Konjunkturpaket der NRW-Koalition mildert Folgen der Corona-Pandemie

Die NRW-Koalition aus FDP und CDU mildert die Folgen der Corona-Pandemie mit einem eigenen Konjunkturpaket im Volumen von 3,6 Milliarden Euro. Darüber hinaus stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmitteln zur Ko-Finanzierung der Maßnahmen des Bundes bereit. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.

Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, begrüßt die Maßnahmen ausdrücklich: „Unser NRW-Konjunkturpaket setzt mit gezielten Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Digitalisierung, Kultur und Stärkung der Kommunen punktgenau dort an, wo das Konjunkturpaket des Bundes nicht im erforderlichen Umfang greift.“

Schwerpunkt Bildung und Digitalisierung

Im Bereich Bildung und Digitalisierung setzt die NRW-Koalition einen besonderen Schwerpunkt. „Wir werden sowohl alle Lehrerinnen und Lehrer im Land sowie die Schülerinnen und Schüler, bei denen ein besonderer Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte besteht, mit digitalen Endgeräten ausstatten. Die letzten Monate haben das enorme Potential ergänzender digitaler Lernplattformen gezeigt. Diese Chancen können wir im Kreis Unna zum Wohle der Schülerinnen und Schüler auch nach der Rückkehr zum Präsenzunterricht entschlossen nutzen. Darüber hinaus stellen wir mit dieser Maßnahme sicher, dass im Fall von unausweichlichen lokalen Schulschließungen kein Schulkind aufgrund von fehlenden Endgeräten zurückgelassen wird. Mein Dank gilt dabei auch dem gemeinsamen Einsatz von Schulministerin Yvonne Gebauer und Digitalminister Andreas Pinkwart“, betont Schneider.

Auch der Bereich der Gesundheit wird gezielt gefördert. „Die Corona-Pandemie hat uns allen die Bedeutung eines gut ausgestatteten Gesundheitssystems vor Augen geführt. Daher begrüße ich ausdrücklich, dass über zwei Milliarden Euro aus dem NRW-Konjunkturpaket den Krankenhäusern, Pflegeschulen und Universitätsklinken zugutekommen. Damit wollen wir die bestmögliche Versorgung der Patienten sicherstellen sowie Krankenhäuser und Universitätskliniken stärker aufstellen“, erklärt Schneider.

Investitionspaket auch für die Kommunen

„Das NRW-Konjunkturpaket ist auch ein Investitionspaket für die Kommunen im Land. Auch der Kreis Unna und die angehörigen Gemeinden werden davon profitieren. Gewerbesteuerausfälle kompensieren wir mit zusätzlichen Landesmitteln im Umfang von 1,4 Milliarden Euro. Zudem erstatten wir Fahrgeldausfälle beim ÖPNV oder unterstützen kommunale Investitionsmaßnahmen bei Klimaschutzprojekten, der Modernisierung des ÖPNV, beim Straßen- und Radewegebau sowie beim Städtebau zur Stärkung der Innenstädte und Ortszentren“, erläutert Schneider.

Ein weiteres Beispiel für die gezielten flankierenden Maßnahmen sind Zuschüsse zu den Lebenshaltungskosten von Solo-Selbstständigen, Freiberufler und von im Unternehmen tätigen Inhabern von Einzelunternehmen und Personengesellschaften. Dazu erklärt Schneider: „Die NRW-Koalition unterstützt gezielt dort, wo im Zuge der Pandemie Existenzen in Nordrhein-Westfalen in besonderem Maße in Not geraten sind. Dieser Personenkreis ist auch im Kreis Unna weiterhin von massiven Verdienstausfällen betroffen und hat leider kaum Zugang zu den Corona-Hilfen des Bundes. FDP und CDU stellen weitere 300 Millionen Euro zur Verfügung, um Existenzen im Land zu sichern.“

Aber auch für Kunst- und Kulturbetriebe werden die Landesmittel massiv aufgestockt. „Mit 185 Millionen Euro leisten wir einen zentralen Beitrag, um die einzigartige Vielfalt der Szene in unserem Bundesland und auch unserer Region zu erhalten“, ist sich Schneider sicher.