Emscherkaserne: Gemeinde kauft Flächen frühestens Mitte 2016
Die Gemeinde Holzwickede kann frühestens Ende diesen Jahres die Gespräche mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) über den Ankauf der ehemaligen Emscherkaserne aufnehmen. Ein Ankauf der Flächen wäre dann voraussichtlich frühestens Mitte 2016 möglich. Das teilte Fachbereichsleiter Jens-Uwe Schmiedgen heute (23.6.) im Planungs- und Bauausschuss mit.
Schmiedgen berichtete auf Anfrage der CDU den aktuellen Stand der geplanten Entwicklung des Wohnparks Emscherquelle, wie der offizielle Name des geplanten Baugebietes ist.
Danach hat die Verwaltung, nachdem der Gemeinderat am 27. Februar 2014 beschlossen hatte, den Bebauungsplan für das Kasernengelände aufzustellen, die Gespräche mit der BIMA aufgenommen, die das 8,8 Hektar große Gelände im Auftrag des Bundes vermarkten soll. Nach Darstellung der Verwaltung habe es zwei Möglichkeiten gegeben:
- Eine europaweite Ausschreibung und Suche nach Investoren für das Gelände oder
- Die Gemeinde Holzwickede nimmt ihr Vorkaufsrecht wahr und wird das Gelände erwerben, um es mit einem weiteren Partner in ihrem Sinne zu entwickeln.
In jedem Fall hat die Gemeinde Holzwickede aber die Planungshoheit für das Gebiet. Deshalb habe man sich für die zweite Variante entschieden, weil dann die bestehende Planungshoheit am, besten umgesetzt werden könne, erklärte Schmiedgen im Ausschuss weiter.
Drei Investoren haben Interesse an Partnerschaft
Um das Gelände zu erwerben und mit einem Partner entwickeln zu können, müsse eine gemeinsame Gesellschaft gegründet werden und sich der Gemeinderat für einen Investor entschieden haben. „Vorher“, betonte Schmiedgen, „dürfen wir hier keine Investitionen tätigen.“ Eine Anwaltskanzlei prüfe derzeit die rechtliche Konstruktion einer solchen Gesellschaft.
Drei Investoren hätten bislang ihr Interesse an einer Partnerschaft mit der Gemeinde bekundet. Alle drei haben inzwischen ihr städtebauliches Konzept vorgelegt, der letzte erst am heutigen Tage. Von zwei dieser Investoren liege die dazugehörige Kostenkalkulation noch nicht vor.
Die BIMA habe eine Frist bis 30. Juni 2015 gesetzt, bis zu der sich die Gemeinde entscheiden müsse. Da diese Frist nicht eingehalten werden kann, hat die Verwaltung um eine Verlängerung gebeten. „Ich habe die mündlich Zusage erhalten, dass diese Frist bis Ende des Jahres verlängert werden soll“, erklärte Jens-Uwe Schmiedgen im Fachausschuss heute.
Verkehrszählungen beginnen nach Sommerpause
Mit den Verkehrszählungen, die für den notwendigen Verkehrsentwicklungsplan durchgeführt werden sollen, wird nach Aussage der Verwaltung nach der Sommerpause begonnen. Eine Zählung in der Ferienzeit könnte die Ergebnisse verfälschen.
Planmäßig soll der Gemeinderat dann in seiner Sitzung am 10. Dezember 2015 die erforderlichen Beschlüsse für einen Investor und den Ankauf der Kasernenfläche fassen. „Erst dann können wir in Verhandlungen mit der BIMA über den Ankauf der Fläche treten“, betonte Schmiedgen. Die Dauer der Vehrandlungen mit der BIMA bezifferte Schmiedgen auf „etwa ein halbes Jahr“, was dann „schon ziemlich sportlich“ sei. Vor Mitte 2016 dürfte also mit Sicherheit noch nichts passieren auf dem Kasernengelände.
Emscherkaserne, Wohnpark Emscherquelle