Der Kreisvorstand der Christdemokraten hat sich in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig für Marco Morten Pufke als Bewerber für das Amt des Landrats ausgesprochen. Der 46-jährige Personalberater aus Bergkamen ist Parteivorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Bergkamen. Den Kreisverband leitet er seit 2013. Seit inzwischen zehn Jahren ist Pufke für die CDU-Kreistagsfraktion tätig. Daher kennt er den Kreis Unna, seine Stärken und Schwächen und auch die Knackpunkte vor Ort und in der Kreispolitik aus dem Effeff.
Der CDU-Vorstand will mit Frank Lausmann ins "Rennen" um das Bürgermeisteramt gehen: In seiner Sitzung heute (13. Februar) hat der Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Holzwickede einstimmig Frank Lausmann zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September vorgeschlagen. Die CDU setzt mit ihrer Entscheidung für den aktuellen Parteivorsitzenden klar auf Erfahrung und Kontinuität und liegt mit der Veröffentlichung im vereinbarten Zeitplan.
Die CDU Holzwickede hat eine konsequentere Überwachung des Lkw-Verkehrs und Tempomessungen im Holzwickeder Norden beantragt. Gleichzeitig fordern die Christdemokraten die Verwaltungsspitze auf, darauf hinzuwirken, dass die geforderten Maßnahmen durch das Ordnungsamt und die Kreispolizeibehörde umgesetzt werden.
Außerdem fordert die CDU-Fraktion: „Die Überwachungs- und Ahndungsmaßnahmen sind in Art, Anzahl und Zeitpunkt von den Behörden zu dokumentieren.“ Ziel sei es, die Überwachungsmaßnahmen sicht- und nachvollziehbar zu machen, um eine wirkungsvolle Abschreckung zu erzielen und auch gegenüber den Anwohnern zu dokumentieren, hier nicht untätig zu sein. Im nächsten Verkehrsausschuss sollen Verwaltung und Kreispolizeibehörde eingeladen werden und zum Überwachungsverhalten klar und umfänglich Stellung beziehen.
„Die CDU-Fraktion ist mit den immer wieder auftretenden Verkehrsproblemen im nördlichen Bereich des Bahnhofes an der Stehfenstraße, Kantstraße, Schubertstraße und Mozartstraße höchst unzufrieden und setzt sich für die berechtigten Interessen der betroffenen Anwohner ein“, begründen Fraktionsvorsitzender Frank Markowski und der Partei- und Verkehrsausschussvorsitzende Frank Lausmann ihren Antrag.
Die CDU-Fraktion hatte sich im letzten Verkehrsausschuss klar gegen die Aufstellung weiterer Verkehrsschilder ausgesprochen. Eine unendliche Aufforstung des Schilderwaldes könne nicht die Lösung sein. „Die notwendigen Beschilderungen der LKW-Einfahrtsverbote sind alle da, nur Verstöße dagegen durch die verbotene Einfahrt von LKW dürfen nicht einfach hingenommen werden und müssen von der Polizei und den zuständigen Ordnungsbehörden konsequenter überwacht und scharf geahndet werden“, so die Antragsteller.
Bis zur Fertigstellung der Ortsumgehung L677n kann nach Auffassung der CDU „ausschließlich eine konsequente und sichtbare Überwachung des ruhenden und fließenden Straßenverkehrs durch die Ordnungspartnerschaften und Polizei sowie durch eine rigorose Ahndung von Vergehen zu einer Verbesserung des für die Anwohner nicht hinnehmbaren Zustandes führen.“ Zusätzlich müssten in der Tempo-30-Zone verstärkt Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden, um die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.
Die CDU-Fraktion überzeugte sich vor Ort von der baulichen Situation in den Unterkünften an der Bahnhofstraße. (Foto: privat)
Die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion machten sich gestern Abend (27.1.) selbst ein Bild von der baulichen Situation der Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße. Mit dabei waren auch der 1. Beigeordnete Bernd Kasischke sowie Uwe Nettlenbusch und Andreas Schröter vom Fachbereich Technische Dienste der Gemeinde.
