Land hat entschieden: Elternbeiträge für April werden ausgesetzt
Im Kampf gegen das Corona-Virus hat Deutschland dicht gemacht. Auch Kitas sind geschlossen (Ausnahme: Notbetreuung), Eltern organisieren die Betreuung des Nachwuchses selbst und fragen sich, ob dennoch Elternbeiträge zu zahlen sind. Inzwischen hat das Land Regelungen getroffen, die der Kreis als Jugendamt für Bönen, Fröndenberg und Holzwickede umsetzt. Abgestimmt wurde die Marschroute gestern (26.3.) zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und Dr. Joachim Stamp (NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration), Ina Scharrenbach (NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung) sowie Yvonne Gebauer (NRW-Ministerin für Schule und Bildung).
Eckpunkte der Regelung
Die Eckpunkte sind:
- Die Elternbeiträge für Kitas, Offene Ganztagsschulen und Kindertagespflegen sollen im Hinblick auf die aktuelle Corona-Situation April ausgesetzt werden.
- Das Land beteiligt sich zur Hälfte an den dadurch für die Kommunen entstehenden Kosten.
- Eltern müssen jedoch die Elternbeiträge für den Monat März grundsätzlich zahlen.
- Kommunen mit schwieriger Haushaltslage (insbesondere Stärkungspakt-Kommunen) bekommen die notwendigen haushaltsrechtlichen Spielräume.
Für Bönen, Holzwickede und Fröndenberg hat das Kreis-Jugendamt festgelegt:
- Bei den Eltern, bei denen der Elternbeitrag normalerweise abgebucht wird, wird dieser nicht am 15. April eingezogen.
- Die Eltern, die den Elternbeitrag normalerweise selbst überweisen, werden gebeten, den Beitrag für April nicht zu überweisen.
- Wer die Überweisung nicht mehr rechtzeitig stornieren kann, erhält den Beitrag zurück überwiesen.
Die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflegpersonen und der Jugendamtsbeirat sind über die getroffenen Regelungenbereits informiert und werden diese weiter Richtung Eltern kommunizieren. PK | PKU