Gemeinde investiert auf Pump: Rücklagen schmelzen wie Schnee in der Sonne

Mit einem um rd. 348.000 Euro verbesserten Jahresergebnis weist der Gemeindehaushaltes für das Jahr 2018 ein besseres Jahresergebnis als erwartet und Überschuss von insgesamt rd. 800.000 Euro aus. Überführt wird dieser Jahresüberschuss, wie alle seit 2014,  in die Rücklagen der Gemeinde, die sich damit auf rd. 3,8 Mio. belaufen. Für das laufende Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich noch einmal 300.000 Euro in den „Sparstrumpf“ der Gemeinde wandern können. Danach schmelzen die Ausgleichsrücklagen der Gemeinde jedoch wie Schnee in der Sonne.

„Unser Ziel ist eigentlich gewesen, die Ausgleichsrücklagen wieder auf sechs Mio. Euro wie in der Eröffnungsbilanz im Jahr 2008 zu bringen“, räumt der stellvertretende Kämmerer Andreas Heinrich ein. Doch davon haben sich die Verantwortlichen im Rathaus spätestens mit dem gestern eingebrachten Haushaltsentwurf 2020, der voraussichtlich wieder ein Defizit von rd. 780.000 Euro ausweisen wird, entfernt.  Auch in den Folgejahren wird es – vorausgesetzt es läuft wie geplant – nur möglich sein, den Haushalt auszugleichen, weil ständig die Rücklagen angegriffen werden. Bereits 2023 sollen dann nur noch knapp 750.000 Euro auf der hohen Kante der Gemeinde liegen.

Rückstellungen für rd. 2,6 Mio. Euro gebildet

Kein Wunder also, dass Andreas Heinrich ankündigt: „Wir werden in den jetzt anstehenden Haushaltsberatungen der Fraktionen unbedingt noch einmal über den einen oder anderen Haushaltsansatz reden müssen.“ In erster Linie dürften das die Rückstellungen sein, die in Höhe von rd. 600.000 Euro für das nächste Jahr angemeldet worden sind und hinter denen sich vor allem bauliche Unterhaltungsmaßnahmen verbergen.  Was sich normalerweise nicht viel anhört, ist tatsächlich ein „satter Schluck“.

Denn aus dem aktuellen Haushalt sind bereits weitere ca. zwei Mio. Euro für Rückstellungen vorgesehen und erstmals auch einzeln aufgelistet. Erhebliches Sparpotenzial ergibt sich hier einerseits, weil neue Maßnahmen nicht zwingend angegangen werden müssen, wenn bereits geplante Maßnahmen noch gar nicht abgearbeitet sind.  So sind beispielsweise für die gerade erst mit einer hohen Millioneninvestition ausgebauten Paul-Gerhardt-Schule schon wieder allein vier Unterhaltungsmaßnahmen für über 400.000 Euro vorgesehen.

„Unser Ziel ist es, nach den Klausurberatungen vielleicht doch noch eine schwarze Null zu schreiben“, so Andreas Heinrich.

35,5 Mio. Euro Schulden: 13,7 Mio. Euro Kreditbedarf

Der Kreditbedarf der Gemeinde beläuft sich im nächsten Jahr auf satte rd. 13,7 Mio. Euro. Damit steigt die Schuldenlast der Gemeinde Holzwickede auf insgesamt 35,5 Mio. Euro, wobei in dieser Summe noch immer fünf Mio. Euro für Caroline sowie 7,2 Mio. Euro für die Energienetze enthalten sind. Insgesamt 1,6 Mio. Euro muss die Gemeinde dafür allein an Tilgung im nächsten Jahr aufbringen.

Allerdings investiert die Gemeinde auch viel: rd. 16,4 Mio. Euro. Der Löwenanteil davon ist kreditfinanziert und wird in das neue Rat- und Bürgerhaus gesteckt (neun Mio. Euro), weitere zwei Mio. Euro dienen nach dem Kauf der Energienetze (insgesamt 7,2 Mio. Euro) zur Erhöhung des Eigenkapitalanteils der Gemeinde auf 74,9 Prozent.

Schlüsselzuweisungen bekommt die Gemeinde aufgrund ihrer guten Steuereinnahmen nächstes Jahr (gerechnet wird mit 16,8 Mio. Euro) nicht mehr. Allerdings darf der Kämmerer mit verschiedenen Investitionszuschüssen in Höhe von insgesamt 2,635 Mio. Euro rechnen (787.000 Euro Investitionspauschale, 1.26 Mio. Euro ISEK, 160.000 Euro Medienentwicklung, 188.000 Euro KAG usw.)

So geht’s weiter

10. Oktober: Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020 und des Jahresabschlusses 2018 in den Gemeinderat
11. Oktober: Haushaltspräsentation für die Fraktionen im Forum
25. Oktober bis 24. November: Klausurtagungen der Parteien
27. November: Interfraktionelles Abstimmungsgespräch über Änderungsvorschläge der Fraktionen und Aktualisierungen durch die Verwaltung
5. Dezember: Beratung des Entwurfs im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
12. Dezember: Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes im Rat