Bei der Begehung wurde deutlich, dass die Schäden auf handwerkliche Fehler des Bauunternehmers zurückzuführen sind. Hier wurde offenbar bei der Errichtung nicht nach den geltenden Regeln der Technik gearbeitet. Für die Beseitigung der Schäden ist klar der Bauunternehmer in der Verantwortung, der dafür in Regress zu nehmen ist.
Baunternehmen soll Schaden beseitigen
Die CDU-Fraktion zeigt sich befremdet davon, dass andere die Häuser am liebsten abreißen und neu bauen würden. Angesichts der hohen Investitionsumme über 1.000.000 Euro kommt ein vorzeitiger Abriss innerhalb eines bestehenden Rechtsstreits mit einem Unternehmer einer Verschwendung von Steuergeldern gleich. Daher setzt sich die CDU-Fraktion weiterhin dafür ein, den Verursacher des Schadens haftbar zu machen.
Solange der Rechtsstreit besteht, würde ein Abriss der Häuser die Verfahrensgrundlage entziehen. Außerdem sei es nicht vertretbar, für die Fehlleistungen eines Bauunternehmens den Steuerzahler in die Pflicht zu nehmen, so Frank Markowski. Zum juristischen Schadensnachweis kann ein Beweissicherungsverfahren bzw. ein Gutachten erstellt werden. Schlussendlich ist auch noch die Frage unbeantwortet, wie sich die Flüchtlingssituation in den kommenden Jahren entwickeln wird und wie stark der Bedarf nach Unterbringungsplätzen in der Gemeinde sein wird, fasst der Fraktionsvorsitzender die Haltung der CDU zusammen.
Kommentar:
Abriss ist die teuerste Lösung
Fragen Sie sich am besten mal selbst: Würden Sie Ihr Auto verschrotten, das noch 10.000 Euro wert ist, nur weil eine ärgerliche Reparatur von 2.500 Euro fällig ist? Wenn Sie diese Frage vorbehaltlos mit Ja beantworten würden, gehören Sie vermutlich zu denen, die auch die Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße abreißen wollen.
Sicher, der Vergleich mag wie alle hinken. Aber er trifft genau den Kern, um den es in der Diskussion um die Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße geht. Alles andere, von einem angeblich komplizierten Rechtsstreit über die zugegeben verlockenden Aussicht, ein rares Gemeindegrundstück für bezahlbaren Wohnraum freizuräumen bis hin zu der Frage, wo Flüchtlinge am besten integriert werden können, sind nur Nebelkerzen, die von der eigentlichen Problematik ablenken.
Dass die Verwaltungsspitze ernsthaft vorgeschlagen hat, die beiden Unterkünfte abzureißen und die SPD-Fraktion bereit ist, darauf einzusteigen, zeigt nur, dass von Haushaltsrecht und bilanzieller Abschreibung aktuell keiner der Verantwortlichen im Rathaus hinreichend Ahnung hat.
Dabei ist die Sache doch eigentlich ganz einfach: Vor knapp vier Jahren sind die Holzbaracken für eine satte Million Euro gebaut worden. Mit dieser Summe stehen sie im Haushalt der Gemeinde und sind längst noch nicht abgeschrieben. Vielmehr stehen sie da noch immer mit einem Restbuchwert von schätzungsweise ca. 800.000 Euro. Richtig gelesen: Denn auch wenn die Holzbaracken Baumängel haben, stellen sie doch, zumindest bilanziell, wertvolles Eigenkapital dar.
Rotstift oder Haushaltsdefizit
Wer die beiden Unterkünfte nun abreißen will, vernichtet dieses Eigenkapital der Gemeinde. Daher m u s s der Gegenwert von ca. 800.000 Euro im selben Haushaltsjahr als Verlust (!) abgeschrieben werden. Auf einen Schlag geriete der mühsam erkämpfte Haushaltsausgleich aus den Fugen und die Gemeinde müsste ein Haushaltsdefizit in dieser Höhe ausweisen. Oder aber, so verlangt es die Gemeindeordnung, Einsparungen in gleicher Höhe im Haushalt vornehmen: Wir dürfen gespannt sein, wo der Rotstift angesetzt würde: beim neuen Rat- und Bürgerhaus? Bei der Digitalisierung der Schulen? Oder bei der Erweiterung der Dudenrothschule?
