FDP: Ausstieg der CDU zur Unzeit mit Schaden für das ISEK

Neuer Vor­sit­zender der FDP Holzwickede: Lars Berger. (Foto: FDP)

Für den Orts­ver­band der FDP ist der Aus­tritt der CDU aus dem Pro­jekt „Rat- und Bür­ger­haus“ zum jet­zigen Zeit­punkt nicht nach­voll­ziehbar. Die gelie­ferten Argu­mente der CDU passen weder zu der bis­he­rigen Hal­tung der CDU-Frak­tion noch zum Han­deln der CDU-Ver­treter im Arbeits­kreis, so Lars Berger, FDP-Vor­sit­zender und Mit­glioed im inter­frak­tio­nellen Arbeits­kreis Rat- und Bür­ger­haus.

Im Arbeits­kreis Rats- und Bür­ger­haus ist stets kon­struktiv und sach­ori­en­tiert gear­beitet worden. Hier hatten alle Mit­glieder jeder­zeit die Mög­lich­keit, in offenem und fairen Umgang unter den unter­schied­li­chen Inter­es­sen­ver­tre­tern zu dis­ku­tieren“, so Lars Berger. Die gelebte Sit­zungs­kultur im Arbeits­kreis sei frei von par­tei­po­li­ti­schen Ein­fluss­nahmen und jeder­zeit so mode­riert worden, dass auch kon­tro­verse Ideen und Vor­schläge Beach­tung fanden. „Einen so gra­vie­renden Schritt, das gesamte Pro­jekt als geschei­tert und nicht finan­zierbar anzu­sehen, hätte von den Ver­tre­tern der CDU längst bekannt gemacht werden können. Schließ­lich sind wir nicht erst in der letzten Sit­zung des Pla­nungs- und Bau­aus­schusses und im zuvor tagenden Arbeits­kreis über das Bau­vo­lumen infor­miert worden“, so Lars Berger weiter.

Nicht mit offenem Visier

In den Augen der FDP hat die CDU hier gegen­über den Mit­glie­dern des Arbeits­kreises nicht mit offenem Visier agiert. „Anders lässt sich dieser Schritt für mich nicht erklären. Die Christ­de­mo­kraten aus Holzwickede loben seit Jahren in jeder ihrer Haus­halt­reden die gute Arbeit der Holzwickeder Käm­merei, die den Gemein­de­haus­halt immer auf ein solides Fun­da­ment auf­ge­baut hat. Jetzt spre­chen sie den Mit­ar­bei­tern der Käm­merei und der übrigen Ver­wal­tung diese Kom­pe­tenz plötz­lich und unbe­legbar wieder ab“, so Lars Berger.

Die FDP hin­gegen ver­traue weiter auf die Fach­kom­pe­tenz der Pla­nungs­gruppe mit allen betei­ligten Mit­ar­bei­tern aus Ver­wal­tung und den externen hin­zu­ge­zo­genen Büros. Erst wenn die Pla­nung abge­schlossen ist und sich ein nicht zu rea­li­sie­render Finan­zie­rungs­plan zeigen sollte, wäre der Zeit­punkt zur Been­di­gung dieses Pro­jekts erreicht, meint der FDP-Vor­sit­zende. Ein Aus­stieg aus den Pla­nungen zum jet­zigen Zeit­punkt, wie er von der CDU aus­geübt wird, „ist ein Aus­stieg zur Unzeit und dem ISEK-Pro­jekt ‚Rats- und Bür­ger­haus’ nicht dien­lich, son­dern schäd­lich.“

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