CDU-Kreisvorsitzender Marco Morten Pufke. (Foto: CDU Kreis Unna)

33 Mio. Euro mehr vom Land für Kommunen im Kreis: Doch Holzwickede erhält weniger

CDU-Kreisvorsitzender Marco Morten Pufke. (Foto: CDU Kreis Unna)
CDU-Kreis­vor­sit­zender Marco Morten Pufke. (Foto: CDU Kreis Unna)

Update v. 2. August: Der CDU Kreis­ver­band hat seine Pres­se­mit­tei­lung kor­ri­giert, da der Kreis­ge­schäfts­stelle in der Modell­rech­nung ein Fehler unter­laufen ist (s. durch­ge­stri­chenen text), wofür die Kreis­ge­schäfts­stelle viel­mals um Ent­schul­di­gung bitte.

Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna können nach Ansicht des CDU-Kreis­vor­sit­zenden „sachte auf­atmen“. Wie Marco Morten Pufke mit­teilt, habe NRW-Hei­mat­mi­ni­sterin Ina Schar­ren­bach, Kamen, habe gestern (31.7.) Eck­punkte zum Ent­wurf des Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setzes 2020 ver­öf­fent­licht. Danach werden die zehn Kom­munen mehr Geld vom Land erhalten. zur Ver­fü­gung haben als 2019. Dies resul­tiert teils aus einer Ver­bes­se­rung bei der Steu­er­kraft der Gemeinden und, bei einigen Kom­munen, aus höheren Schlüs­sel­zu­wei­sungen vom Land. Holzwickede erhält aller­dings weniger Lan­des­mittel.

Natür­lich ist es nie genug. Da aber unsere Städte und Gemeinden finan­ziell alle nicht auf Rosen gebettet sind, hilft jeder zusätz­liche Euro dabei, die umfang­rei­chen Auf­gaben vor Ort zu stemmen“, so die erste Reak­tion des CDU-Kreis­vor­sit­zenden Marco Morten Pufke.

Alle Kom­munen zusammen erhalten über 43 Mio. Euro 33 Mio. Euro mehr als dieses Jahr. Spit­zen­reiter sind Berg­kamen und Lünen mit einem Plus von jeweils über 8 Mio. EUR. Die Gemeinde Holzwickede wird aller­dings im kom­menden Jahr nur noch die Hälfte der Lan­des­mit­teln nach dem Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz erhalten. Das geht aus der von Pufke bei­gefügten Modell­rech­nung des Landes NRW hervor.

Steuerkraft um 5,9 Mio. Euro weiter verbessert

Danach wird die Gemeinde Holzwickede näch­stes Jahr zwar noch 1.44 Mio. Euro Gesamt­zu­wei­sungen (Auf­wands- und Unter­hal­tungs­pau­schale, All­ge­meine Inve­sti­ti­ons­pau­schale, Schul‑, Bil­dungs- und Sport­pau­schale) erhalten. Im Vor­jahr waren diese Zuwei­sungen aber noch dop­pelt so hoch. Der Grund für den Rück­gang um fast 50 Pro­zent: Im näch­sten Jahr gibt es keine Schlüs­sel­zu­wei­sungen mehr vom Land (Vor­jahr: 1,44 Mio. Euro), da sich die Steu­er­kraft der Gemeinde Holzwickede auf 31,5 Mio. Euro ver­bes­sert hat (+ 5,9 Mio. Euro). 

Die Eck­punkte dienen den Rat­häu­sern und der Politik zur Ori­en­tie­rung für die kom­mu­nalen Haus­halts­pla­nungen. Eine Modell­rech­nung mit noch kon­kre­teren Zahlen wird vor­aus­sicht­lich im Oktober ver­öf­fent­licht.

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