Streit um persönliche Stellungnahme der Bürgermeisterin im Rat
Die knappe Entscheidung über den Standort des neuen Kindergartens war gerade im Rat gefallen, da ging SPD-Fraktionschef Michael Klimziak noch einmal die Bürgermeisterin hart an und forderte von Ulrike Drossel eine öffentliche Klarstellung und Entschuldigung. Was war passiert?
Im vorangegangenen Planungs- und Bauausschuss hatte die Bürgermeisterin in einer persönlichen schriftlichen Stellungnahme das Scheitern der Grundstücksverhandlungen für den Neubau des Kindergarten an der Rausinger Halle damit begründet, dass zwei Politiker gegenüber dem Eigentümer der Fläche vor der Diskussion im Fachausschuss bereits „Bewertungen von Grundstücken vorgenommen haben“. Dadurch „ist der Gemeinde Holzwickede ein Schaden entstanden“, kritisierte die Bürgermeisterin. Denn der Eigentümer habe daraufhin seine Verkaufsbereitschaft zurückgezogen und „die Chance für den Standort an der Rausinger Halle“ sei „unwiederbringlich vertan“ worden.
Sie waren also entweder falsch informiert oder haben gelogen.“
Michael Klimziak, SPD-Fraktionschef
Noch in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses hatte daraufhin Michael Klimziak und eingeräumt, dass er zwar mit dem Eigentümer gesprochen habe, sich aber keiner Schuld bewusst sei. „Ich bin von ihm angerufen worden und habe mit ihm nur bestätigt, was auch schon längst öffentlich war: Welche Flächen als Standort für den Kindergarten noch in Frage kommen. Ausdrücklich habe ich keine Bewertung vorgenommen und den Eigentümer sogar aufgefordert, uns seine Fläche zur Verfügung zu stellen.“
Wie Klimziak nun in der Ratssitzung am Donnerstagabend erklärte, habe er sich diesen Sachverhalt auch noch einmal von dem Eigentümer bestätigen lassen. Nach dessen Aussage habe auch kein anderer Politiker sein Grundstück „schlecht geredet“ oder eine Bewertung möglicher Standorte vorgenommen.
„Sie waren also entweder falsch informiert oder haben gelogen“, stellte Klimziak gegenüber der Bürgermeisterin fest. „Da Sie aber diese Sache öffentlich gemacht haben, erwarte ich jetzt auch von Ihnen eine Entschuldigung oder zumindest Klarstellung. Worin bestand denn nun der angebliche Schaden?“
Beides lehnte Ulrike Drossel allerdings ab: „Ich habe nie behauptet, dass eine Fläche ,schlecht geredet‘ worden ist. Außerdem habe ich keine Namen genannt.“ Worin der Schaden bestanden haben soll, der sie zu ihrer Stellungnahme veranlasst hatte – diese Frage wusste Bürgermeisterin jedoch auch nicht zu beantworten.
