Haushaltsentwurf 2018: Erneuter Ausgleich dank guter Steuerkraft
In der Sitzung des Gemeinderates heute (5. Oktober) hat Kämmerer Rudi Grümme den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 eingebracht – den vorletzten seiner beruflichen Karriere. Auch der Haushaltsplan für 2018 kann, trotz gestiegener Umlagen und Eckdaten, wieder in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen gestaltet werden. Bei einem Gesamtvolumen von rd. 43,7 Mio. Euro weist die Planung sogar einen geringen Überschuss von 23.170 Euro aus.
Damit fällt das Ergebnis nicht ganz so gut wie in den Vorjahren aus, als 231.600 Euro im Jahr 2017 und sogar 756.214 Euro im Jahr 2016 erzielt werden konnten. Allerdings handelt es sich bei den beiden genannten Überschüssen um reale Ergebnisse der Jahresrechnungen, die in die Rücklagen eingeflossen sind. Der Überschuss von 23.170 Euro im nächsten Jahr ist dagegen nur angenommen. Denn bei dem heute eingebrachten Entwurf sind wichtige Eckdaten zunächst nur als Schätzung enthalten, da die realen Zahlen, etwa aus den Ministerien des Landes noch gar nicht vorliegen, wie Grümme betonte. „Die Haushaltsplanung kann sich also noch verbessern oder auch schlechter ausfallen.“
Planung mit mehreren Unbekannten
In dem Entwurf enthalten sind jedoch alle absehbaren Einnahmen und Ausgaben einschließlich aller Kredite und ihrer Tilgung. Die Kassenkredite belaufen sich aktuell auf 7 Mio. Euro. Zu den Etappenzielen, die nächstes Jahr angegangen werden sollen, zählte der Kämmerer den Ausbau der Bildungslandschaft (z.B. Ausbau OGS Dudenroth- und Umbau Nordschule), die Sicherung der Infrastruktur/Kanal- und Straßenbau (z.B. Feuerwehrgerätehaus Mitte, Regenrückhaltung Stehfen- / Natorper Straße), ISEK und das Rat- und Bürgerhaus, die Integration geflüchteter Menschen sowie die Gründung von Gemeindewerken.
Wir müssen uns eine Obergrenze bei den Kosten geben, die wir notfalls auch durch Abstriche und Einsparungen einhalten müssen.“
Rudi Grümme, Kämmerer
Insbesondere der Neubau des Rat- und Bürgerhauses werden „sehr viele Eigenmittel binden“, warnte Rudi Grümme. Zumal die Gemeinde als finanzstarke Kommune bald nur noch mit 60-prozentiger Förderung rechnen darf. Deshalb fordert der Kämmerer die Politik auf: „Wir müssen uns eine Obergrenze bei den Kosten geben, die wir notfalls auch durch Abstriche und Einsparungen einhalten müssen.“
Transferleistungen für Flüchtlinge sinken
Die gute Haushaltslage ist natürlich der ausgezeichneten Steuerentwicklung in der Gemeinde geschuldet. So wird Holzwickede voraussichtlich erstmals 14 Mio. Euro allein an Gewerbesteuer einnehmen. Zusammen mit dem Einkommensteueranteil (8,96 Mio. Euro), der Grundsteuer (3,57 Mio. Euro) sowie der Umsatzsteuer (2,72 Mio. Euro) stellen die Steuern und Abgaben den mit Abstand größten Ertragsposten (30,13 Mio. Euro) dar.
Bei den Aufwendungen bilden wieder die allgemeine Kreisumlage (10,8 Mio. Euro) sowie die differenzierte Keisumlage (6,37 Mio. Euro) für die Jugendhilfe die größten Posten mit insgesamt 17,1 Mio. Euro, gefolgt von den Personalaufwendungen (7,9 Mio. Euro) und den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (5,73 Mio. Euro).
Die Transferaufwendungen für Flüchtlinge sind mit 967.000 Euro (Grundleistungen/Unterkunft) veranschlagt und sinken damit erstmals wieder gegenüber den Vorjahren.
Schulden und Eigenkapital entwickeln sich positiv
Da der Kämmerer schon seit 2014 jeweils Haushalte mit schwarzen Zahlen vorlegen konnte, verlaufen auch die Schuldenentwicklung und die Entwicklung des Eigenkapitals nach den Jahren in der Haushaltssicherung wieder positiv.
Langfristig muss die Gemeinde Darlehen in Höhe von 31,47 Mio., Euro bedienen (Stand 31.12.2017). Den Kreditbedarf für nächstes Jahr beziffert der Kämmerer auf rd. 3,13 Mio. Euro, die Tilgung soll 1,2 Mio. Euro betragen. Das Eigenkapital beträgt wieder rd. 37,9 Mio. Euro.
Kämmerer Rudi Grümme zeigte sich zuversichtlich, dass die Politik in den nun anstehenden Abstimmungsgesprächen Vernunft und Augenmaß beweist, so dass der im Dezember zu beschließende Haushaltsplan 2018 ebenfalls ausgeglichen sein wird.
