Schlagwort: Finanzen

Aktueller Chef der Kommunalen und gleichzeitig Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Kamen: Daniel Heidler (SPD). (Foto: Kreis Unna)

Oliver Kaczmarek (MdB) und Kämmerer zu Gast bei der SGK: Düstere Aussichten für Kommunen

Die Auswirkungen der Pandemie auf die Finanzlage der Kommunen sind so dramatisch, dass sie Unterstützung von Bund und Land dringend erforderlich machen. Die Botschaft von gleich mehreren Kämmerern im Kreis Unna bei einer Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) war eindeutig.

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Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)

Corona-Rettungsschirm gefordert: Lasten der Krise jetzt ausgleichen

Die Corona-Krise trifft auch Städte und Gemeinden hart. Gewerbesteuereinnahmen brechen ein, Fehlanzeige bei Eintrittsgeldern für Schwimmbäder oder Gebühren für Volkshochschulkurse und Musikschulunterricht. Deshalb muss unbedingt auch ein Rettungsschirm für Kommunen her. Das sagen jedenfalls Landrat Michael Makiolla und die Bürgermeister im Kreis und haben eine entsprechende Forderung in Richtung NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach formuliert.

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Kommunen sollen entlastet werden: Treffen mit Kreisdirektor in Berlin

Im Plenum des Deutschen Bundestages wird heute (24.9.) ein Antrag der Fraktionen SPD und CDU/CSU zur langfristigen Entlastung der Kommunen beraten. "Mit dem Antrag will die SPD-Bundestagsfraktion die im Koalitionsvertrag beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen umzusetzen und der wachsenden Schere zwischen armen und reichen Kommunen entgegenwirken", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

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Die wichtigsten Gebühren für die Holzwickeder Haushalte werden nächstes Jahr moderat steigen. (Foto/Montage: P. Gräber - Emscherblog)

Warum es in Holzwickede wieder keinen Bürgerhaushalt geben wird

Bürgerhaushalte sind in Mode gekommen. Auf Landes- oder Bundesebene gibt es zwar bislang noch keinen einzigen Bürgerhaushalt. Aber in immer mehr Kommunen werden so genannte Bürgerhaushalte erstellt – seit zwei Jahren gibt es angeblich auch einen in Holzwickede. Das Problem: Nur ein bisschen Bürgerhaushalt geht nicht.

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