FDP: Ausstieg der CDU zur Unzeit mit Schaden für das ISEK
Für den Ortsverband der FDP ist der Austritt der CDU aus dem Projekt „Rat- und Bürgerhaus“ zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehbar. Die gelieferten Argumente der CDU passen weder zu der bisherigen Haltung der CDU-Fraktion noch zum Handeln der CDU-Vertreter im Arbeitskreis, so Lars Berger, FDP-Vorsitzender und Mitglioed im interfraktionellen Arbeitskreis Rat- und Bürgerhaus.
„Im Arbeitskreis Rats- und Bürgerhaus ist stets konstruktiv und sachorientiert gearbeitet worden. Hier hatten alle Mitglieder jederzeit die Möglichkeit, in offenem und fairen Umgang unter den unterschiedlichen Interessenvertretern zu diskutieren“, so Lars Berger. Die gelebte Sitzungskultur im Arbeitskreis sei frei von parteipolitischen Einflussnahmen und jederzeit so moderiert worden, dass auch kontroverse Ideen und Vorschläge Beachtung fanden. „Einen so gravierenden Schritt, das gesamte Projekt als gescheitert und nicht finanzierbar anzusehen, hätte von den Vertretern der CDU längst bekannt gemacht werden können. Schließlich sind wir nicht erst in der letzten Sitzung des Planungs- und Bauausschusses und im zuvor tagenden Arbeitskreis über das Bauvolumen informiert worden“, so Lars Berger weiter.
Nicht mit offenem Visier
In den Augen der FDP hat die CDU hier gegenüber den Mitgliedern des Arbeitskreises nicht mit offenem Visier agiert. „Anders lässt sich dieser Schritt für mich nicht erklären. Die Christdemokraten aus Holzwickede loben seit Jahren in jeder ihrer Haushaltreden die gute Arbeit der Holzwickeder Kämmerei, die den Gemeindehaushalt immer auf ein solides Fundament aufgebaut hat. Jetzt sprechen sie den Mitarbeitern der Kämmerei und der übrigen Verwaltung diese Kompetenz plötzlich und unbelegbar wieder ab“, so Lars Berger.
Die FDP hingegen vertraue weiter auf die Fachkompetenz der Planungsgruppe mit allen beteiligten Mitarbeitern aus Verwaltung und den externen hinzugezogenen Büros. Erst wenn die Planung abgeschlossen ist und sich ein nicht zu realisierender Finanzierungsplan zeigen sollte, wäre der Zeitpunkt zur Beendigung dieses Projekts erreicht, meint der FDP-Vorsitzende. Ein Ausstieg aus den Planungen zum jetzigen Zeitpunkt, wie er von der CDU ausgeübt wird, „ist ein Ausstieg zur Unzeit und dem ISEK-Projekt ,Rats- und Bürgerhaus‘ nicht dienlich, sondern schädlich.“