Wie praktisch, dass die Kommune da ihre Rechnungsprüfung selbst durchführt. Jeder ordentliche Steuerprüfer würde wohl in Ohnmacht fallen, wenn er für eine derart vorsätzliche Geldvernichtung die Verantwortung tragen müsste.
Apropos Verantwortung. Dass die Unterkünfte schlimme Baumängel aufweisen, für die das ausführende Bauunternehmen verantwortlich ist, weiß man im Rathaus schon seit mehr als zwei Jahren. Da muss die Frage erlaubt sein: Warum wurde das Unternehmen bislang nicht in Regress genommen? Bislang wurde auch noch keine Klage auf den Weg gebracht, wie der 1. Beigeordnete auf Nachfrage bestätigte.
Die Begründung der Verwaltungsspitze, dass das verantwortliche Bauunternehmen nicht reagiert und erreichbar sei, ist – mit Verlaub – lächerlich. Dass in einer sich anbahnenden juristischen Auseinandersetzung ein Beschuldigter nicht reagiert oder abtaucht, ist leider der Normalfall. Sonst wäre ja keine Klage nötig. Würde jeder, der in einem Rechtsstreit auf stur stellt, damit durchkommen, gebe es wohl keine Klagen mehr vor deutschen Gerichten.
Mitverantwortung der Gemeinde
Warum die Verwaltungsspitze so zögerlich agiert, dürfte indes klar sein: Ganz offenbar trägt die Gemeinde selbst eine gehörige Portion Mitverantwortung. Schließlich hat die eigene Bauverwaltung seinerzeit die Bauaufsicht geführt. Lässt sich nicht mehr feststellen, wer die Bauakten gegengezeichnet hat? Dann hätte man doch den Verantwortlichen.
Auch der Architekt, übrigens ein Mitglied der Fraktion des Bürgerblocks, will nach eigener Aussage nichts mit der Bauaufsicht zu tun gehabt haben, obwohl er doch bei nahezu allen Ortsterminen dabei war und das ausführende Bauunternehmen sogar empfohlen hat. Es wäre auch einfach zu peinlich, in einem Rechtsstreit einräumen zu müssen, dass die eigene Bauaufsicht offensichtlich ihre Aufgabe nicht richtig wahrgenommen hat.Möglicherweise wurden aber auch Fristen im Rathaus versäumt, so das eine Klage gar nicht mehr möglich ist.
Vor diesem Hintergrund ist es beinahe sogar verständlich, dass die Verwaltungsspitze sich das leidige Problem an der Bahnhofstraße möglichst schnell vom Hals schaffen will.
Die Holzwickede CDU mahnt einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern an und stellt sich gegen den Abriss der Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße.
„Nach der jüngsten Berichterstattung rund um die Baumängel an den Flüchtlingsunterkünften in der Bahnhofstraße möchten wir noch einmal betonen, dass ein Abriss der Unterkünfte für uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Betracht kommt“, stellt CDU-Fraktionschef Frank Markowski klar.
Ortstermin der Fraktion
Schließlich habe die Gemeinde seinerzeit rund eine Million Euro investiert für den Bau der beiden Unterkünfte. Wie schon nach den Haushalts-Klausurberatungen im Herbst erklärt Frank Markowski: „Die Gebäude nun abzureißen, würden wir als verschwenderischen Umgang mit den uns anvertrauten Steuergeldern verstehen und setzen uns deshalb dafür ein, dass die Gemeindeverwaltung stattdessen ihre Bemühungen fortsetzt, das für die Mängel verantwortliche Unternehmen in Regress zu nehmen.“
Der CDU sei bekannt, dass sich die Verhandlungen mit dem verantwortlichen Unternehmen schwierig gestalten. Dennoch halten die Christdemokraten an der Auffassung fest, dass ein Abriss derzeit nur die letzte aller Optionen sein könne. Am Rande ihrer nächsten Sitzung am kommenden Montag (27. Januar) wird sich die CDU-Fraktion vor Ort selbst ein Bild von der Situation machen.
