Städtebauförderung 2021: Statt Landesmittel in Millionenhöhe geht Holzwickede wieder leer aus

Schlechte Nachrichten für die Gemeinde Holzwickede: Statt der erhofften Fördermittel in Millionenhöhe aus dem Städtebauförderprogramm des Landes NRW geht die Gemeinde dieses Jahr erneut leer aus. Offenbar sind für das neue Rat- und Bürgerhausnoch immer so viele Fördermittel vereinnahmten worden, dass Holzwickede sich bei allen anderen Maßnahmen zur Städtebauförderung weiter hinten anstellen muss. Wie die Gemeinde heute (12. April) bestätigt, wurde das Städtebauförderprogramm des Landes NRW für das Jahr 2021 inzwischen veröffentlicht. „Leider ist die Gemeinde Holzwickede mit keinem der beantragten Projekte dabei.“

Betroffen sind von dieser Entscheidung die Finanzierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Schöne Flöte, die Sanierung der Rathaus-Fassade sowie die Aufwertung und Aufweitung der Unterführung Nordstraße.

Edelstahlbecken für Schöne Flöte aus Eigenmitteln

Die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Schöne Flöte war im Vorjahr kurzfristig schon einmal zur Förderung angemeldet und prompt abgelehnt worden. „Trotzdem hatten wir uns Hoffnung auf eine Förderung machen können“, so Bürgermeisterin Ulrike Drossel, zumal die Verwaltung zwischenzeitlich auch Kontakt mit der Bezirksregierung aufgenommen hatte. Umso größer dürfte nun die Enttäuschung gewesen sein.

Ad acta gelegt ist die Sanierung mit der Absage allerdings nicht, wie die Bürgermeisterin erinnert: „Es gibt einen Beschluss der Politik, die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens mit einem Edelstahlbecken auch dann durchzuführen, wenn es keine Fördermittel dafür geben sollte.“ Natürlich habe man die aktuelle Förderrunde noch abwarten wollen. „Betriebsleiter Stefan Petersmann ist jedoch zweigleisig gefahren, so dass wir im nächsten Betriebsausschuss den Vergabebeschluss fassen können“, so Ulrike Drossel weiter. 

Damit könnte die Beckensanierung dann zwar durchgeführt werden. Doch die Kosten in Höhe von annähernd einer Million Euro muss der Bäderbetrieb der Gemeinde aber letztlich komplett aus Eigenmitteln zahlen.

Rathaus-Fassade könnte Kostendeckel sprengen

Und das ist nicht alles: Denn auch für die Sanierung der Ratshaus-Fassade gibt es keine Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm des Landes. Um die „gut 400.000 Euro teure Maßnahme“ kommt die Gemeinde nicht umhin, wie Ulrike Drossel weiß. „Das geht schon in die Verkehrssicherungspflicht.“ Holzwickedes Bürgermeisterin hat aber noch die Hoffnung,  dass die Fassadensanierung des historischen Ratshauses „jetzt möglicherweise aus Mitteln der Denkmalförderung bezuschusst“ werden könnte.

Falls dies nicht der Fall ist, dürfte auch der inzwischen ohnehin nahezu aufgebrauchte „Kostenpuffer“ für den Bau des neuen Rat- und Bürgerhauses nicht mehr ausreichen. Die „Schallmauer“ von 20 Million Euro Baukosten würde durchbrochen und die Gemeinde müsste das ganze Vorhaben nachfinanzieren.

Aufwertung Unterführung wird erneut beantragt

Die anderen Maßnahmen betreffen die Aufwertung und Aufweitung der Unterführung Nordstraße. Diese sind nach Ansicht der Bürgermeisterin zwar „wünschenswert“. Davon, dass sie nun nicht mehr wie geplant umgesetzt werden können, „geht die Welt nicht unter“, so Ulrike Drossel. „Wir werden die Aufwertung und Ausweitung der Gleisunterführung im nächsten Jahr erneut beantragen.“

Dass die Gemeinde Holzwickede in diesem Jahr keine Mittel aus dem Städtebauförderprogramm des Landes NRW erhält, hängt natürlich auch damit zusammen, „dass Holzwickede schon viele, viele Fördermittel bekommen hat“ in den vergangenen drei bis vier Jahren, räumt die Bürgermeisterin ein. „Nach ersten vorliegenden Informationen war das Programm auch in diesem Jahr wieder mehrfach überzeichnet. Auch deshalb haben dieses Jahr offenbar andere Kommunen, die bislang weniger Zuwendungen erhalten haben, den Vorrang bekommen.“