03 26 14

E-mail: info@emscherblog.de

Folgen Sie uns

Archiv