Die CDU-Aktive aus dem zukünftigen Wahlkampfteam bei der Ideensammlung im Emscherquellhof. (Foto: privat)
Lange ausschlafen stand am Samstagmorgen leider nicht auf dem Programm, aber trotzdem hochmotiviert und gutgelaunt bereiteten sich 19 aktive Männer und Frauen aus dem zukünftigen CDU-Kommunalwahlteam intensiv auf die Kommunalwahl am 13. September vor. „Wir wollen das Beste für unsere Gemeinde und für unsere Bürger erreichen, deshalb nehmen wir uns einen ganzen Tag Zeit für die Dinge, die im politischen Tagesgeschäft oft zu kurz kommen“, fasst CDU-Chef Frank Lausmann zusammen.
Bereits Anfang des vergangenen Jahres wurden innerhalb eines Workshops inhaltliche Ziele für Holzwickede erarbeitet. Wichtigste Themen dabei: Kinder, Bildung und Familie, Wirtschaft und solide Finanzen, bezahlbarer Wohnraum und Generationengerechtigkeit vor dem Hintergrund der Digitalisierung. Beim „Kommunalpolitischen Seminar“ im Emscherquellhof ging es nun (18.1.) eher um die praktische Umsetzung der gesetzten Ziele.
Als erfahrenen Moderator hatte man wieder Dirk Sodenkamp aus Fröndenberg gewinnen können. Die CDU startet damit geschlossen in die Wahlvorbereitung und wird in der Aufstellungs-Mitgliederversammlung am 31. März die Kandidatinnen und Kandidaten für die 16 Holzwickeder Wahlkreise sowie für das Bürgermeisteramt wählen. Mit Jan-Eike Kersting und Dieter Buckemüller wurden die Kandidaten für die Kreistagswahl bereits einstimmig von der Mitgliederversammlung nominiert.
Das Foto zeigt die frischgewählten Vertreter der CDU, v.l.: Dieter Buckemüller, Jan-Eike Kersting, Nele Buckemüller, Frank Lausmann, René Winkler und Frank Markowski. Foto: privat)
In einer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend voriger Woche (16.1.) hat die CDU Holzwickede die Vertreter für die Kommunalwahl aufgestellt. Folgende Holzwickeder CDU-Mitglieder vertreten die heimische CDU bei den Wahlen zu überörtlichen Aufstellungsversammlungen:
Dieter Buckemüller, Nele Buckemüller, Jan-Eike Kersting, Frank Lausmann, Frank Markowski und René Winkler.
Die CDU-Kreisvertreterversammlung kommt am 27. März in Werne zur Wahl des Landratskandidaten, der Kreistagskandidaten und für die Wahl der Kreisvertreter für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR) zusammen. Ganz besonderes Vertrauen wurde Jan-Eike Kersting ausgesprochen. Die Mitgliederversammlung schlug den stellvertretenden Parteivorsitzenden einstimmig für die erneute Kandidatur für das Kreistagsmandat im Wahlkreis Holzwickede vor.
Kersting ist bereits seit 2014 Mitglied des Kreistages des Kreises Unna und die Holzwickeder Christdemokraten sind mit seinem bisherigen engagierten Einsatz sehr zufrieden. Als Ersatzkandidat wurde der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion, Dieter Buckemüller, vorgeschlagen.
Die CDU Holzwickede startet damit tatkräftig und gut vorbereitet in das Kommunalwahljahr. Am Samstag (18. 1.) stimmten sich die Mitglieder des künftigen Kommunalwahl-Teams mit einem kommunalpolitischen Seminar im Emscherquellhof auf die Wahlen ein. Beim ordentlichen Wahlparteitag am 31. März um 19.30 Uhr in Saal des Restaurants Schloßstuben sollen die CDU-Kommunalwahlkandidaten für Holzwickede, Hengsen und Opherdicke gewählt werden.
