Verwaltung irritiert mit Aussagen zur Ostumgehung im Verkehrsausschuss: Doch die L667n kommt

Für Irritationen sorgte die Verwaltung im Verkehrsausschuss gestern (25.6.), als in der Bürgerfragestunde nach dem Sachstand beim Bau der Ostumgehung (L 677n) gefragt wurde. „Nach meiner Wahrnehmung tut sich da gar nichts mehr“, erklärte der stellvertretende Fachbereichsleiter Technische Jürgen Titt – und setzte sich damit ins Fettnäpfchen. Denn die Ostumgehung und der Anschluss kommen, wie der zuständige DEGES-Projektleiter heute gegenüber dem Emscherblog versicherte. Die Planung hat sich nicht geändert.

Bekanntlich gibt es drei Klagen im Planungsverfahren, die aufschiebende Wirkung haben. Einen Termin hat das Verwaltungsgericht noch nicht festgelegt. Jürgen Titt stützt seine Aussage darauf, dass ihm aufgefallen sei, dass der BAB-Anschluss Oelpfad für die Ostumgehung im Planverfahren der DEGES überhaupt nicht mehr auftaucht.

Anschluss Oelpfad nicht mehr in Planverfahren?

Ob dieser „völlig neuen Information“ zeigten sich die Ausschussmitglieder sichtlich irritiert:. „Das höre ich zum ersten Mal“, so Ausschussvorsitzender Frank Lausmann (CDU). „Wir erwarten hier Fakten und keine persönlichen Mutmaßungen.“ Dass der Anschluss der Ostumgehung nicht mehr in der Planung ist, sei ihm in Zusammenhang mit Recherchen für den Ausbau der Montanhydraulikstraße aufgefallen, erläuterte Titt. Worauf Bürgermeisterin Ulrike Drossel sich beeilte, mitzuteilen: „Ich betone ausdrücklich: Das ist nur eine persönliche Wahrnehmung. Offiziell sind keine neuen Informationen zum Bau der Ostumgehung bekannt.“ – „Unfassbar“, so Manfred Matysik. „Jetzt müssen umgehend dazu Fakten vorgelegt werden, am besten schon morgen in der Ratssitzung.“

Ausschussvorsitzender beschwert sich

In einer E-Mail an die Bürgermeisterin kritisierte der Ausschussvorsitzende Frank Lausmann heute (25. Juni), dass in der Sitzung gestern seitens der Verwaltung zur Thematik der Ostumgehung „unklare und zweifelhafte Behauptungen getroffen“ worden seien. „Nach unserem Kenntnisstand ist der Bau der neuen BAB-Anschlussstelle Oelpfad klarer Bestandteil des A40-Ausbaus in Verbindung mit dem Neubau der Ortsumgehung L677n“, so Lausmann. „Die Aussage, der neue BAB-Anschluss Oelpfad ist kein Bestandteil der A40-Ausbauplanung, entbehrt jeder sachlichen Grundlage.“

Dazu übermittelt der Ausschussvorsitzende ein Schreiben des NRW-Verkehrsministeriums vom 12. März, in dem Verkehrsminister Hendrik Wüst mitteilen lässt, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW auf die Ansetzung des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wartet. „Die DEGES hat ihre Baudisposition angepasst und wird die Anschlussstellen (AS) Oelpfad dann nach Baureife des Anschlussstellenbereiches umsetzen. Der Bau der L 677 OU Holzwickede (einschließlich der AS Oelpfad) ist im Landesstraßenbauprogramm ausgewiesen, so dass die Finanzierung dieses Vorhabens dem Grunde nach bereits gesichert ist.“

DEGES-Projektleiter stellt klar

Im Gespräch mit dem Emscherblog hat der zuständige DEGES-Projektleiter Karl-Heinz Aukschun diesen Sachverhalt heute ebenfalls bestätigt: „Die Ostumgehung wird schon noch kommen. Für die Klage und alles, was mit der Ostumgehung zusammenhängt, ist immer noch der Landesbetrieb Straßenbau zuständig. Sobald die Klagen erledigt sind, bauen wir dann den Anschluss am Oelpfad.“ Zum aktuellen Bauabschnitt des sechsspurigen Ausbaus der A 44 gehöre der Anschluss am Oelpfad noch gar nicht dazu. „Das habe ich seinerzeit auch in Holzwickede so vorgestellt. Mit dem nächsten Bauabschnitt des sechsspurigen Ausbaus, wo dann auch der Anschluss Oelpfad dazugehört, beginnen wir dann, wenn die Ostumgehung gebaut werden kann.“