Auch Junge Union gegen zusätzliche Entschädigung für Ausschussvorsitzende

Der neu gewählte Vorstand der Jungen Union Holzwickede, v.l.:  Marcal Zilian (Beisitzer und Mitgliederbeauftragter) , Nele Buckemüller (Beisitzerin), Pascal Schoppol (Vorsitzender), Isabel Drescher (stellv. Votrsitzende), René Winkler (stellv. Vorsitzender). (Foto: privat)

Auch der neue JU-Vor­stand um Pas­cal Schop­pol (3.v.r.) lfor­dert die Abschaf­fung der Zula­ge für Aus­schuss­vor­sit­zen­de.  (Foto: pri­vat)

Für sei­ne For­de­rung, die Vor­sit­zen­den der Fach­aus­schüs­se im Gemein­de­rat soll­te auf die zusätz­li­che Auf­wand­ent­schä­di­gung ver­zich­ten, bekommt der Bür­ger­block jetzt Unter­stüt­zung von uner­war­te­ter Sei­te:  In der neu auf­ge­flamm­ten Dis­kus­si­on um zusätz­li­che Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen für Aus­schuss­vor­sit­zen­de in der Holzwicke­der Poli­tik mel­det sich nun die Jun­ge Uni­on zu Wort und for­dert die Abschaf­fung der Zula­ge.

Selbst­ver­ständ­lich sei es, so der JU-Vor­sit­zen­de Pas­cal Schop­pol, „rich­tig, dass Rats­mit­glie­der eben­so wie sach­kun­di­ge Bür­ger für ihren Auf­wand im Rah­men der Aus­übung ihres Man­da­tes ange­mes­sen ent­schä­digt wer­den.“ Aus die­sem Grund sei auch die Zula­ge für Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, deren Funk­ti­on regel­mä­ßig mit deut­li­chem Mehr­auf­wand ver­bun­den sei, nach­voll­zieh­bar und rich­tig.

Eine zusätz­li­che Auf­wands­ent­schä­di­gung für Aus­schuss­vor­sit­zen­de in der vor­ge­se­he­nen Höhe hal­ten wir, jeden­falls für die Holzwicke­der Kom­mu­nal­po­li­tik, für unan­ge­mes­sen hoch. Die­ses Geld könn­te nach unse­rer Mei­nung viel­mehr in die För­de­rung der ehren­amt­li­chen Jugend­ar­beit in Ver­ei­nen und Ver­bän­den oder gemein­nüt­zi­ge Pro­jek­te inve­stiert wer­den“, begrün­det Pas­cal Schop­pol die For­de­rung.

Friedhelm Klemp: Bürgerblock profitiert auch von Zulage

In der neu aufgeflammten Diskussion um zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende in der Holzwickeder Politik meldet sich nun die Junge Union zu Wort und fordert die Abschaffung der Zulage.

Fried­helm Klemp (Grü­nen): Auch der Bür­ger­block pro­fi­tiert von der zusätz­li­chen Zula­ge. (Foto: pri­vat)

Des­halb soll­te noch ein­mal geprüft wer­den, ob eine Sat­zungs­än­de­rung dahin­ge­hend mög­lich ist, dass die zusätz­li­che Auf­wands­ent­schä­di­gung in Holzwicke­de kei­ne Anwen­dung fin­det, kon­kre­ti­siert Schop­pol die For­de­rung der JU. Über die Zuläs­sig­keit eines sol­chen Sat­zungs­in­hal­tes war sei­ner­zeit bereits gestrit­ten und die Zula­ge schluss­end­lich ent­spre­chend der Ent­schä­di­gungs­ver­ord­nung des Lan­des NRW auch in Holzwicke­de aus­ge­zahlt wor­den.

In die­sem Zusam­men­hang mel­de­te sich heu­te (30. Janu­ar) auch der Grü­nen-Spre­cher Fried­helm Klemp und erin­ner­te dar­an, dass sei­ner­zeit von ihm vor der Abstim­mung über die Erhö­hung im Gemein­de­rat genau der Weg auf­ge­zeigt wor­den ist, wie die von der Lan­des­re­gie­rung beab­sich­tig­te finan­zi­el­le Auf­stockung für Aus­schuss­vor­sit­zen­de zu umge­hen sei. „Bür­ger­mei­ste­rin Ulri­ke Dros­sel erklärt­re jedoch, dass sie einen ent­spre­chen­den Beschluss bean­stan­den müss­te“, so Klemp. Ihre Frak­ti­on, der Bür­ger­block, wähl­te dar­auf­hin den Weg des frei­wil­li­gen Ver­zichts.“ Doch auch der Bür­ger­block pro­fi­tie­re finan­zi­ell von der Auf­wer­tung, da auch die stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den mehr Geld bekom­men, sofern eine Frak­ti­on mehr als sechs Mit­glie­der hat.

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Dipl.-Journalist

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