Enttäuscht von der Antwort des NRW-Umweltministers Wüst auf seine Kleine Anfrage zum Flughafen: Hartmut Ganzke, Landtagsabgeordneter der SPD. (Foto: SPD Kreis Unna)

Keine Umweltverträglichkeitsprüfung beim Flughafen: Minister Wüst lässt Gründe im Dunkeln

Enttäuscht von der Antwort des NRW-Umweltministers Wüst auf seine Kleine Anfrage zum Flughafen:  Hartmut Ganzke, Landtagsabgeordneter  der SPD. (Foto: SPD Kreis Unna)
Ent­täuscht von der Ant­wort des NRW-Umwelt­mi­ni­sters Wüst auf seine Kleine Anfrage zum Flug­hafen: Hartmut Ganzke, Land­tags­ab­ge­ord­neter der SPD. (Foto: SPD Kreis Unna)

Mitte August hat der hei­mi­sche Land­tags­ab­ge­ord­nete Hartmut Ganzke (SPD) sich mit einer Kleinen Anfrage zur geplanten Schwel­len­ver­la­ge­rung am Flug­hafen Dort­mund an die Lan­des­re­gie­rung gewandt. Grund der Anfrage ist die erklärte Absicht der Bezirks­re­gie­rung Mün­ster, keine neue Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung beim Geneh­mi­gungs­ver­fahren für die Start- und Lan­de­bahn­ver­län­ge­rung, um 300 m am Dort­munder Flug­hafen vor­nehmen zu wollen. Eine kon­krete Ant­wort auf Ganzkes zen­trale Frage, mit wel­chen Feinstaub‑, Ultra­fein­staub und Stick­oxiden die Unnaer Bürger zukünftig rechnen müssen, bleibt der zustän­dige Ver­kehrs­mi­ni­ster Hen­drik Wüst jedoch schuldig.

Ent­spre­chend ent­täuscht reagiert der hei­mi­sche Lan­des­po­li­tiker Hartmut Ganzke in seiner jüng­sten Pres­se­mit­tei­lung auf die lapi­dare Ant­wort des Mini­sters. „Herr Mini­ster Wüst zitiert in seiner Ant­wort ledig­lich aus dem § 9 des Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fungs­ge­setzes. Er teilt hier nur mit, dass eine all­ge­meine Vor­prü­fung zu dem Ergebnis kommt, dass durch die Ver­län­ge­rung der Start- und Lan­de­bahn um 300 m keine zusätz­liche oder erhebli­che nach­tei­lige Umwelt­aus­wir­kungen her­vor­ge­rufen würde. Jedoch lässt er sowohl mich als auch alle Bürger im Dunklen dar­über, was die all­ge­meine Vor­prü­fung genau ergeben hat. Daten oder Mess­werte fehlen in der Ant­wort in Gänze. Inso­fern bleibe ich bei meiner Mei­nung, dass eine 20 Jahre alte Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung als Grund­lage einer solch gra­vie­renden Ent­schei­dung zu Lasten der Bevöl­ke­rung unge­eignet und intrans­pa­rent ist.“

Sowohl die Bezirks­re­gie­rung als auch der zustän­dige Mini­ster hätten hier eine Auf­klä­rungs­pflicht gegen­über den Men­schen im Kreis Unna

Flughafen, Hartmut Ganke

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Kontakt

Mobil: +49 (170)  9 03 26 14

E-mail: info@emscherblog.de

Folgen Sie uns

Archiv