(Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)

SPD erwartet weiterhin öffentliche Entschuldigung des Beigeordneten

Die SPD-Fraktion hat auf die Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Sachverhalt der Befangenheit von SPD-Ratsfrau Monika Mölle reagiert und ihre Kritik noch einmal präzisiert:  „Die SPD weist in aller Deutlichkeit zurück, bei der Akteneinsicht von Till Knoche hätte Schriftverkehr mit dem Städte- und Gemeindebund vorgelegen, der den Befangenheitssachverhalt  zum neuen Standort Emscherpark geklärt hätte“, heißt es darin.  

Bereits in der Ratssitzung am 12. Juli waren weder die Bürgermeisterin noch der Erste Beigeordnete in der Lage, auch nicht auf Anfrage anderer Fraktionen, den Textinhalt des Schreibens an den Städte- und Gemeindebund sowie eine Rückantwort vorzulesen bzw. vorzulegen, heißt es in der Stellungnahme der SPD weiter. „Die von der Bürgermeisterin angesprochene Mail vom 22. Juni war nicht Gegenstand der in der Ratssitzung diskutierten Befangenheit von Frau Mölle.“

Es habe lediglich ein Schriftverkehr mit dem Städte- und Gemeindebund vorgelegen, der die Befangenheit Monika Mölles bezüglich des Standortes auf dem Platz von Louviers thematisiert hat. „Dieser Sachverhalt war und ist immer noch völlig unstrittig.“

Die SPD bleibt bei der festgestellten Faktenlage und erwartet deshalb weiterhin eine öffentliche Entschuldigung des Ersten Beigeordneten.

 

Befangenheit, Rat


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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