Holzwickeder Rathaus ist noch immer digitales Brachland

Bei der Gemeinde Holzwickede scheint man noch immer nicht in der digitalen Welt angekommen zu sein:  Hinweistafel vor dem Rathaus. (Foto: Peter Gräber)
Bei der Gemeinde Holzwickede scheint man noch immer nicht richtig in der digi­talen Welt ange­kommen zu sein. (Foto: Peter Gräber)

Die Gemeinde Holzwickede scheint noch immer nicht richtig in der digi­talen Welt ange­kommen zu sein. Noch immer werden im Rat­haus an die Rats­mit­glieder und sach­kun­digen Bürger vor jeder Sit­zung hun­derte Papier­seiten per Post ver­schickt oder in die Haus­brief­kä­sten im Rat­haus zur per­sön­li­chen Abho­lung gestopft. Abge­sehen von den unnö­tigen Kosten für an Porto, ver­geu­deter Arbeits­kraft und Zeit, zeugt diese Art der Schnecken­post nicht gerade von einer modernen, trans­pa­renten und bür­ger­freund­li­chen Ver­wal­tung.

Phlegma und Unwillen bei einigen Par­la­men­ta­riern 

Beim 1. Bei­geord­neten Uwe Det­lefsen steht die Ein­füh­rung eines digi­talen Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stems auf der Agenda – wie auch schon bei seinem Vor­gänger im Amt, Heri­bert Schö­nauer. Pas­siert ist bisher wenig. Ver­ein­zelte Ver­suche in der Ver­gan­gen­heit ein modernes, papier­loses System ein­zu­führen schei­terten aller­dings nicht allein an der Ver­wal­tung. Das Phlegma und der Unwillen einiger Rats­mit­glieder in Holzwickede ist min­de­stens ebenso aus­schlag­ge­bend. So lehnten ein­zelne Par­la­men­ta­rier die Ein­füh­rung eines digi­talen Infor­ma­ti­ons­sy­stems rundweg ab. Ent­weder weil sie keinen Com­puter oder kein Tablet besitzen. Oder weil sie diesen „modernen Kram“ zwar ihr Eigen nennen, aber offenbar Pro­bleme haben, damit umzu­gehen. Oder weil sie ein­fach davor zurück­schrecken dieses „Neu­land“, wie Bun­des­kanz­lerin Merkel kürz­lich das Internet bezeich­nete, zu betreten.

In anderen Kom­munen ist man längst weiter

Die mei­sten anderen Kom­munen und Par­la­men­ta­rier sind da längst weiter. Dort hat man inzwi­schen erkannt, dass ein digi­tales Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stem nicht nur Kosten spart und die Arbeit für Par­la­men­ta­rier selbst deut­lich erleich­tert. Auch für die Bürger wird die Arbeit im Rat­haus trans­pa­renter. In vielen Kom­munen wurden mit Ein­füh­rung eines digi­talen Infor­ma­ti­ons­sy­stems sogar an alle Rats­mit­glieder kostenlos Tablets ver­teilt. Unter dem Strich war selbst das noch bil­liger als der Status quo.

Neben Kom­munen im Kreis wie zuletzt die Nach­bar­stadt Frön­den­berg hat auch der Kreis Unna selbst das erkannt und mit Beginn der Wahl­pe­riode 2014 – 2020 auf die digi­tale Welt umge­stellt und seine Geschäfts­ord­nung inhalt­lich ange­passt.

Der Umstieg von gedruckten Aus­schuss­un­ter­lagen mit­samt Post­ver­sand auf Tablet-PC und E‑Mail-Ver­kehr wurde Anfang des Monats durch die Neu­fas­sung ver­schie­dener Para­gra­phen auch recht­lich nach­voll­zogen. Gere­gelt wird nicht nur ein den vir­tuell arbei­tenden Kreis­tags­mit­glie­dern vor­be­hal­tener Zugriff auf das elek­tro­ni­sche Kreis­tags­in­for­ma­ti­ons­sy­stem. Auch die Ein­la­dung zu den Sit­zungen der poli­ti­schen Gre­mien per E‑Mail und die Ant­wort­mög­lich­keit des Land­rates auf Fragen von Kreis­tags­mit­glie­dern in elek­tro­ni­scher Form in der Geschäfts­ord­nung werden fest­ge­schrieben.

Der Wechsel zum papier­losen Sit­zungs­dienst wurde im Rahmen des Kon­so­li­die­rungs­pro­zesses 2010 und der damit ein­her­ge­henden Suche nach Ein­spar­mög­lich­keiten vor­an­ge­trieben. Eine inter­frak­tio­nelle Arbeits­gruppe küm­merte sich um die not­wen­digen Pro­gramme, klärte Fragen des Daten­schutzes und der Sicher­heit, wäh­rend eine zweite Gruppe aus Politik und Ver­wal­tung den Pra­xis­test unter­nahm.

Ergebnis: Der Kreistag beschloss in der letzten Sit­zung der alten Wahl­pe­riode Anfang Mai den Ein­stieg in die digi­tale Gre­mi­en­ar­beit zum 1. Juni, also zum Beginn dieser Wahl­pe­riode.

Kreis spart nach Umstieg rund 43.500 Euro ein

Unter dem Strich spart der Umstieg in der Wahl­pe­riode rund 43.500 Euro gegen­über der auf gedruckten Unter­lagen fußenden Kreis­tags­ar­beit, hat der Kreis-Käm­merer aus­ge­rechnet.

Wie weit dagegen im Holzwickeder Rat­haus noch der digi­tale Wunsch und Wirk­lich­keit aus­ein­an­der­klaffen, zeigt das Bei­spiel „glä­serner Haus­halt“: Groß­artig ange­kün­digt und dem Bürger schmack­haft gemacht, stand der Haus­halts­ent­wurf 2015 auch nach mehr als sechs Wochen nach seiner Ein­brin­gung in den Rat noch nicht online für die Bürger. Erst vor wenigen Tagen war die Tat end­lich voll­bracht.

CDU kün­digt Antrag zur Ein­füh­rung eines digi­talen Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stems an

Zwar hat die Gemeinde Holzwickede schon seit län­gerer Zeit eine eigene Inter­net­seite. Diese mutet trotz mehr­ma­liger Über­ar­bei­tung nicht gerade modern und benut­zer­freund­lich an. Immerhin ist die Inter­net­seite aber leid­lich aktuell. Weniger schön ist indes, dass inter­es­sierte Nutzer, wenn sie sich erst einmal mühsam zu den Sit­zungs­ter­minen und öffent­li­chen Aus­schüssen durch­ge­klickt haben, tote Links, keine oder nicht frist­ge­recht Tages­ord­nungen oder Beschluss­vor­lagen zu den Sit­zungen finden können.

Auch die Grünen und andere Rats­frak­tionen haben längst erkannt, dass die Ein­füh­rung eines digi­talen Infor­ma­ti­ons­sy­stems wenig kosten muss, Geld sparen und noch einige wei­tere Vor­teile haben kann. Doch allein die CDU hat bisher nach ihren Klau­sur­be­ra­tungen einen ver­bind­li­chen Antrag zur „unver­züg­liche Ein­füh­rung eines digi­talen Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stems“ ange­kün­digt.

digitales Ratsinformationssystem, Internet


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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