Bürgermeisterin hätte Anfrage ihres Mannes im Rat beanstanden müssen
Wir wissen natürlich nicht, wer privat im Hause Drossel die Hosen anhat. Zumindest in der öffentlichen Ratssitzung am vergangenen Donnerstag (11.10.) hätte die Bürgermeisterin aber auf ihren Mann einwirken müssen. So verlangt es zumindest die Geschäftsordnung der Gemeinde.
Worum geht es? Gleich zu Beginn der Ratssitzung vorige Woche war in der Bürgerfragestunde ausgerechnet der Ehemann von Bürgermeisterin Ulrike Drossel den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Friedhelm Klemp direkt angegangen und hatte ihn für sein Abstimmungsverhalten bei der Suche nach einem Kita-Standort in ziemlich polemischer Art und Weise kritisierte, Das kam bei vielen Ratsmitgliedern und auch Zuschauern nicht sonderlich gut an. Der Wortbeitrag des Bürgers Detlef Drossel hatte, ganz abgesehen vom Inhalt, nicht nur ein Geschmäckle, sondern hätte nach der Geschäftsordnung auch von seiner Frau beanstandet bzw. beantwortet werden müssen.
Friedhelm Klemp weist per E-Mail auf Versäumnis hin
Denn nach § 18 der kommunalen Geschäftsordnung, in dem das Fragerecht der Einwohner in Sitzungen geregelt ist, sind Bürgerfragen an den Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin zu richten, die die Ratssitzung leitet. „Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, so kann der Fragesteller auf schriftliche Beantwortung verwiesen werden“, heißt es in § 18 GO.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Friedhelm Klemp, hat deshalb Bürgermeisterin Ulrike Drossel inzwischen per E-Mail darauf aufmerksam gemacht, dass sie in der Sitzung vorige Woche hätte einwirken müssen. „Ich bitte, in Zukunft darauf zu achten“, so Klemp.
Die Bürgermeisterin und auch ihr Stellvertreter, der 1. Beigeordnete Bernd Kasischke, sind momentan für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Beide befinden sich zurzeit in den Herbstferien.
Peter Steckel
Was wohl der Passus „in der Regel“ bedeutet? Er weist offenbar auf Ausnahmen hin? Wo sind diese in der Geschäftsordnung erläutert?
Peter Gräber
„in der Regel“ = regelmäßig oder „aus bestimmten Gesetzmäßigkeiten abgeleitete, aus Erfahrungen und Erkenntnissen gewonnene, in Übereinkunft festgelegte, für einen jeweiligen Bereich als verbindlich geltende Richtlinie; [in bestimmter Form schriftlich fixierte] Norm, Vorschrift“(Quelle: Duden)
Hans-Joachim Schriek
Seine Majestät Gräber ( Wir wissen nicht wer im Hause….) belehrt mit Hilfe des Duden. Wie blöd ist das denn.
Schmitz
Auf dem Festplatz darf nicht gebaut werden. Wäre eine Zumutung für das Genossen – Ehepaar Mölle.
Gibt es einen Deal zwischen SPD, FDP und
den Grünen, dass der Kämmerer der Stadt
Unna und die 1. stellv. Bürgermeisterin nicht durch eine Kita gestört werden dürfen?
Eines noch, die Angriffe auf die Bürgermeisterin sind niveaulos,
die rechtlichen Hinweise ohne Substanz.
Die, die für eine sachliche Auseinandersetzung plädieren, sollten da
Vorbild sein. Insbesondere als Organ der
Rechtspflege.
Ich hoffe, dass die Bürgermeisterin sich
nicht irritieren lässt und im Amt bleibt.
Der materielle Schaden, den der Vorgänger im Amt angerichtet hat, wird
von den Genossen totgeschwiegen.