Polizei setzt seit Spätsommer Bodycams in kritischen Einsatzklagen ein
Auch in Holzwickede können polizeiliche Maßnahmen von den Polizeibeamtinnen und -beamten gefilmt werden. Nachdem Herbert Reul, Minister des Innern in NRW, im September 2019 die Bodycams für die nordrhein-westfälische Polizei vorgestellt hat, kommen die Geräte seit dem Spätsommer auch bei der Kreispolizeibehörde Unna zum Einsatz. Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können die Polizisten auf Knopfdruck kritische Einsatzlagen auf Video aufzeichnen und dadurch auf entsprechende Situationen im Streifendienst deeskalierend einwirken.
Einsatz zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
Die Polizei darf laut Gesetz die Bodycam bei der Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten einschalten, wenn dies zum Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten oder Dritten gegen eine konkrete Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. Anlassbezogen können die Videoaufnahmen als Beweismittel in Straf- und Ordnungswidrigkeiten- sowie in Disziplinar- und Beschwerdeverfahren und zu Fortbildungszwecken genutzt werden.
Der Landtag hat am 12. Dezember 2019 beschlossen, dass die dauerhafte Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte, den sogenannten Bodycams, ins Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden ist. Sind die Videoaufnahmen eines Polizeieinsatzes nicht für weitere polizeiliche Maßnahmen vorgesehen, werden sie nach spätestens 14 Tagen automatisch durch ein System gelöscht. Kein Polizeibeamter hat die Möglichkeit, die Aufnahmen eigenständig zu entfernen.
Deeskalierende Wirkung belegt
Während eines wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekts von fünf Behörden der nordrhein-westfälischen Polizei wurde die deeskalierende Wirkung der Bodycam in polizeilichen Einsatzsituationen deutlich belegt. „Die Bodycam dient in erster Linie dem Schutz der Kolleginnen und Kollegen – besonders in diesen Zeiten, in denen Gewalt gegen Einsatzkräfte aller Art, vor allem aber gegen Polizeibeamte, immer mehr zunimmt“, betont Landrat Mario Löhr, Leiter der Kreispolizeibehörde Unna. 2019 hat es kreisweit insgesamt 87 erfasste Fälle von Widerstand und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte gegeben.
Bevor die Bodycams bei der Polizei im Kreis Unna zum Einsatz gekommen sind, wurden die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten geschult und auf den Umgang mit den Geräten vorbereitet. Sämtliche Wachen, der Verkehrsdienst und die Hundeführer der Kreispolizeibehörde Unna verfügen derzeit über eine ausreichende Anzahl an Bodycams.