„Sparen? Ja, aber…“ — Bürgerblock nach Klausurberatungen auch mit Forderungen sparsam
„Sparen? ja, aber…“ — so überschreibt der Unabhängige Holzwickeder Bürgerblock das Ergebnis seiner Haushaltsklausurberatungen. Sparsam fallen auch die Forderungen des Bürgerblocks (BBL) nach seinen Klausurberatungen aus. Auf gerade einmal acht Zeilen fasst Fraktionschef Michael Laux die Ergebnisse zusammen:
Denn viel zu verteilen gibt es nach Ansicht des Bürgerblocks ohnehin nicht mehr aufgrund der Coronapandemie und Energiekrise. Alle Kommunen schlittern seit 2020 in eine Haushaltskrise, so Michael Laux. „Mit einem Rechentrick können die pandemiebedingten Mindereinnahmen aus dem Haushalt herausgerechnet werden.“ Das ermögliche auch Holzwickede einen ausgeglichenen Haushalt. „Aber, dieses Geld muss zurückgezahlt werden. Die finanziellen Zukunftsaussichten sind also durchaus mit Vorsicht zu betrachten, denn wir leihen uns Geld aus eben dieser Zukunft“, betont der BBL-Fraktionsvorsitzende.
Große Investitionen bereits abgeschlossen
Für die Gegenwart bedeute dies, so Laux weiter: „Sparen! Große Investitionen planen wir also nicht für das kommende Jahr. Zumal die unbedingt notwendigen Investitionen in die Schulen und Ganztagsbetreuungen bereits abgeschlossen sind.“
Ziel des Bürgerblocks sei es, „dass alle gemeindlichen und sozialen Einrichtungen geöffnet bleiben“. Besonders in Zeiten hoher Energiepreise und kommunaler Sparzwänge sei es „unbedingt notwendig, dass Treffpunkte und Möglichkeiten der Gemeinschaft, wie die Seniorenbegegnungsstätte, die Gemeindebibliothek und die Kleinschwimmhalle, geöffnet bleiben“, so der BBL-Fraktionsvorsitzende weiter. „Hier keine Einschränkungen“, lautet deshalb die klare Forderung seiner Fraktion.
50.000 Euro für Sonnenschutz auf Bibliothek
Eine konkrete weitere Forderung hat der Bürgerblock dann aber doch noch: „Zusätzlich wünschen wir, dass 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden, um den Sonnenschutz auf dem Dach der Bibliothek in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Außerdem sollen die bereits im Haushalt stehenden Mittel zur Erhaltung der Straßen auch für Rad- und Gehwege genutzt werden, wo es notwendig und sinnvoll ist.“
