Trotz Ankündigung der Ministerin: Keine Förderung für Nichtschwimmerbecken im Freibad Schöne Flöte

Jetzt ist es amtlich: Den von NRW-Ministerin Ina Scharrenbach überraschend angekündigten Förderbescheid über 750.000 Euro für das Holzwickeder Freibad wird es nicht geben. Die Gemeinde Holzwickede wird nun doch keine Förderung für das Nichtschwimmerbecken erhalten, wie der Fachbereich Finanzen der Gemeinde heute offiziell bestätigt.

Hintergrund: Bereits im Oktober 2020 hatte die Gemeinde im Rahmen des „Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten“ einen Antrag auf Förderung gestellt. Zuvor hatte der Rat Ende September 2020 beschlossen, den Neubau des defekten Nichtschwimmerbeckens im Freibad „Schöne Flöte“ in Edelstahl auszuführen (Emscherblog berichtete).

Förderantrag datiert schon aus 2020

Im Jahr 2020 konnte die Gemeinde leider nicht mehr bei der Förderung berücksichtigt werden. 272 Kommunen hatten Anträge mit einem Maßnahmenvolumen von rd. 362 Mio. Euro gestellt. Im Jahr 2020 sanden aber nur 47 Mio. Euro zur Verfügung, so dass nur 16 Prozent aller Anträge berücksichtigt werden konnten. Im Jahr darauf, also 2021, standen knapp 33 Mio. Euro zur Verfügung. Nicht berücksichtigte Anträge aus dem Vorjahr 2020 wurden automatisch zur Prüfung übernommen. Ein erneuter Förderantrag musste nicht gestellt werden.

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses beschloss der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 6. Mai 202 die ungewisse Bewilligung des Förderantrages aus dem Vorjahr nicht abzuwarten, sondern den Bau des Edelstahl-Beckens aus Eigenmitteln zu finanzieren.

Fördermittel waren ungewiss

Daraufhin wurden die Aufträge vergeben und mit der Maßnahme begonnen. Ziel ist es, das Nichtschwimmerbecken zur Eröffnung der neue Badesaison im Mai dieses Jahres fertiggestellt zu haben.

Wie die Bezirksregierung nun der Gemeinde mitgeteilt hat, kann die von der Ministerin verkündete Förderfähigkeit nicht umgesetzt werden, da die Baumaßnahme bereits zu weit fortgeschritten ist. Die Hoffnungen in der Gemeinde Holzwickede, einen großen Teil der Investition bezuschusst zu bekommen, wurden damit leider nicht erfüllt.

Das Ministerium erläuterte Bürgermeisterin Ulrike Drossel persönlich, dass zum Jahresende 2021 nicht verbrauchte Mittel in zusätzliche Antragsprojekte gegeben werden sollten. Das wäre aber rechtlich nur möglich gewesen, wenn die Maßnahme noch vor einer Umsetzung gestanden hätte, heißt es in der Mitteilung der Gemeinde heute dazu.

Ziel ist Fertigstellung des Beckens zur neuen Badesaison

Für die politischen Entscheidungsträger war diese Fügung beim Baubeschluss im Mai 2021 nicht absehbar, eine Förderung sehr ungewiss. Um zur Badesaison 2022 den Freibadbesuchern jedoch wieder ein vollständiges Angebot machen zu können, sollte schon in 2021 mit der Erneuerung begonnen werden.

Bürgermeisterin Ulrike Drossel bedauert den Entfall dieser Fördermöglichkeit, weist jedoch darauf hin, dass die Gemeinde in den letzten Jahren zahlreiche Fördermöglichkeiten vom Land NRW in Anspruch nehmen konnte und Städtebau und Gemeindeentwicklung davon erheblich profitiert haben.

So wurden im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) diverse Projekte gefördert – der Mehrgenerationenspielplatz im Emscherpark, die Multisportanlage auf dem Parkplatz Kirchstraße und nicht zuletzt die Sanierung bzw. der Neubau des Rat- und Bürgerhauses sind hier zu nennen. Insgesamt wird die Gemeinde in diesem Zusammenhang etwa zehn Mio. Euro an Förderungen erhalten.

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