Bauarbeiten, Baustelle, (Foto: pixabay.de)

Parteien einig beim Abstimmungsgespräch über Haushalt 2019

Noch ist der Haus­halt 2019 eine Bau­stelle. Die Ver­treter der fünf Par­teien im Holzwickeder Gemein­derat trafen sich am Mitt­woch­abend zum inter­frak­tio­nellen Gespräch, um über den Haus­halts­ent­wurf für das kom­mende Jahr zu beraten. Alle Frak­tionen hatten nach ihren vor­an­ge­gan­genen Klau­sur­be­ra­tungen noch Bedarf an Nach­bes­se­rungen im Haus­halts­ent­wurf – und schließ­lich Kon­sens erzielt. 

Wie Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel bestä­tigte, wurde gestern über jede For­de­rung der Frak­tionen ein­zeln dis­ku­tiert. „Schließ­lich hat sich eine ein­ver­nehm­li­ches Gesamt­ergebnis abge­zeichnet“, so die Bür­ger­mei­sterin. Nach der Bera­tungen in den Frak­tionen soll das Ergebnis dann im kom­menden Haupt- und Finanz­aus­schuss (6. Dezember) nächste Woche beschlossen werden. Bis dahin will die Ver­wal­tung das Ergebnis in eine umfang­reiche Beschluss­vor­lage umsetzen. In der letzten Rats­sit­zung des Jahres (13. Dezember) soll der Haus­halt dann end­gültig ver­ab­schiedet werden.

400 000 bis 500 000 Euro unerwartete Mehreinnahmen

Der poli­ti­sche Kon­sens über Nach­bes­se­rungen im Haus­halt dürfte den Par­teien in diesem Jahr auch des­halb leichter als in den Vor­jahren gefallen sein, weil sich auch die finan­zi­elle Lage der Gemeinde noch einmal gegen­über dem von Käm­merer Rudi Grümme im Oktober ein­ge­brachten Ent­wurf ver­bes­sert hat, in dem ledig­lich eine „freie Spitze“ von 41 000 Euro aus­ge­wiesen war. Auf­grund höherer Ein­nahmen (z.B. bei den Schlüs­sel­zu­wei­sungen und dem Ein­kom­mens­steu­er­an­teil) sowie gleich­zeitig gerin­gerer Aus­gaben (z.B. bei der Kreis­um­lage) als erwartet, hat sich die Ein­nah­me­si­tua­tion der Gemeinde zwi­schen­zeit­lich noch einmal um rund 400 000 bis 500 000 Euro ver­bes­sert.

Haushalt


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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