Trotz rekordverdächtiger Investitionen: Auch Gemeindehaushalt 2019 wieder ausgeglichen

Es ist sein insgesamt zwölfter und letzter Haushaltsentwurf, den Holzwickedes Kämmerer am Donnerstagabend(11.10.) in den Gemeinderat eingebrachte. „Aber es macht mir immer noch Spaß“, gestand Rudi Grümme. Kein Wunder: Schließlich kann Grümme sein Ziel erreicht und auch seine letzte Haushaltsplanung wieder in Einnahmen (38,26 Mio. Euro) und Ausgaben (48,22 Mio. Euro) ausgeglichen vorlegen können. Sogar einen kleinen Überschuss von 41 100 Euro hat der Kämmerer für das Haushaltsjahr 2019 geplant. Seit dem Jahr 2014 befindet sich die Gemeinde schon als eine der wenigen Kommunen im Land nicht mehr in der Haushaltssicherung.

Bemerkenswert: Gegenüber dem aktuellen Haushaltsjahr sind die Erträge um satte 4,2 Mio. Euro gestiegen. Aber auch die Aufwendungen sind mit 4,5 Mio. Euro in fast gleicher Höhe gestiegen. „Wir haben also das eingenommene Geld auch tatsächlich weitergegeben“, betont Grümme.

Insgesamt gibt die Gemeinde nächstes Jahr rd. 9,3 Mio. Euro im investiven Bereich aus: 2,5 Mio. Euro mehr als in diesem Jahr. Vor allem in ihre Schulen,  in einzelne Baumaßnahmen wie das Feuerwehrgerätehaus Mitte, und natürlich das neue Rat- und Bürgerhaus (allein rd. 6 Mio. Euro) sowie ihre Unterwelt (Kanalnetz) investiert die Gemeinde viel Geld im nächsten Jahr. Aber auch in das das schnelle Internet wird viel Geld gesteckt. Allein für den Breitbandausbau sind 1,8 Mio. Euro vorgesehen, von denen die Gemeinde allerdings nur einen Eigenanteil von 180 000 Euro beisteuert.Der Rest von rd. 1,2 Mio. Euro sind Fördergelder.

Hohe Gewerbesteuereinnahmen

Für den bauliche Unterhalt, für den in den zurückliegenden Jahren durchschnittlich jeweils 280 000 Euro aufgewendet wurden, sind im nächsten Haushaltsjahr rd. 700 000 Euro veranschlagt, von denen ein großer Teil in die Schulen fließt.  

Woher das ganze Geld kommt? Hauptsächlich aus der florierenden lokalen Wirtschaft. Die aktuell 16,5 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen stellen einen Höchststand dar und sind sogar noch mehr, als der Kämmerer in seiner Langzeitprognose eigentlich erst für das Jahr 2022 erwartet. Aktuell kalkuliert hat Grümme „nur“ mit 13,5 Mio. Euro. Doch der Kämmerer warnt:  „Es muss keineswegs so positiv weiter gehen. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen nicht zwangsläufig kontinuierlich weiter. Das kann sich auch sehr schnell ändern.“

Ein Grund zur Freude sind auch 1,2 Mio. Euro Schüsselzuweisungen vom Land sind ein Grundzur Freude. Denn eigentlich hat der Kämmerer keinen Cent vom Land erwartet dadie Gemeinde abundant ist, d.h. wegen ihrer hohen Gewerbesteuereinnahmen so gutdasteht, dass sie keinen Anspruch mehr auf Landesmittel hat. Doch weil dieWirtschaft überall im Land brummt, haben auch alle anderen Kommunen mehr Gewerbesteuereinnahmenerzielen können als erwartet. Folge: Die Gemeinde Holzwickede erhält doch noch einenunerwarteten Geldsegen vom Land.

Fünf Mio. Euro Kredite in einem Jahr getilgt

Wie gut es der Gemeinde geht, zeigt sich auch am Schuldenstand: Ende dieses Jahres wird die Gemeinde Holzwickede 29,4 Mio. Euro Investitionskredite aufgenommen habe –Schulden, denen reale Vermögenswerte gegenüberstehen. Anfang des Jahres hatte die Gemeinde aber auch sieben Mio. Euro Kassenkredite, denen keine realen Vermögenswerte gegenüberstanden. Von diesem Schuldenberg in Höhe von sieben Mio. Euro hat der Kämmerer aufgrund guter Liquidität bis zum Jahresende fünf Mio. Euro abgebaut. Allerdings wird der Kreditbedarf, vor allem wegen des Rathausneubaus, im neuen Jahr wieder auf acht Mio. Euro steigen.

Auch der „Sparstrumpf“  der Gemeinde, die Ausgleichsrücklagen, entwickeln sich positiv. Nachdem die Rücklagen im Jahr 2013 ganz aufgezehrt waren, sollen sie im nächsten Jahr wieder auf rd. 3,5 Mio. Euro anwachsen. Bis zum Jahr 2022 sollen sich dann wieder rd. 5,5 Mio. Euro in den Rücklagen befinden – was beinahe schon wieder dem Höchststand von vor zehn Jahren (6,7 Mio. Euro) entsprechen würde. Ähnlich positiv entwickelt sich auch das Eigenkapital der Gemeinde, das im vierten Jahr nacheinander wieder gewachsen ist und  im kommenden Jahr bei rd. 39,1 Mio., Euro liegen wird.

Kreisumlage für Jugendhilfe deutlich teurer

 Noch ein Wort zur Kreisumlagen, die mit 17,62 Mio. Euro oder 72 %  den Löwenanteil an Transferaufwendungen der Gemeinde ausmachen: Die allgemeine Kreisumlage liegt mit 10,78 Mio. Euro nur um 120 000 Euro als erwartet. Ins Kontor schlägt dagegen die differenzierte Kreisumlage (= Kosten für die Jugendhilfe), die mit 6,8 Mio. Euro rd. 630 000 Euro höher ausgefallen ist als vom Kämmerer erwartet.

Am Zahlenwerk für den Haushalt nächstes Jahr wird sich noch einiges ändern, da noch nicht alle Zahlen endgültig vorliegen. Vor allem die Umlagen im Abwasserbereich der Emschergenossenschaft und des Lippeverbandes stehen noch aus.

Doch mit dem eingebrachten Haushaltsentwurf für 2019 werden die Parteien nun in die Klausurberatungen (26.10 bis 25. 11.) gehen und dort ihre Wünsche anmelden. Das interfraktionelle Abstimmungsgespräch nach den Klausurberatungen ist am 28. November vorgesehen.In der Ratssitzung am 13. Dezember soll die Haushaltssatzung 2019 dann verabschiedet werden.

• Der komplette Haushaltsentwurf wird ab nächster Woche dann auch in digitaler Form auf der Gemeinde-Webseite online einzusehen sein.