Fraktionen beraten über Haushalt in Klausur: Das große Stochern im Nebel
Traditionell lassen sich die Fraktionen in ihren Klausurberatungen von den Verwaltungsspitzen die Haushaltssituation erläutern. Anschließend formulieren die Parteien dann ihre Schwerpunkte und Begehrlichkeiten für das nächste Haushaltsjahr. Dieses Mal ist alles anders: Nicht nur, dass der Kämmerer selbst ein Zahlenwerk mit sehr vielen Unbekannten präsentieren muss und deshalb auch der Haushalt 2021 erst im neuen Jahr verabschiedet werden kann. Auch die Fraktionen stochern in ihren Klausurberatungen zwangsläufig im „Nebel“.
Die zentrale Informationsveranstaltung der Verwaltung für die Parteien am Montag vor Einbringung des Haushaltes Anfang des Monats konnte da auch nicht mehr Licht ins Dunkel bringen. Doch die Corona-Pandemie hat nicht nur die finanziellen Spielräume dahinschmelzen lassen. Auch die Klausurberatungen müssen unter strengen Hygienevorschriften stattfinden. Wochenendausflüge in ein Tagungshotel verbieten sich von selbst. Für die Fraktionen und die Verwaltungsmitarbeiter stehen nur das Forum oder die Rausinger Halle als Tagungsstätte in Holzwickede bereit. Ganz unspektakulär haben sich die ersten beiden Fraktionen am vergangenen Wochenende auch schon zu ihren Klausurberatungen getroffen.
Die Grünen und FDP machen Auftakt
Die Holzwickeder Liberalen haben sich vonFreitagmittag bis abends (13.11.) mit den Verwaltungsspitzen beraten, wie Fraktionsvorsitzender Lars Berger erklärt. Die Nachbesprechung in der Fraktion war für heute (16. November) angesetzt. „Größtes Problem“ in den Beratungen waren „die vielen Variablen“ im Zahlenwerk, räumt Berger ein.
Die Grünen tagten ebenfalls am Samstag – mit zwölf Fraktionsmitgliedern und fünf Verwaltungsmitarbeitern im Forum, so Susanne Werbinsky. „Es war gar interessant“, meint die Fraktionsvorsitzende. „Aber natürlich haben die vielen Unbekannten im Haushalt die Beratung sehr erschwert.“ Am Mittwoch in der Fraktion wollen die Grünen ihre Klausurberatungen vom Wochenende aufarbeiten. „Wir haben uns einige Gedanken gemacht. Da kommt auf jeden Fall noch etwas“, verspricht Werbinsky.
Für Die Partei wird es die allererste Klausurberatung überhaupt. Ihre Mitglieder treffen sich letzten Wochenende des Monats (28./29. November) mit den Fachleuten der Verwaltung, um anschließend politische Schwerpunkte zu setzen.
Bereits am kommenden Wochenende (21./22. November) führen die Christdemokraten ihre Klausurberatungen durch. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu wollen, ahnt Parteichef Frank Lausmann: „Soviel wie in den Vorjahren werden wir anschließend wohl nicht mitzuteilen haben. Vieles ist ja noch ganz offen im Haushaltsentwurf und große Spielräume haben wir auch nicht.“
Als letzte Fraktion im Gemeinderat führt die SPD schließlich am zweiten Dezember-Wochenende (11./12.12.) ihre Klausurberatungen in der Rausinger Halle durch.
Verabschiedung des Haushaltes am 21. Januar
Auch der Unabhängige Bürgerblock trifft sich im Dezember, allerdings eine Woche früher am 4./5. Dezember und im Forum. Trotz der Zeitverschiebung soll es keine unterschiedlichen Informationsstände bei den Parteien geben, verspricht die Bürgermeisterin. „Der Kämmer hat schon erklärt, dass er die Zahlen im Haushaltsentwurf laufend aktualisiert. Wir werden alle Fraktionen zwischenzeitlich informieren, sollte es neue Zahlen geben“, kündigt Ulrike Drossel an. „Selbstverständlich stellt die Verwaltung auch in allen Fraktionen die gleichen Themen vor.“
Nach der letzten Klausurberatung Mitte Dezember wird dann ein interfraktionelles Abstimmungsgespräch zwischen den Fraktionsspitzen geben. Endgültig verabschiedet werden soll Haushaltsplan 2021 schließlich am Donnerstag, 21. Januar 2021.
