Patrick Keiser ist einer der Antragsteller für die Aufnahme des Düsseldorfer Weges in die gemeindliche Straßenreinigung. Die Gemeinde befragt nun die Anlieger eines Teilbereichs im Düsseldorfer Weg erneut zur Straßenreinigung. (Foto: P. Gräber - Emscherblog)

Eichenbestand im Düsseldorfer Weg beschäftigt Umweltpolitiker: Neue Umfrage zur Reinigung

Patrick Keiser ist einer der Antragsteller für die Aufnahme des Düsseldorfer Weges in die gemeindliche Straßenreinigung. Die Gemeinde befragt nun die Anlieger eines Teilbereichs im Düsseldorfer Weg erneut zur Straßenreinigung. (Foto: P. Gräber - Emscherblog)
Patrick Keiser ist einer der Antragsteller für die Aufnahme des Düsseldorfer Weges in die gemeindliche Straßenreinigung. Die Gemeinde befragt nun die Anlieger eines Teilbereichs im Düsseldorfer Weg erneut zur Straßenreinigung. (Foto: P. Gräber – Emscherblog)

Im ersten Umweltausschuss nach längerer Corona-Pause wurde am Montagabend (14.6.) ausgiebig über die zwei Bürgeranträge aus dem Düsseldorfer Weg beraten. In dem einen Fall ging es erneut um die Aufnahme des Düsseldorfer Weges in die öffentliche Straßenreinigung. Der zweite Antrag betraf die Pflegemaßnahmen des gemeindlichen Eichenbestandes.

Bereits in der März-Sitzung des Hauptausschusses war die Aufnahme in den Reinigungsplan ein Thema. Zur Erinnerung: Anlieger aus dem Teil des Düsseldorfer Weges, in dem besonders viele Eichen gepflanzt sind, hatten den Wunsch geäußert, in den öffentlichen Reinigungsplan der Gemeinde aufgenommen zu werden. Insbesondere in der Zeit des Eichelabwurfs sehen sich die Anlieger, von denen viele schon älter sind, nicht mehr in der Lage, die von den Bäumen abgeworfenen großen Mengen an Eicheln und das Laub zu beseitigen.

Umfrage mit neuer Fragestellung

Eine Umfrage der Gemeinde unter allen Anwohnern des Düsseldorfer Weges ergab jedoch, dass eine Mehrheit gegen die Aufnahme in den kommunalen Reinigungsplan ist. Was wenig verwunderlich ist. Schließlich ist nur eine Minderheit von dem Problem betroffen, da der Jahrzehnte alte Eichenbestand nicht gleichmäßig über den Düsseldorfer Weg verteilt ist.

Im Umweltausschuss wurde deshalb noch kein Beschluss gefasst. Die Verwaltung sollte stattdessen prüfen, ob auch nur ein Teil des Düsseldorfer Weges in die öffentliche Straßenreinigung aufgenommen werden kann. Dazu sollte auch noch einmal die Anwohner befragt werden – allerdings nur in dem von der Problematik betroffenen Teil des Düsseldorfer Weges.

Allerdings fand sich auch für diesen Kompromiss keine Mehrheit unter den Anwohnern. Trotzdem wurde ein Beschluss erneut vertagt. Denn wie sich in der Sitzung gestern Abend zeigte, reichte es nicht aus, nur die von dem Problem betroffenen Anwohner zu befragen. Man muss auch die richtige Frage stellen.

So hatte die Verwaltung abgefragt, ob die Anwohner mit einer Reinigung durch den Baubetriebshof einverstanden sei, die jedoch erheblich teurer als die übliche Straßenreinigung geworden wäre. „Die Leistung wäre auch deutlich umfangreicher gewesen als bei der normalen Straßenreinigung“, erläuterte der Beigeordnete Bernd Kasischke für die Verwaltung. Trotzdem war das Angebot den Anliegern offenbar zu teuer.

Insbesondere auf Drängen der CDU sollen die Verwaltung nun noch einmal den eingeschränkten Kreis der Anlieger am Düsseldorfer Weg befragen, ob sie mit einer öffentlichen Straßenreinigung zu den normalen Gebühren bereit wären. Darauf verständigte sich der Ausschuss mit nur einer Gegenstimme. Erst wenn dieses Ergebnis vorliegt, wollen die Fraktionen dann endgültig entscheiden, ob ein Teilbereich des Düsseldorfer Weges in den öffentlichen Reinigungsplan aufgenommen werden soll. Rechtlich stünde dem nichts entgegen, wie Fachbereichsleiter Uwe Nettlenbusch zuvor bestätigt hatte.

Pflegemaßnahmen der Gemeinde reichen aus

Auch beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Eichenbestand im Düsseldorfer Weg. Bürger aus dem Düsseldorfer Weg hatten die Pflegemaßnahmen durch den Baubetriebshof als nicht ausreichend in Zweifel gezogen und ein externes Gutachten beantragt. Kern der Kritik: Ein Teil der Bäume sei inzwischen so groß geworden, Pflaster und Begrenzungen durch die Wurzeln angehoben, Kanäle beeinträchtigt und die Häuser von Anliegern zu stark beschattet werden.

Ein externes Gutachten hatten der Umweltausschuss bereits im März abgelehnt. Auch dieses Mal drückten die Fraktionen einmütig der Verwaltung das Vertrauen aus, dass die Pflegemaßnahmen des Baubetriebshofes ausreichend seine. In einer umfangreichen Beschlussvorlage der Verwaltung hatte Holzwickedes Umweltbeauftragte Tanja Flormann zuvor deutlich gemacht, dass die pflegerischen Maßnahmen der Gemeinde ausreichend und die von den Anliegern geforderten „weitergehenden Maßnahmen abzulehnen“ seien. Nur wenn Äste Gebäude berühren, würden sie zurückgeschnitten. Ansonsten gebe es keinen Anspruch auf Rückschnitt und seien die „Beeinträchtigungen durch Straßenbäume hinzunehmen“, so die Umweltbeauftragte.

Nicht alle Ausschussmitglieder konnten sich mit dieser konsequenten Haltung anfreunden. „Wir hätten eine bürgerfreundlichere Entscheidung in einem Abwägungsprozess erwartet“, so etwa CDU-Sprecher Frank Markowski. Mit neun Ja und fünf Gegenstimmen bei einer Enthaltung beschloss der Ausschuss dennoch, dass die „fachgerechten und baumverträglichen Pflege- und Sicherungsmaßnahmen“ am gemeindlichen Baumbestand im Düsseldorfer Weg auch weiterhin fortgeführt und keine anderweitigen Maßnahmen durchgeführt werden.

Straßenreinigung, Umweltausschuss


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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