Trotz Erleichterungen: Bürokratie verzögert Bezug der alten Raketenstation

Raketenstation Opherdicke (Foto: Archiv) Henryk Brock

Seit heute gehen die Handw­erk­er ein und aus: Waschraum in der ehe­ma­li­gen Raketen­sta­tion. (Foto: Archiv)

Die Unter­bringung von Flüchtlin­gen in der Raketen­sta­tion ist noch immer nicht möglich. Eigentlich hätte der Bezug mit Flüchtlin­gen viel schneller erfol­gen sein sollen. Doch wer die Bürokratie auf Bun­de­sebene ken­nt, weiß, dass die lokale Gemein­de­v­er­wal­tung dage­gen wie eine Team kreativ­er Blitzentschei­der wirkt. Immer­hin hat sich jet­zt etwas getan: Seit heute Mor­gen gehen die Handw­erk­er in der Sta­tion ein und aus. Vor­sichtig opti­mistisch schätzt Jür­gen Titt, im Bauamt zuständig für das Pro­jekt, dass „die Raketen­sta­tion in drei bis fünf Wochen bezugs­fer­tig“  sein kann – voraus­ge­set­zt, es läuft jet­zt weit­er rei­bungs­los.

Um der Wahrheit die Ehre zu geben: Das Ver­fahren, die Raketen­sta­tion für Flüchtlinge bezugs­fer­tig zu machen, ist tat­säch­lich – wie angekündigt — vere­in­facht wor­den vom Bund, der durch die Bun­de­sanstalt für Immo­bilien­an­gele­gen­heit­en  (BIMA) vertreten wird. Schließlich ist durch die per­ma­nente Zuweisung von Flüchtlin­gen in die Kom­munen ordentlich „Druck“  ent­standen. Bish­er hat der Bund zwar auch schon eigene Immo­bilien zur Unter­bringung von Flüchtlin­gen miet­frei an Kom­munen über­lassen. Als eine der ersten Kom­munen prof­i­tierte Holzwickede davon. Gle­ichzeit­ig  wurde aber immer noch nach Her­rich­tungs- und Erschließungskosten unter­schieden und auf einem lang­wieri­gen Ver­wal­tungsweg in einem kom­plizierten Kosten­ver­fahren geprüft, ob gel­tend gemachte Kosten der Kom­munen über­nom­men wer­den oder eben nicht.

Arbeitsbeginn jetzt auch ohne Erstattungsvereinbarung

Auf drin­gende Bitte der Gemeinde Holzwickede stimmte der Bund jet­zt einem Ver­fahren zu, bei dem die Gemeinde mit den nöti­gen Arbeit­en auch ohne Erstat­tungsvere­in­barung begin­nen kann,  erläutert Jür­gen Titt: „Vere­in­facht gesagt leg­en wir  nun Kosten­vo­ran­schläge vor, die dann vom Bund geprüft und genehmigt wer­den.“ Danach erfol­gt dann die Erstat­tung. Nach­dem die Gemeinde das erre­icht hat, kon­nten die Handw­erk­er und Fir­men, die längst in den Startlöch­ern standen, heute endlich losle­gen.

Raketenstation Opherdicke (Foto: Archiv) Henryk Brock

Selb­st gemachte Bet­ten gibt es in der Sta­tion noch. (Foto: Archiv)

Doch auch dieses bürokratis­che Ver­fahren ist noch immer umständlich genug. So müssen  zunächst die tech­nis­chen Voraus­set­zun­gen für die Erstel­lung von Kosten­vo­ran­schlä­gen geschaf­fen wer­den. Die Funk­tion­stüchtigkeit der Heizungsan­lage in der Sta­tion kann beispiel­sweise nicht ohne Strom geprüft wer­den. Deshalb mussten Not­stro­mag­gre­gate aufgestellt wer­den, um die Pumpen- und Heizung­stech­nik prüfen zu kön­nen. Außer­dem mussten Ver­sorgungsleitun­gen neu ver­legt wer­den, da die vorhan­de­nen nicht mit­genutzt wer­den dür­fen. Darauf hat­te die BIMA bestanden, weil es neben der Gemeinde Holzwickede auch noch einen weit­eren Mieter in der Immo­bilie gibt: Die Energiegenossen­schaft Unna, die dort einen Solarpark plant.

Zurzeit befind­en wir uns in der Schätzungsphase“, sagt Jür­gen Titt. Er ist einiger­maßen zuver­sichtlich, dass es jet­zt zügig weit­erge­hen kann. Immer­hin kann die Gemeinde die erforder­lichen Aufträge ohne Auss­chrei­bung „frei­händig“ vergeben. Auch dieses bürokratis­che Ver­fahren hat der Bund mit dem Blick auf schnelle Lösun­gen vorüberge­hend vere­in­facht. Vorige Woche hat das Land außer­dem einen 14-tägi­gen Zuweisungsstopp von Flüchtlin­gen für Holzwickede ver­hängt. Eine Woche ist davon allerd­ings schon fast wieder herum.

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visage

Dipl.-Journalist

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