Im April 2018 stellten Vertreter des HSC und der TGH das „Sportforum für Holzwickede“ den Vertretern von Rat und Verwaltung im Sportheim des Montanhydraulik-Stadions vor. (Foto: privat)
Das von den beiden
Sportvereinen HSC und TGH im Fachausschuss im Juni 2018 vorgestellte Sportforum
für Holzwickede stößt auf breite Zustimmung im politischen Raum. Die SPD hat
sich inzwischen sogar schon auf den Standort am Aachener Weg festgelegt. Als
einzige Fraktion im Rat hat sich bislang die CDU gegen das Sportforum nach
Vorbild des Sportforums des TV Jahn-Rheine positioniert. Jetzt hat die
CDU-Fraktion einen Sachstandsbericht im nächsten Planungs- und Bauausschuss
beantragt.
Nach den
Vorstellungen der beiden vorgenannten Holzwickeder Sportvereine könnte das
Projekt im Bereich des Parkplatzes des Schulzentrums am Aachener Weg verortet
werden, formuliert CDU-Chef Frank Lausmann vorsichtig. „Zudem wurde von den
Visionären angenommen, dass durch etwaige Gemeindebedarfe, zum Beispiel, durch
Mitbenutzung des Schulsportes Synergien entstünden, die zu einer Win-win-Situation
führen würde, so dass die Gemeinde Holzwickede an dem Vorhaben finanziell beteiligt
werden könnte.“
Zweifel auch an Standort Aachener Weg
Genau daran haben die Christdemokraten allerdings erhebliche Zweifel. „Zum einen ist aus Erfahrungen vergangener Jahre bei der Standortsuche einer Kindertagesstätte bekannt, dass das in Rede stehende Grundstück für diese Art von Überplanungen aus verschiedenen Gründen ungeeignet ist“, begründen sie ihren Antrag. „Zum anderen wurde im Abschlussbericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2019 festgestellt, dass die Gemeinde Holzwickede ein Überangebot an Hallenkapazitäten vorhält.“
Da inzwischen
seit der Präsentation des Projektes eineinhalb Jahre vergangen sind, hat die
CDU für den nächsten Planungs- und Bauausschuss einen Sachstandsbericht zu dem Vorhaben
sowie eine Darstellung der Auslastung der gemeindeeigenen Sportstätten und
-hallen durch den Schul- und Vereinssport beantragt.
Der CDU Gemeindeverband Holzwickede lädt zur Mitgliederversammlung am Donnerstag (16. Februar) ab 19.30 Uhr in den Saal der Gaststätte Hoppy’s Treff ein.
Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen im Herbst des Jahres werden im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung die Wahlen der Kandidaten für die überörtlichen Aufstellungsverfahren stehen.
Zu wählen sind die Vertreter und Ersatzvertreter zur Kreisvertreterversammlung im CDU-Kreisverband Unna zur Aufstellung der Bewerber für die Landrats- und Kreistagswahl, für die Verbandsversammlungen LWL sowie RVR. Außerdem sollen die Kandidatenvorschläge des Gemeindeverbandes für die Kreistagswahl erfolgen.
Termin: Donnerstag (16. Februar) ab 19.30 Uhr in den Saal der Gaststätte Hoppy’s Treff
CDU-Vorsitzender Frank Lausmann und seine Stellvertreter Sabine Schulz -Köller (v.l.) und Frank Markowski (r.) bedanken sich bei Willy Dorna für seine Verdienste um die CDU Holzwickede. (Foto: privat)
Beim Primeurfest mit Ehrungen konnte er aus gesundheitlichen Gründen leider nicht dabei sein, so wurde die Ehrung beim alljährlichen Grünkohlessen der CDU Ratsfraktion in der Gaststätte „Hoppy´s Treff“ kurzerhand nachgeholt. Für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU und für seine Verdienste um die Partei wurde Willy Dorna mit der goldenen Ehrennadel der CDU Deutschlands ausgezeichnet.
Während seiner langjährigen Mitgliedschaft hat Willy Dorna die CDU Holzwickede stets aktiv und tatkräftig unterstützt, sei es als Vorstandsmitglied, Wahlkreisvertreter oder Mitglied des Gemeinderates. Noch heute ist der fleißige 77-Jährige als Sachkundiger Bürger in der CDU-Fraktion aktiv und engagiert sich darüber hinaus in der Senioren Union, bei Rat & Tat für die Holzwickeder Tafel sowie für den Partnerschaftsverein Holzwickede-Colditz.
