Kritik im Hauptausschuss: Bürgermeisterin glänzt durch Abwesenheit

Foto: Peter Gräber

In der Kritik wegen ihrer Urlaubsplanung: Bürgermeisterin Ulrike Drossel. (Foto: Peter Gräber)

Der Haup- und Finanzausschuss war gerade erst durch die stellvertretende Bürgermeisterin Monika Mölle (SPD) eröffnet worden, da platzte dem Sprecher der CDU-Fraktion, Winfried Hardung, schon der Kragen: Es stünden ganz wegweisende Entscheidungen zur Beratung an, polterte Hardung los:  etwa die Schaffung einer neuen Stelle für die Kulturarbeit der Gemeinde oder die Einrichtung eines neuen gemeinsamen Kommunalunternehmens zusammen Bönen und Fröndenberg, das unter Trägerschaft des Kreises Unna künftig Abfälle sammeln und transportieren soll.

„Ausgerechnet jetzt hat sich unsere Bürgermeisterin, die das höchste Amt in der Gemeinde bekleidet und die höchste Besoldung von allen Mitarbeitern erhält, aus dem Entscheidungsprozess vollkommen herausgezogen, weil sie in Urlaub ist.“ Dafür habe nicht nur er absolut kein Verständnis. „So etwas habe ich noch bei keinem ihrer Amtsvorgänger erlebt in den vergangenen 20 Jahren. Und dass dies ausgerechnet jetzt bei einer hauptamtlichen Bürgermeisterin passiert, finde ich unglaublich und absolut inakzeptabel.“ Zumal die Bürgermeister auch bei der Ratssitzung nächste Woche noch in Urlaub sein wird. „Das musste endlich mal gesagt werden“, meint Hardung.

Grünen-Sprecher Friedhelm Klemp kritisierte außerdem, dass Anträge seiner Fraktion entweder zu spät oder gar nicht von der Bürgermeisterin weitergeleitet worden seien. So  liege der letzte Antrag seiner Fraktion seit immerhin fünf Wochen unbearbeitet im Büro der Bürgermeisterin.

Neue Stelle für Kulturarbeit: Entscheidung vertagt

Man habe zusätzliche Stelle in der Kulturarbeit beantragt, begründete Jochen Hake den Antrag seiner FDP-Fraktion noch einmal, weil der Bereich der Kulturarbeit auch schon vor der Flüchtlingskrise unterbesetzt gewesen sei. „Wir können nicht mehr lange warten“, mahnte Hake zur Eile.

Nachdem für die Flüchtlingsarbeit die für Kulturarbeit vorgesehene Mitarbeitern auch noch abberufen wurde, sei die Situation noch dramatischer geworden: Die Mitgliedschaft im Kultursekretariat konnte bislang nicht genutzt werden, die Angelegenheiten der Städtepartnerschaften und die Aktion Jeki seien deutlich unterbesetzt, früher übliche eigene kommunale Veranstaltungen finden nicht mehr statt.  Demgegenüber habe die Kulturarbeit große Bedeutung auch für die Attraktivitätssteigerung der Gemeinde zur Neugewinnung von Neubürgern und jungen Familien. Der Argumentation der FDP schlossen sich alle Fraktionen inhaltlich an, wie ihre Sprecher deutlich machten. Eine Entscheidung, den Stellenplan auszuweiten, wollten sie dennoch nicht sofort treffen, Zunächst wollen die Fraktionen darüber in den Haushaltsberatungen im Herbst beraten.

Im Juli sollen wieder 34 neue Flüchtlinge kommen

Für die Grünen hatte Friedhelm Klemp angefragt, ob Sina Rumpke, die von der Kulturarbeit abgezogen worden war, nicht  wieder von der Flüchtlingsarbeit entbunden und wieder mit ihren ursprünglichen Aufgaben der Kulturarbeit betraut werden kann.  Das ist nach Ansicht des 1. Beigeordneter der Gemeinde allerdings nicht möglich. „Zum einen, weil sich Sina Rumpke inzwischen gut eingearbeitet hat in ihre neue Aufgabe. Zum anderen wir gerade mitgeteilt bekommen, dass wir ab nächsten Monat wieder mit Zuweisungen von neuen Flüchtlingen rechnen müssen, da wir unsere Quote noch immer nicht zu 100 Prozent erfüllt haben.“ Die Bezirksregierung habe mit einem Vorlauf von 14 Tagen insgesamt 34 neue Flüchtlinge angekündigt. „Die Situation ist also noch nicht entspannt und die Entwicklung weiter ungewiss“, so Uwe Detlefsen.

Zugestimmt haben die Fraktionen der Errichtung eines gemeinsamen neuen Kommunalunternehmens mit Bönen und Fröndenberg in der Rechtsform der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) unter Trägerschaft des Kreises Unna. Das neue Unternehmen hat die Aufgabe Abfälle zu sammeln und zu transportieren. Da das Personal für das neue Unternehmen aus der GWA übernommen werden soll, drängte die CDU auf die vertragliche Zusicherung, dass die Mitarbeiter durch ihren Wechsel in das andere Unternehmen nicht schlechter gestellt werden.

Print Friendly, PDF & Email
visage

Dipl.-Journalist

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.