Sieht die Ostumgehung mit dem neuen Anschluss und dem Ausbau der Montanhydraulikstraße als ein Gesamtprpojekt: CDU-Vorsitzender Frank Lausmann. (Foto: CDU)

CDU sieht Anschluss Oelpfad, L677n und Ausbau Montanhydraulikstraße als Paketlösung

Die neue Autobahnauffahrt am Oelpfad, die Ortsumgehung L 677n und der Ausbau der Montanhydraulikstraße sind für die Holzwickede CDU ein verkehrspolitisches Gesamtprojekt und die einzige realistische Lösung für die Holzwickeder Verkehrsproblematik. Das betont der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes jetzt in einer Stellungnahme zur Kritik verschiedener Parteien an der Ostumgehung.

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Die bundesweit erste Wizz Air-Base ist heute (31. Juli) am Flughafen Dortmund offiziell eröffnet worden. (Foto: Flughafen Dortmund)

Bundesweit erste Wizz Air-Base am Flughafen Dortmund offiziell eröffnet

Die Wizz Air-Base am Dortmund Airport wurde heute (31.7.)M offiziell eröffnet. Die ungarische Airline stationiert insgesamt drei Airbus A320 am Dortmunder Flughafen. Die Base-Eröffnung geht mit 18 neue Ziele einher. Der Airport schätzt das Passagiervolumen pro Jahr auf ca. eine Million. In 2020 rechnet der Flughafen bereits mit 250.000 zusätzlichen Reisenden. Heiko Holm, COO der Wizz Air, bezeichnet die Base-Eröffnung als großen „Meilenstein für das Geschäft der Wizz Air in Deutschland.“ Insgesamt fliegt Wizz Air vom Dortmund Airport aus nun 48 Ziele direkt an.

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Heinrich Schlinkmann (BBL): „Brauchen keine neuen Straßen, sondern Verkehrswende“

Die Entscheidung für die geplante Ostumgehung (L 677n) in Holzwickede ist zwar längst gefallen. Der Bau der Straße wird lediglich noch durch vier anhängige Anwohnerklagen verzögert. Die öffentliche Diskussion in Holzwickede um die Ostumgehung ist aber nach wie vor im Gange, wie auch die Reaktionen auf einen Leserbrief des Grünen-Ratsmitgliedes Uli Bangert zeigte. In diese Diskussion mischt sich nun auch Heinrich Schlinkmann ein. Nach Ansicht des Sprecher des Unabhängigen Bürgerblocks braucht Holzwickede keine neuen Straßen, sondern eine Verkehrswende. Auch fehle in Holzwickede ein schlüssiges Verkehrskonzept.

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Flugreisende aus Risikoländern können sich am morgen (25. Juli) in einem Corona-Testzentrum im Dortmunder Flughafen testen lassen. ((Foto: Dortmund Airport)

Flughafen Dortmund bekommt eigenes Corona-Testzentrum

Flugreisende aus Risikogebieten können sich am Flughafen Dortmund kostenlos testen lassen. Das NRW-Gesundheitsministerium richtet in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe ein Corona-Testzentrum im Dortmunder Flughafen ein. Auch an den Flughäfen Düsseldorf und Münster/Osnabrück werden Testzentren eingerichtet.

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Rückabwicklung läuft: Neuer Bußgeldkatalog beschäftigt Kreis Unna

Der Kreis Unna ist mit der Rückabwicklung von Bußgeldbescheiden beschäftigt, die nach dem 28. April ergingen, aber noch nicht rechtskräftig sind. (Foto: Polizei NRW)

Diese Nachricht dürfte vor allem Verkehrssünder freuen, die wegen zu schnellen Fahrens erwischt und zur Kasse gebeten wurden: Der Kreis Unna ist mit der Rückerstattung von Bußgeldbescheiden beschäftigt, die seit Ende April ergingen und noch nicht rechtskräftig sind.

Hintergrund ist ein Fehler in der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), der den Kreis Unna derzeit beschäftigt: 13.000 Fälle sind in der Zeit zwischen dem Inkrafttreten des neuen Bußgeldkatalogs bis zum Erlass des Landes, dass der alte Bußgeldkatalog zunächst weiter angewendet werden soll, aufgelaufen. Seit dem 28. April gilt ein neuer Bußgeldkatalog für Geschwindigkeitsverstöße im Straßenverkehr – eigentlich. Wegen eines Formfehlers ist der Bußgeldkatalog derzeit umstritten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat erlassen, dass der neue Bußgeldkatalog vorerst nicht angewendet werden soll. Neue und laufende Bußgeldverfahren sollen demnach nach der alten Straßenverkehrsordnung behandelt werden.

Laufende Fälle werden rückabgewickelt

Von den insgesamt 13.000 Fällen in der Zwischenzeit aufgelaufenen Fällen bewegen sich rund 9.000 Fälle im Verwarnungsgeldbereich und etwa 4.000 Fälle im Bußgeldbereich. Die Bescheide, die noch nicht rechtskräftig sind, werden nun rückabgewickelt: Die Fahrzeughalter bekommen einen neuen Bescheid mit einem geänderten Betrag zugesandt.  

Rechtskräftig abgeschlossene Bußgeldfälle – also solche, bei denen die Einspruchsfrist bereits abgelaufen ist – werden derzeit nicht wieder aufgerollt. Auch mit dem Eingang der Zahlung eines Verwarnungsgeldes ist dieses wirksam geworden.  

Warten auf Bund und Land

Hintergrund: Das Bundesverkehrs- und das Bundesinnenministerium haben angekündigt, sich zum Umgang mit bestandskräftigen Bescheiden noch absprechen und öffentlich äußern zu wollen. Und darauf sowie auf eine einheitliche Erlassregelung in NRW wartet nun auch die Kreisverwaltung.  

Der Kreis Unna bittet Autofahrerinnen und Autofahrer, keine Anfragen zum derzeitigen Stand der Rückabwicklung ihres Bescheids zu stellen, insbesondere nicht per Telefon. Die Bußgeldstelle prüft von sich aus jeden einzelnen noch nicht bestandskräftigen Fall seit Inkrafttreten der StVO-Novelle. Wegen der großen Zahl der Fälle kann das noch einige Zeit dauern. Die Verwaltung bittet vor diesem Hintergrund um Geduld. PK | PKU

Seit Samstag verbindet Wizz Air Dortmund mit Zypern: Erstflug nach Larnaka am 11. Juli ab Dortmund. (Foto: Flughafen Dortmund)

Erstflug nach Larnaka gestartet: Wizz Air verbindet Dortmund mit Zypern

Seit Samstag (11. Juli) können Passagiere drei Mal wöchentlich von Dortmund nach Zypern fliegen. Wizz Air hebt dienstags, donnerstags und samstags in die Hafenstadt Larnaka ab. Larnaka ist eins von zahlreichen Zielen, die in diesem Jahr neu in das Streckennetz der Wizz Air ab dem Dortmund Airport aufgenommen werden.

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