Konjunkturpaket der NRW-Koalition mildert Folgen der Corona-Pandemie

Susanne Schhneider, FDP-Land­tags­ab­ge­ord­nete: „Das NRW-Kon­junk­tur­paket ist auch ein Inve­sti­ti­ons­paket für die Kom­munen im Land. (Foto: FDP)

Die NRW-Koali­tion aus FDP und CDU mil­dert die Folgen der Corona-Pan­demie mit einem eigenen Kon­junk­tur­paket im Volumen von 3,6 Mil­li­arden Euro. Dar­über hinaus stellt die Lan­des­re­gie­rung 1,7 Mil­li­arden Euro aus Lan­des­mit­teln zur Ko-Finan­zie­rung der Maß­nahmen des Bundes bereit. Das hat der Haus­halts- und Finanz­aus­schuss des Land­tags beschlossen.

Susanne Schneider, FDP-Land­tags­ab­ge­ord­nete aus dem Kreis Unna, begrüßt die Maß­nahmen aus­drück­lich: „Unser NRW-Kon­junk­tur­paket setzt mit gezielten Maß­nahmen in den Berei­chen Gesund­heit, Bil­dung, Digi­ta­li­sie­rung, Kultur und Stär­kung der Kom­munen punkt­genau dort an, wo das Kon­junk­tur­paket des Bundes nicht im erfor­der­li­chen Umfang greift.“

Schwerpunkt Bildung und Digitalisierung

Im Bereich Bil­dung und Digi­ta­li­sie­rung setzt die NRW-Koali­tion einen beson­deren Schwer­punkt. „Wir werden sowohl alle Leh­re­rinnen und Lehrer im Land sowie die Schü­le­rinnen und Schüler, bei denen ein beson­derer Bedarf zum Aus­gleich sozialer Ungleich­ge­wichte besteht, mit digi­talen End­ge­räten aus­statten. Die letzten Monate haben das enorme Poten­tial ergän­zender digi­taler Lern­platt­formen gezeigt. Diese Chancen können wir im Kreis Unna zum Wohle der Schü­le­rinnen und Schüler auch nach der Rück­kehr zum Prä­senz­un­ter­richt ent­schlossen nutzen. Dar­über hinaus stellen wir mit dieser Maß­nahme sicher, dass im Fall von unaus­weich­li­chen lokalen Schul­schlie­ßungen kein Schul­kind auf­grund von feh­lenden End­ge­räten zurück­ge­lassen wird. Mein Dank gilt dabei auch dem gemein­samen Ein­satz von Schul­mi­ni­sterin Yvonne Gebauer und Digi­tal­mi­ni­ster Andreas Pink­wart“, betont Schneider.

Auch der Bereich der Gesund­heit wird gezielt geför­dert. „Die Corona-Pan­demie hat uns allen die Bedeu­tung eines gut aus­ge­stat­teten Gesund­heits­sy­stems vor Augen geführt. Daher begrüße ich aus­drück­lich, dass über zwei Mil­li­arden Euro aus dem NRW-Kon­junk­tur­paket den Kran­ken­häu­sern, Pfle­ge­schulen und Uni­ver­si­täts­klinken zugu­te­kommen. Damit wollen wir die best­mög­liche Ver­sor­gung der Pati­enten sicher­stellen sowie Kran­ken­häuser und Uni­ver­si­täts­kli­niken stärker auf­stellen“, erklärt Schneider.

Investitionspaket auch für die Kommunen

Das NRW-Kon­junk­tur­paket ist auch ein Inve­sti­ti­ons­paket für die Kom­munen im Land. Auch der Kreis Unna und die ange­hö­rigen Gemeinden werden davon pro­fi­tieren. Gewer­be­steu­er­aus­fälle kom­pen­sieren wir mit zusätz­li­chen Lan­des­mit­teln im Umfang von 1,4 Mil­li­arden Euro. Zudem erstatten wir Fahr­geld­aus­fälle beim ÖPNV oder unter­stützen kom­mu­nale Inve­sti­ti­ons­maß­nahmen bei Kli­ma­schutz­pro­jekten, der Moder­ni­sie­rung des ÖPNV, beim Straßen- und Rade­we­gebau sowie beim Städ­tebau zur Stär­kung der Innen­städte und Orts­zen­tren“, erläu­tert Schneider.

Ein wei­teres Bei­spiel für die gezielten flan­kie­renden Maß­nahmen sind Zuschüsse zu den Lebens­hal­tungs­ko­sten von Solo-Selbst­stän­digen, Frei­be­rufler und von im Unter­nehmen tätigen Inha­bern von Ein­zel­un­ter­nehmen und Per­so­nen­ge­sell­schaften. Dazu erklärt Schneider: „Die NRW-Koali­tion unter­stützt gezielt dort, wo im Zuge der Pan­demie Exi­stenzen in Nord­rhein-West­falen in beson­derem Maße in Not geraten sind. Dieser Per­so­nen­kreis ist auch im Kreis Unna wei­terhin von mas­siven Ver­dienst­aus­fällen betroffen und hat leider kaum Zugang zu den Corona-Hilfen des Bundes. FDP und CDU stellen wei­tere 300 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung, um Exi­stenzen im Land zu sichern.“

Aber auch für Kunst- und Kul­tur­be­triebe werden die Lan­des­mittel massiv auf­ge­stockt. „Mit 185 Mil­lionen Euro lei­sten wir einen zen­tralen Bei­trag, um die ein­zig­ar­tige Viel­falt der Szene in unserem Bun­des­land und auch unserer Region zu erhalten“, ist sich Schneider sicher.

NRW-Konjunkturpaket, Susanne Schneider


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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