RP Böckelühr in der Bürgermeisterkonferenz: „Im Schulterschluss können wir viel erreichen und erfolgreich sein“
Für Heinrich Böckelühr war es wie eine Rückkehr zu seinen Wurzeln. Bis 2017 war er als langjähriger Bürgermeister der Stadt Schwerte Kollege, nun kam er auf Einladung von Landrat Mario Löhr zurück in die Bürgermeisterkonferenz des Kreises Unna. Als Regierungspräsident und damit gewissermaßen als Botschafter der Landesregierung um Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Als Regierungspräsident war es sein offizieller Antrittsbesuch im Kreise der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der zehn Städte und Gemeinden im Kreis Unna. Als Ehrenbürgermeister der Stadt Schwerte ist Heinrich Böckelühr in der Region aber ohnehin stark verwurzelt. Insofern kennt er im Grunde die Themen, die Kommunen und Kreis bewegen. Trotzdem sei ein direkter und offener Austausch mit den Spitzen der Städte und Gemeinden wichtig, so Regierungspräsident Böckelühr. „Im Schulterschluss können wir erfolgreich sein und viel erreichen“, sagte er und meinte damit nicht nur die Zusammenarbeit im Kreis, sondern im Regierungsbezirk insgesamt.
Herausforderungen und Themen gleichen sich vielfach
Die Herausforderungen sind von Hamm bis Burbach und von Herne bis Marsberg vielfältig – vielfach sind es die gleichen Themen, die die fünf kreisfreien Städte und sieben Kreise mit 78 kreisangehörigen Kommunen im Regierungsbezirk bewegen. Insbesondere die Folgen des Ukrainekriegs. Auch abseits von Energiekrise und Inflation sowie neue Herausforderungen durch eine hohe Zahl Asyl- und Schutzsuchender sind die Problemstellungen in den Kommunen vielfältig. Die kommunale Finanzausstattung etwa, oder die Schaffung von Kita- und Schulplätzen – und landauf, landab wird dringend Wohnraum gebraucht. „Die Zeiten sind alles andere als leicht“, so Regierungspräsident Böckelühr. Die Bezirksregierung verstehe sich als Brückenbauer und Partner der Kommunen und Menschen im Regierungsbezirk.
Landrat Mario Löhr sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden nutzten die Gelegenheit auch für Kritik. Etwa an der unübersichtlichen Fördermittellandschaft. „Es gibt viele Fördertöpfe, die Antragstellung ist aber oft kompliziert und die Genehmigung langwierig“, so Landrat Mario Löhr. Aktuell zeige sich das etwa am Fünf-Standorte-Programm. Der Prozess sei sehr aufwändig, das Förderprogramm deshalb nicht so attraktiv wie erhofft. Das sei besonders bedauerlich, weil der Kreis Unna in besonderem Maße vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung betroffen sei. „Wir verbinden mit dem Programm die Hoffnung auf zukunftsweisende Perspektiven für Wirtschaft und Beschäftigung“, so Löhr. Dafür müsse jedoch deutlich nachjustiert werden, um das Verfahren insgesamt zu beschleunigen.
Es sei richtig und wichtig, den Städten und Gemeinden bei der Lösung ihrer Probleme finanziell unter die Arme zu greifen. „Finanziell ist die Lage der Kommunen seit Jahren dramatisch. Sie brauchen eine auskömmliche, verlässliche und zukunftsfähige Finanzausstattung“, so Landrat Löhr. PK | PKU