NRW-Ministerin Ina Scharrenbach in Bürgermeisterrunde zu Gast

Kommunalministerin Ina Scharrenbach folgte einer Einladung von Landrat Makiolla zum Austausch in der Bürgermeisterrunde. Foto: Constanze Rauert – Kreis Unna

NRW-Kom­mu­nal­mi­ni­sterin Ina Schar­ren­bach (M.) folgte einer Ein­la­dung von Landrat Makiolla zum Aus­tausch in der Bür­ger­mei­ster­runde. Im Bild vorne links: Holzwickedes Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel. (Foto: Con­stanze Rauert – Kreis Unna)

Sie ist eine von hier. Sie kennt die Region und die Men­schen, die die Geschicke im Kreis Unna und in den Städten und Gemeinden lenken. Nicht nur das: Ina Schar­ren­bach ist als NRW-Mini­sterin für Heimat, Kom­mu­nales, Bau und Gleich­stel­lung auch lan­des­weit die wich­tigste Ansprech­part­nerin für kom­mu­nale Belange. So wun­dert es nicht, dass ihre Teil­nahme in der Bür­ger­mei­ster­runde mit Span­nung erwartet wurde.

Die ver­sierte CDU-Poli­ti­kerin folgte der Ein­la­dung von Landrat Michael Makiolla gerne, kennt sie doch die poli­ti­sche Basis im Kreis aus langer kom­mu­nal­po­li­ti­scher Tätig­keit in Kamen und als Land­tags­ab­ge­ord­nete mit guter Boden­haf­tung genau.

Kommunen wissen, was vor Ort sinnvoll ist“

Bei dem Treffen wurde einmal mehr deut­lich: Ina Schar­ren­bach setzt auf Sach­themen, schätzt den fach­li­chen Aus­tausch und will Pro­bleme nicht nur iden­ti­fi­zieren, son­dern lösen. So hatte die Mini­sterin auch ein offenes Ohr für ver­schie­dene, in der Bür­ger­mei­ster­runde ange­spro­chene finan­zi­elle Fra­ge­stel­lungen.

Da ging es um Ver­ga­be­grund­sätze, um Abschrei­bungen und um Ent­schul­dungs­fonds. Schar­ren­bach unter­strich, dass sie – wie schon andere CDU-/FDP-Regie­rungs­spitzen bei Besu­chen im Kreis betont hatten – auf Frei­räume für die kom­mu­nale Ebene setzt. „Die Lan­des­re­gie­rung legt die Regeln und die Leit­li­nien fest. Gleich­zeitig sollen die Kom­munen aber Gestal­tungs­spiel­räume behalten bzw. neu bekommen, denn nur sie wissen, was vor Ort sinn­voll und machbar ist.“

Finanzierung der Flüchtlingskosten

Eben­falls ange­spro­chen wurde die Sorge von Ver­wal­tungs­spitzen, dass stei­gende Flücht­lings­zahlen auch stei­gende Kosten in den Städten und Gemeinden nach sich ziehen, die vom Bund zuge­sagten Gelder aber nicht 1:1 den Weg über das Land in die Kom­munen finden. Kom­mu­nal­mi­ni­sterin Schar­ren­bach zeigte Ver­ständnis für die finan­zi­ellen Befürch­tungen und sicherte Dis­kus­si­ons­be­reit­schaft sowie den engen Aus­tausch mit der kom­mu­nalen Ebene auch in dieser Frage zu. (PK | PKU)

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