Klausberatung: Grüne Schwerpunkte sind Rat- und Bürgerhaus und Digitalisierung
Als erste der Fraktionen im Gemeinderat haben sich die Holzwickeder Grünen in dieser Woche an zwei Nachmittagen zu ihrer Klausurberatung zusammengesetzt. „Wir haben uns mit den Themen auseinandergesetzt, die im Fokus der Bürgerschaft stehen und in diesem oder den nächsten Jahren haushaltsrelevant werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Klemp. „Die Haushaltsansätze für das nächste Jahr sehen wir als gerechtfertigt an.“
Der Haushaltsentwurf 2019, übrigens der letzte von Kämmerer Rudi Grümme und seinem Team, ist wieder ausgeglichen. „Als Grüne liegt uns eine generationsgerechte und solide Haushaltspolitik am Herzen“, sagt Klemp. „Investitionen müssen im Zusammenspiel von Menschen, Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft erfolgen und nachhaltig und sozial sein.“
Rathausanbau „zukunftsfähige Einrichtung“
Beim geplanten Rat- und Bürgerhaus sehen die Grüne das gegeben: „Wir stehen zum Rathausanbau und werden und dafür einsetzen, dass der Kostenrahmen nicht überschritten und für die Verwaltung und Bürgerschaft eine zukunftsfähige Einrichtung gestaltet wird. Wir sehen auch eine erhebliche energetische Kostenersparnis und leisten somit auch einen umweltbezogenen Beitrag.“
Friedhelm Klemp, Fraktionsvorsitzender Die Grünen
Als Grüne liegt uns eine generationsgerechte und solide Haushaltspolitik am Herzen.“
Auch den von den Grünen gewünschten Einstieg in die E-Mobilität sehen sie mit der Anschaffung des Dienstwagens für die Bürgermeisterin im Verwaltungsfuhrpark sowie drei neuen E-Ladestationen vollzogen. Was noch fehlt ist eine Bike-Ladestation.Auch die Gespräche für die von den Grünen vorgeschlagene Bike-Ladestation am Haus Opherdicke stehen noch aus.
Bürger bei Klimaschutz einbeziehen
Das Klimaschutzkonzept soll nächstes Jahr erstellt werden. „Hier hoffen wir auf Fördermittel“, Klemp weiter. „Ganz wichtig ist für uns, dass die Bürger eingebunden werden. Denn nur mit Bürgerbeteiligung kann Effektivität erreicht werden.“ Für die Grünen ist Umwelt- und Klimaschutz ein permanenter Prozess. „Deshalb fordern wir, dass auch die Luftqualität untersucht wird“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Die Emissionsbelastung ist in unserer Tallage sicher sehr hoch.“
In Sachen Verkehr stellen die Grünen fest, dass die Planungen für den Ausbau der Montanhydraulikstraße, eine alte Forderung der Grünen, fortgeschritten sind. Gleiches gilt für die P+R-Anlage an der Stehfenstraße. „Wir möchten auch die Bahnunterführung schöner gestalten und die Beete and er Hauptstraße mit Pflanzen bestücken. Die sehen nicht nur schöner aus, sondern nehmen auch Schadstoffe auf.“
Ganz wichtig für die Grünen: Als Grünausgleich für den Kita-Neubau nördlich des Parkplatzes Kirchstraße soll die Rollschuhfläche auf dem Festplatz entsiegelt werden und eine Begrenzung durch Heckengewächse erhalten. „Das ist auch aus abwasserrechtlichen Gründen notwendig“, meint Klemp. Bis zum interfraktionellen Abstimmungsgespräche sollen auch die Kosten dafür ermittelt sein.
Holzwickede soll Digitalisierungsgemeinde werden
Ziel der Grünen ist es, Holzwickede soll „Digitalisierungsgemeinde“ werden. Die Fördermittel für den Breitbandausbau sollen kurzfristig abgerufen werden. „Auch die Verwaltung ist im Vorwärtsgang, sich als Digitalisierungsverwaltung aufzustellen und auch die Erreichbarkeit über die Telefonzentrale und den gesamten Telefonservice zu verbessern“, glaubt Klemp. Erklärtes Ziel müsse es sein, alle Schulen im Gemeindegebiet mit schnellem Internet und flächendeckendem WLAN zu versorgen und mit der entsprechenden Hard- und Software auszustatten. „Hier stimmen wir mit unserem Beigeordneten überein, dass dies nicht nur ausreichend, sondern gut bis sehr gut umgesetzt werden muss“, betont Friedhelm Klemp.
Erfreut nehmen die Grünen auch zur Kenntnis, dass sich durch Gründung eines Fördervereins für die Bibliothek das Spektrum in der Gemeinde im Bildungs- und Kulturbereich verbessert hat. „Wir würden uns aber eine noch bessere Zusammenarbeit mit den Schulen wünschen“, erklärt der Grünen-Sprecher.
Förderung des Ehrenamtes und Ortverbandes für Sport
„Ganz gespannt“ sind die Grünen auch auf den Sportstättenbedarfsplan, der bis zum Herbst erstellt werden und als Grundlage für die weitere Planung dienen soll. „Der neue Mehrgenerationenspielplatz wird ja gut angenommen“, stellt Klemp fest. „Wir hätten uns mehr Mehrgenerationsgeräte gewünscht. Vielleicht können da noch Ergänzungen vorgenommen werden.“
Dem neu gegründeten Ortsverband für Sport wollen die Grünen eine finanzielle Unterstützung zukommen lassen, damit auch weiterhin die Möglichkeit besteht, in Holzwickede das Sportabzeichen zu erwerben. Wie auch
Die übrigen Fraktionen setzen sich die Grünen für ein Konzept, wie die ehrenamtliche Arbeit und diejenigen, die sie leisten, gewürdigt werden kann. „Es ist auch unser Wunsch, eine jährliche Veranstaltung oder im Wechsel mit der Sportlerehrung durchzuführen“, so Klemp.
Schließlich haben sich die Grünen in ihren Klausurberatungen auch mit der Flüchtlingspolitik beschäftigt. Zur Integration der Flüchtlinge sei es „sehr wichtig, mit dem Integrationszentrum des Kreises und den Ehrenamtlichen in der Gemeinde zusammenzuarbeiten“, fordern sei. „Wir bedauern es auch, dass die Veranstaltung mit dem Integrationszentrum, der Verwaltung und Wirtschaft mangels Beteiligung der Wirtschaft nicht stattgefunden hat“, meint Friedhelm Klemp.
