Trotz deutlicher verbesserter Steuerkraft droht Gemeindehaushalt Schieflage

Kaum hatte Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk vorige Woche die vorläufigen Eckdaten für seinen Kreishaushalt veröffentlicht und angekündigt, dass der Hebesatz der allgemeine Kreisumlage nächstes Jahr um gut drei Prozentpunkte sinken soll, sieht sich Holzwickedes Kämmerer Rudi Grümme schon wieder Begehrlichkeiten ausgesetzt. Tatsächlich sieht die finanzielle Situation der Gemeinde gar nicht so rosig aus: Trotz gesenkten Hebesatzes und ausgezeichneter Steuerkraft könnte der Haushalt 2018 wieder in Schieflage geraten und ein Defizit von knapp 900.00 Euro ausweisen.

Dafür gibt es gleich mehrere Gründe: „Eigentlich habe ich für den nächsten Haushalt mit einem Plus von rund 500.000 Euro geplant“, sagt Holzwickedes Kämmerer. Dabei ging Grümme von einer Belastung durch die allgemeine Kreisumlage in Höhe von rd. 10.7 Mio. Euro aus – und schaffte damit nahezu eine Punktlandung. Denn nach den vorige Woche veröffentlichten Eckdaten wird Holzwickede nächstes Jahr knapp 10.8 Mio. Euro  an den Kreis überweisen müssen.

Denn was der Kreiskämmerer nicht gesagt hat, ist: Trotz des gesunkenen Hebesatzes von 42,33 v.H. ist die reale Belastung für die Gemeinde gleich geblieben. „Wir zahlen also nicht weniger an den Kreis, trotz der Senkung des Hebesatzes“, bestätigt Rudi Grümme. Konkret sind es sogar 18.000 Euro mehr für die allgemeine Kreisumlage.

Trotz gesenkten Hebesatzes zahlt Gemeinde nicht weniger

Paradox: Während die Belastung durch die allgemeine Kreisumlage eher neutral für den Gemeindehaushalt ausfällt, schlägt sich die noch einmal um 2.2 Mio. Euro deutlich verbesserte Steuerkraft der Gemeinde negativ auf der Einnahmenseite im Haushalt nieder. Der Grund:  Die Gemeinde gilt damit wieder als abundant, was nichts anderes heißt: Geld nimmt die Gemeinde aus eigener Kraft so reichlich ein, dass Schlüsselzuweisungen vom Land nicht mehr nötig sind – und deshalb auch nicht mehr kommen werden nächstes Jahr. „Eigentlich hatten wir hier noch mit etwa 200.000 Euro Einnahmen gerechnet“, bestätigt Rudi Grümme: „Damit fehlen uns schon mindestens 200.000 Euro im Haushalt.“ Doch es könnte noch schlimmer kommen.

Damit fehlen uns nach ersten Berechnungen insgesamt rd. 897.000 Euro im nächsten Haushalt“.

Rudi Grümme, Kämmerer der Gemeinde

Denn neben der allgemeinen muss Holzwickede auch eine differenzierte Kreisumlage an den Kreis zahlen. Die wird von den drei Kommunen Holzwickede, Bönen und Fröndenberg fällig, die sich kein eigenes Jugendamt leisten, und die Pflichtaufgaben in diesem Bereich an den Kreis delegiert haben. Durch das geänderte Unterhaltsvorschuss-Gesetz, das verlängerte Unterhaltszahlungen vorsieht, Mehrkosten im Kita-Bereich und bei der Unterbringung von Jugendlichen steigt die differenzierte Kreisumlage um 1.7 Mio. Euro auf 5,48 Mio. Euro, die sich die drei Kommunen nun teilen müssen.

Allein 1.7 Mio. Euro Mehrkosten für Jugendarbeit

Für Holzwickede, das zuletzt 6,37 Mio. Euro differenzierte Kreisumlage gezahlt hat, bedeutet das weitere rund 1.7 Mio. Euro Mehrkosten in diesem Haushaltsansatz.

„Damit fehlen uns nach ersten Berechnungen insgesamt rd. 897.000 Euro im nächsten Haushalt“, stöhnt Kämmerer Rudi Grümme, „und wir wären schon wieder bei einem Haushaltsdefizit in 2018.“ Trotzdem sei es weiterhin sein erklärtes Ziel, noch einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Sollte das aus den Erträgen allein nicht gelingen, müsste der Kämmerer notfalls auf die Rücklagen in Höhe von rd. 2.1 Mio. Euro zurückgreifen, die seit der Haushaltssicherung vor einigen Jahren mühsam wieder angespart worden sind.

Noch sind die Zahlen der Kreisumlage keine endgültigen. Und noch gibt es auch die eine oder andere Unbekannte im kommunalen Haushalt. Daraus schöpft Kämmerer Rudi Grümme jetzt seine Hoffnung: „Wer weiß, wenn die ersten konkreten Zahlen aus den Ministerien kommen, kann sich unsere Haushaltssituation ja vielleicht doch noch etwas verbessern.“