Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)

Konjunkturprogramm des Bundes ein starkes Signal: Entlastung für Kreis und Kommunen

Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)
Kreis­di­rektor und Käm­merer Mike-Seba­stian Janke: „Die Finanz­hilfen werden sich auch positiv auf die Kreis­um­lage aus­wirken.“ (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)

Der Bun­des­re­gie­rung in Berlin gelingt mit dem ange­kün­digten Kon­junk­tur­pro­gramm ein großer Wurf“, meint Landrat Michael Makiolla. Denn: „Vor allem mit der ange­kün­digten Erhö­hung der Bun­des­be­tei­li­gung an den Kosten der Unter­kunft (KdU) werden die Kom­munen spürbar ent­la­stet“, sieht sich der Landrat auch in seiner lang­jäh­rigen For­de­rung nach nach­hal­tiger finan­zi­eller Ent­la­stung bestä­tigt. 

Aus unserer Sicht ist diese Ent­schei­dung ein großer Schritt in die rich­tige Rich­tung und ein starkes Signal für Kreise, Städte und Gemeinden, die die finan­zi­ellen Folgen der Corona-Krise noch gar nicht absehen können“, so Landrat Michael Makiolla weiter. „Für diese stär­kere Betei­li­gung des Bundes an den Kosten der Unter­kunft haben wir jah­re­lang gekämpft.“

Wenig über­ra­schend des­halb, dass die Bür­ger­mei­ster der Städte und Gemeinden die gute Nach­richt für ihre Haus­halte des­halb bei der heu­tigen (4. Juni) Bür­ger­mei­ster­kon­fe­renz begrüßten.

Blick auf die Zahlen

Ange­kün­digt hat der Bund eine Erhö­hung seiner Betei­li­gung an den KdU-Kosten um 25 Pro­zent, unterm Strich jähr­lich ins­ge­samt rund vier Mil­li­arden Euro. Damit will der Bund einen großen Teil der Sozi­al­ko­sten über­nehmen, die den Kreis­haus­halt seit Jahren stark prägen. So sind die mit rund 85 Mil­lionen Euro ein­ge­planten Kosten der Unter­kunft im lau­fenden Haus­halts­jahr neben der LWL-Abgabe (108 Mil­lionen Euro) die größte Finanz­po­si­tion. 

In Zahlen aus­ge­drückt bedeutet die Ankün­di­gung des Bundes eine zusätz­liche Ent­la­stung für den Kreis­haus­halt von rund 22 Mil­lionen Euro. Bisher über­nimmt der Bund rund 44 Pro­zent der Kosten (rund 37 Mil­lionen Euro). Ins­ge­samt kann der Kreis also auf eine Über­nahme der Kosten in Höhe von rund 59 Mil­lionen Euro hoffen (rund 70 Pro­zent).

Entlastung weiterreichen

Dass die von uns lange gefor­derten Finanz­hilfen vom Bund jetzt unge­setzt werden, ist ein gutes Signal in schwie­rigen Zeiten“, sagt auch Kreis­di­rektor und Käm­merer Mike-Seba­stian Janke. „Es ent­la­stet näm­lich nicht nur den Kreis­haus­halt, son­dern wird sich auch positiv auf die Kreis­um­lage aus­wirken, also Städte und Gemeinden ent­la­sten und ihnen in Kom­bi­na­tion mit einem Mehr an Gewer­be­steu­er­ein­nahmen helfen, die Nase über Wasser zu halten.“ 

Wann und wie viel Geld genau fließen wird, hängt von Tempo und Ver­fahren ab, über das sich der Bund mit dem Land kon­kret ver­stän­digen muss, denn Mittel aus Berlin fließen nur über den Umweg über die Länder den Kom­munen zu. PK | PKU

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