Post räumt gegenüber Bundesnetzagentur Probleme bei Zustellung ein

Die Post hat gegen­über der Bun­des­netz­agentur Pro­bleme bei der Brief­zu­stel­lung im Kreis Unna ein­ge­räumt. „Der Sach­ver­halt scheint zunächst auf­ge­klärt“, ist der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Oliver Kacz­marek zuver­sicht­lich, dass die Pro­bleme bei der Brief­zu­stel­lung im Kreis Unna wei­test­ge­hend behoben sind. In einem Ant­wort­schreiben an Kacz­marek erklärt die Bun­des­netz­agentur, sie wolle in der Ange­le­gen­heit am Ball bleiben. Auch der Abge­ord­nete ver­si­chert, er werde das Thema weiter ver­folgen.

In einer Stel­lung­nahme gegen­über der Bun­des­netz­agentur habe die Deut­sche Post AG Pro­bleme bei der Brief­zu­stel­lung im Kreis Unna ein­ge­räumt, heißt es in dem Brief der ober­sten Regu­lie­rungs­be­hörde an Oliver Kacz­marek. Der hatte die Bun­des­be­hörde Mitte Januar um Aus­kunft über die Zustel­lungs­mängel im Kreis gebeten. Die Deut­sche Post bittet die Bun­des­netz­agentur, „Herrn Kacz­marek – stell­ver­tre­tend für die betrof­fenen Bür­ge­rinnen und Bürger von Unna – unsere auf­rich­tige Ent­schul­di­gung zu über­mit­teln.“

Ins­ge­samt 18 Beschwerden aus dem Kreis Unna seien im Jahr 2017 beim Ver­brau­cher­ser­vice Post der Bun­des­netz­agentur ein­ge­gangen, erklärt die Bun­des­netz­agentur. „Davon betraf der über­wie­gende Teil die Brief­be­för­de­rung, ins­be­son­dere wurden Zustell­aus­fälle rekla­miert. In diesem Jahr haben die Bun­des­netz­agentur bisher zwei Beschwerden aus dem Kreis Unna erreicht, von denen eine Beschwerde Pro­bleme bei der Brief­zu­stel­lung zum Gegen­stand hatte.“

Aufrichtige Entschuldigung“

Gegen­über der Bun­des­netz­agentur erklärt die Deut­sche Post, dass wegen der hohen Zahl der Per­so­nal­aus­fälle eine Auf­tei­lung der betrof­fenen Zustell­be­zirke im Kreis Unna erfolgt sei. Diese wie­derum seien dann von Kräften aus anderen Zustell­be­zirken über­nommen worden, die nicht nur ihren eigenen Bezirk, son­dern auch noch einen Teil eines anderen Bezirks bedienen mussten. „Infolge dessen schaffte es ein Teil unserer Zustell­kräfte nicht immer, alle zur Zustel­lung vor­lie­genden Sen­dungen inner­halb der vor­ge­se­henen Arbeits­zeit an die Emp­fänger aus­zu­lie­fern. Um die zuläs­sige Höchst­ar­beits­zeit nicht zu über­schreiten, mussten unsere Kräfte ihre Zustell­tour des Öfteren vor­zeitig beenden.“

Laut Post hat sich die Zustell­si­tua­tion im Kreis „wieder deut­lich sta­bi­li­siert“. Im neuen Jahr habe es – mit Aus­nahme des Sturm­tags 18. Januar – bis­lang keine nen­nens­werten Stö­rungen gegeben. Zu den von Bür­ge­rinnen und Bür­gern im Kreis Unna bean­stan­deten geöff­neten, ver­spä­teten und ver­loren gegan­genen Brief­sen­dungen räumt die Post ein, meh­rere Rekla­ma­tionen erhalten zu haben, wes­halb man „inten­sive Recher­chen“ ange­stoßen und die Kon­zern­si­cher­heit ein­ge­schaltet habe. „Bis­lang ergaben unsere Ermitt­lungen jedoch kei­nerlei Hin­weise auf ein Fehl­ver­halten bzw. eine straf­bare Hand­lung von Kräften unseres Unter­neh­mens“, so die Post.

Möglichkeiten der Bundesnetzagentur beschränkt

Die Bun­des­netz­agentur wie­derum erklärt in ihrem Schreiben, sie nehme Beschwerden und andere Hin­weise auf etwaige Mängel bei der Erbrin­gung des Post-Uni­ver­sal­dien­stes sehr ernst. Die über die letzten Jahre fest­zu­stel­lende starke Zunahme von Beschwerden über die Qua­lität im Post­be­reich sehe sie mit Sorge. Ihr sei es ein zen­trales Anliegen, dass die Ein­hal­tung der Vor­gaben der Post-Uni­ver­sal­dienst­lei­stungs­ver­ord­nung und damit auch die werk­täg­liche Zustel­lung von Post­sen­dungen in Deutsch­land sicher­ge­stellt seien.

Gleich­zeitig macht die Behörde darauf auf­merksam, dass ihre recht­li­chen Mög­lich­keiten, bei Qua­li­täts­män­geln zügig für Abhilfe zu sorgen, beschränkt seien. Es gebe kein gesetz­li­ches Instru­men­ta­rium, durch das ein Post­dienst­lei­ster im Ein­zel­fall im Wege einer behörd­li­chen Anord­nung o.ä. zur Erbrin­gung einer bestimmten Qua­lität ver­pflichtet werden bzw. bei vor­über­ge­henden Män­geln ent­spre­chend sank­tio­niert werden könnte.

Bei Mängel trotzdem an Bundesnetzagentur wenden

Den­noch erscheint es sinn­voll, dass Gesetz- und Ver­ord­nungs­geber eine Stär­kung der Bun­des­netz­agentur zur Begeg­nung von Qua­li­täts­män­geln im Post­be­reich prüfen“, erklärt die Behörde und rät: Die Bür­ge­rinnen und Bürger aus dem Kreis Unna sollten sich bei wie­der­holten bzw. anhal­tenden Män­geln nicht nur an die Deut­sche Post, son­dern auch unmit­telbar an den Ver­brau­cher­ser­vice Post der Bun­des­netz­agentur wenden (E‑Mail: verbraucherservice-post@bnetza.de). Damit könne die Behörde bei Qua­li­täts­pro­blemen auf die Deut­sche Post zugehen.

Post, Zustellungsprobleme

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