Oliver Kaczmarek: Bund wird die Brücke über die B1/A40 nicht ersetzen
Die kleine Brücke zwischen der Rausinger Straße und dem Gewerbegebiet Eco Port wird im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der A40 endgültig entfallen. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek heute mitteilte, wird der Bund die Brücke über die B1/A40 nicht ersetzen. Das Schreiben von Oliver Kaczmarek wurde heute (18. März) auch in der Sitzung des Hauptausschusses von SPD-Fraktionschef Michael Klimziak verlesen und mit Bedauern zur Kenntnis genommen.
Wie Kaczmarek schreibt, lehnt die Planfeststellungsbehörde die Forderungen der Gemeinde nach einem Ersatzbau für die Brücke ab. Mitglieder des Gemeinderates hatten sich dieserhalb an den Bundestagsabgeordneten gewandt.
Planfeststellungsverfahren abgeschlossen
In einem Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bat Kaczmarek um die Prüfung der Frage, ob eine Ersatzbrücke zwischen Rausinger Straße und „EcoPort“ möglich sei. Das Antwortschreiben liegt dem Bundestagsabgeordneten jetzt vor. In dem Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs und Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr Enak Ferlemann heißt es u.a.: „Für eine Herstellung des Überführungsbauwerkes in der Baulast des Bundes“ sehe das Bundesministerium derzeit keine Möglichkeit.
Die Begründung: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sei der „Entfall der Brücke erörtert und durch die Planfeststellungsbehörde mit Beschluss vom 30. Mai 2016 festgestellt“. Des Weiteren bestehe in rund 500 Metern Entfernung die Möglichkeit der Querung der Autobahn. Darüber hinaus grenze die entfallene Brücke unmittelbar an eine neu zu errichtende Lärmschutzwand.
Oliver Kaczmarek kritisiert, dass die in Rede stehende Alternative über die Vincenz-Wiederholt-Straße nicht gleichwertig betrachtet werden könne, da für den Rad- und Fußverkehr keine adäquate Lösung bestehe. Gleichwohl sehe es so aus, als komme eine Realisierung in Trägerschaft des Bundes nicht in Frage. „Die Antwort ist bedauerlich, aber immerhin haben wir es versucht“, so der Kommentar des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Klimziak.
