Überstunden nicht gemeldet: 56-Jährige landet wegen Betrugs auf Anklagebank

Eigent­lich hatte sie ihrem Arbeit­geber nur einen Gefallen tun wollen – doch dann ver­hed­derte sich die 56-jäh­rige Holzwicke­derin in den büro­kra­ti­schen Fall­stricken der Arbeits­agentur und fand sich heute mit einer Anklage wegen Betruges vor dem Amts­ge­richt Unna wieder.

In der Zeit von Februar bis April vorigen hatte die 56-Jäh­rige, die zu dieser Zeit Arbeits­lo­sen­geld bezog, bei einem Gebäu­de­dienst in Kamen eine Teil­zeit­ar­beit auf­ge­nommen und diese Tätig­keit der Arbeits­agentur Dort­mund nicht ange­zeigt. Vor Antritt des neuen Arbeits­ver­hält­nisses war ihr vom Arbeit­geber zuge­sagt worden, dass es sich um eine Tätig­keit von maximal 15 Stunden pro Woche han­delt. Für den Bezug von Arbeits­lo­sen­geld wäre eine Tätig­keit in diesem Umfang unschäd­lich gewesen, wie es heute vor Gericht hieß.

In dem genannten Zeit­raum gab es jedoch einen per­so­nellen Eng­pass und ihr Arbeit­geber bat die 56-Jäh­rige darum, ein­zu­springen und eine Ver­tre­tung zu über­nehmen. Die Holzwicke­derin stimmte zu. Wegen der Über­stunden will sie zwar Bedenken gehabt und diese auch ihrem Arbeits­geber mit­ge­teilt haben, sagte sie heute vor Gericht. Doch ihr Chef habe sie beru­higt: Sie solle sich keine Gedanken machen wegen der Arbeits­agentur. Es sei ja kein Dau­er­zu­stand und darum auch kein Pro­blem. Ins­ge­samt dreimal habe sie je zwei Über­stunden gelei­stet, so die Holzwicke­derin vor Gericht.

Selbst diese Über­stunden wären bei ent­spre­chendem Aus­gleich für die Arbeits­agentur kein Pro­blem gewesen, bestä­tigte ihr Amts­richter Chri­stian Johann. Aller­dings hätte die Ange­klagte die anfal­lenden Über­stunden der Arbeits­agentur anzeigen müssen. Genau das hat sie aber ver­säumt.

Insolvenzverwalter stoppt Rückzahlung an Arbeitsagentur

Als die Arbeits­agentur dahinter kam, for­derte sie prompt das für den frag­li­chen Zeit­raum gezahlte Arbeits­lo­sen­geld in voller Höhe von rund 960 Euro zurück. Auf Anraten ihres Anwaltes legte die Holzwicke­derin keinen Wider­spruch gegen den Bescheid ein und begann dann auch tat­säch­lich damit, die 960 Euro in Raten abzu­stot­tern. Aller­dings steckt die Ange­klagte in einer Pri­vat­in­sol­venz – und ihr Insol­venz­ver­walter legte sein Veto gegen die Rück­zah­lung ein.

Es kam wie es kommen musste: Die Arbeits­agentur wurde tätig und die 56-Jäh­rige lan­dete wegen Betrugs auf der Ankla­ge­bank. Dabei hätte es auch dazu gar nicht kommen müssen, wenn die Staats­an­walt­schaft im Vor­feld einer Ver­fah­rens­ein­stel­lung zuge­stimmt hätte. Doch die Ankla­ge­be­hörde stimmte einem ent­spre­chenden Antrag der Ver­tei­di­gung nicht zu.

Amts­richter Chri­stian Johann machte nach der Beweis­auf­nahme heute gar keinen Hehl daraus, dass er immer noch für die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens gegen eine Arbeits­auf­lage ist. Dagegen wollte sich dann auch die Ankla­ge­be­hörde nicht mehr sperren. Das Gericht stellte das Ver­fahren ein und machte der Ange­klagten zur Auf­lage, 50 Stunden gemein­nüt­zige Arbeit in einer Ein­rich­tung ihrer eigenen Wahl abzu­lei­sten.

Arbeitsagentur, Betrug


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Kontakt

Mobil: +49 (170)  9 03 26 14

E-mail: info@emscherblog.de

Folgen Sie uns

Archiv