Blick in die Glaskugel: Kämmerer berichtet im Rat zur Finanzsituation im Corona-Jahr

Erstmals seit März tagte der Rat wieder im Forum - mit corona-gerechter Sitzordnung:  In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause berichtete Kämmerer Andreas Heinrich (r. auf dem Podium) zur aktuellen Finanzsituation der Gemeinde. (Foto: P. Gräber - Emscherblog)
Erst­mals seit März tagte der Rat wieder im Forum – mit corona-gerechter Sitz­ord­nung: In der letzten Rats­sit­zung vor der Som­mer­pause berich­tete Käm­merer Andreas Hein­rich (r. auf dem Podium) zur aktu­ellen Finanz­si­tua­tion der Gemeinde. (Foto: P. Gräber – Emscher­blog)

Holzwickedes neuer Käm­merer konnte einem schon ein wenig leidtun: Da saß Andreas Hein­rich nun am Don­ners­tag­abend (25.6.) in der letzten Rats­sit­zung vor der Som­mer­pause und sollte in seinem aktu­ellen Bericht zur Finanz­si­tua­tion der Gemeinde erklären, wie sich die Corona-Pan­demie auf den Haus­halt der Gemeinde in diesem Jahr aus­wirkt.

Ver­mut­lich hat der Käm­merer vor der Sit­zung einen Blick in seine Glas­kugel geworfen, so wie er das immer tun muss, bevor er einen Haus­halt auf­stellt und ihm die wich­tig­sten Eck­daten erst bekannt werden, wenn der Haus­halt schon ver­ab­schiedet ist.

2,6 Mio. Euro weniger Gewerbesteuer erwartet

Vor­sichtig, wie Käm­merer nun mal sind, hielt sich Andreas Hein­rich zunächst an die Fakten: Die wich­tig­sten Ein­nah­me­quellen der Gemeinde sind die Steuern und hier vor allem die Gewerb­steuer, Gebühren (die aller­dings nur kosten­deckend sein dürfen) sowie Zuwei­sungen wie För­der­mittel vom Land usw. Im Jahr der Corona-Pan­demie unter der auch die Unter­nehmen ächzen, sind vor allem die Gewer­be­steu­er­ein­nahmen nur schwierig zu schätzen und „ein hohes Risiko“, wie Andreas Hein­rich dar­legte. Nach allem, was man weiß, könnten die Gewer­be­steu­er­ein­nahmen um bis zu 49 Pro­zent ein­bre­chen. „2,6 Mil­lionen Euro unter unserem Ansatz sind mög­lich“, so Hein­rich. „Der­zeit sind wir bei einem Minus von 15,5 Pro­zent.“

Immerhin: „Die erwar­teten Ein­nahmen aus der Ein­kom­mens- und Umsatz­steuer können wir wohl wieder erwarten“, schätzt der Käm­merer und warnt aber sogleich: Die Corona-Ver­wer­fungen auf dem Arbeits­markt, etwa die viele Kurz­ar­beit oder gar Kün­di­gungen, könnten noch durch­schlagen. In wel­chem Umfang? Wer kann das jetzt schon wissen. „Auch hier müssen wir mit Min­der­ein­nahmen rechnen. Genaueres werden wir frü­he­stens am Jah­res­ende wissen.“ 

Wei­tere Ein­nah­me­min­de­rungen sind aus der gesenkten Umsatz­steuer, den Eltern­bei­träge zur OGS und auch den Nach­zah­lungen an Gewer­be­steuer zu erwarten. „Das dürften mit Sicher­heit auch 100.000 Euro weniger sein“, schätzt Hein­rich.

Das dicke Ende kommt noch

Wie bei den Ein­nahmen gibt es auch bei den Auf­wen­dungen vor­läufig nur ein nebu­löses Bild: So hat der Kreis-Käm­merer schon einmal vor­sorg­lich ange­kün­digt, dass die Kreis-Umlagen steigen werden.

Alles in allem geht Holzwickedes Käm­merer davon aus, dass sich das Haus­halts­er­gebnis dieses Jahr um rund 2,7 Mio. Euro ver­schlech­tert. Statt der erwar­teten rund 51,6 Mio. Euro werde wohl nur rund 48,8 Mio. Euro am Jah­res­ende in der Gemein­de­kasse sein. 

Fazit des Gemeinde-Käm­me­rers: „Die Aus­wir­kungen der Corona-Pan­demie werden aber ver­mut­lich noch zu einer deut­li­cheren Ergeb­nis­ver­schlech­te­rung führen. Da diese aber noch nicht bezif­ferbar sind, lassen sich die Aus­wir­kungen in den genannten Zahlen nur teil­weise berück­sich­tigen. Die dar­ge­stellte Ergeb­nis­ver­schlech­te­rung betrifft in erster Linie die Gewer­be­steu­er­ein­nahmen zum 31. Mai des Jahres. Die Aus­wir­kungen bei der Ein­kom­mens- und Umsatz­steuer sind noch gar nicht absehbar. Auch bei den Ertrag- und Auf­wands­arten sind noch Aus­wir­kungen zu erwarten.“

Gemeinderat, Haushalt


Peter Gräber

Dipl.-Journalist

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