Trotz deutlicher verbesserter Steuerkraft droht Gemeindehaushalt Schieflage

Befürchtet trotz gesenk­ten Hebe­satzes und deut­lich gestiegen­er Steuerkraft wieder ein Haushats­de­fiz­it:  Käm­mer­er Rudi Grümme. (Foto: P. Gräber — Emscherblog.de)

Kaum hat­te Kreiskäm­mer­er Dr. Thomas Wilk vorige Woche die vor­läu­fi­gen Eck­dat­en für seinen Kreishaushalt veröf­fentlicht und angekündigt, dass der Hebe­satz der all­ge­meine Kreisum­lage näch­stes Jahr um gut drei Prozent­punk­te sinken soll, sieht sich Holzwickedes Käm­mer­er Rudi Grümme schon wieder Begehrlichkeit­en aus­ge­set­zt. Tat­säch­lich sieht die finanzielle Sit­u­a­tion der Gemeinde gar nicht so rosig aus: Trotz gesenk­ten Hebe­satzes und aus­geze­ich­neter Steuerkraft kön­nte der Haushalt 2018 wieder in Schieflage ger­at­en und ein Defiz­it von knapp 900.00 Euro ausweisen.

Dafür gibt es gle­ich mehrere Gründe: „Eigentlich habe ich für den näch­sten Haushalt mit einem Plus von rund 500.000 Euro geplant“, sagt Holzwickedes Käm­mer­er. Dabei ging Grümme von ein­er Belas­tung durch die all­ge­meine Kreisum­lage in Höhe von rd. 10.7 Mio. Euro aus – und schaffte damit nahezu eine Punk­t­landung. Denn nach den vorige Woche veröf­fentlicht­en Eck­dat­en wird Holzwickede näch­stes Jahr knapp 10.8 Mio. Euro  an den Kreis über­weisen müssen.

Denn was der Kreiskäm­mer­er nicht gesagt hat, ist: Trotz des gesunke­nen Hebe­satzes von 42,33 v.H. ist die reale Belas­tung für die Gemeinde gle­ich geblieben. „Wir zahlen also nicht weniger an den Kreis, trotz der Senkung des Hebe­satzes“, bestätigt Rudi Grümme. Konkret sind es sog­ar 18.000 Euro mehr für die all­ge­meine Kreisum­lage.

Trotz gesenkten Hebesatzes zahlt Gemeinde nicht weniger

Para­dox: Während die Belas­tung durch die all­ge­meine Kreisum­lage eher neu­tral für den Gemein­de­haushalt aus­fällt, schlägt sich die noch ein­mal um 2.2 Mio. Euro deut­lich verbesserte Steuerkraft der Gemeinde neg­a­tiv auf der Ein­nah­men­seite im Haushalt nieder. Der Grund:  Die Gemeinde gilt damit wieder als abun­dant, was nichts anderes heißt: Geld nimmt die Gemeinde aus eigen­er Kraft so reich­lich ein, dass Schlüs­selzuweisun­gen vom Land nicht mehr nötig sind – und deshalb auch nicht mehr kom­men wer­den näch­stes Jahr. „Eigentlich hat­ten wir hier noch mit etwa 200.000 Euro Ein­nah­men gerech­net“, bestätigt Rudi Grümme: „Damit fehlen uns schon min­destens 200.000 Euro im Haushalt.“ Doch es kön­nte noch schlim­mer kom­men.

Damit fehlen uns nach ersten Berech­nun­gen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haushalt“.

Rudi Grümme, Käm­mer­er der Gemeinde

Denn neben der all­ge­meinen muss Holzwickede auch eine dif­feren­zierte Kreisum­lage an den Kreis zahlen. Die wird von den drei Kom­munen Holzwickede, Bönen und Frön­den­berg fäl­lig, die sich kein eigenes Jugen­damt leis­ten, und die Pflich­tauf­gaben in diesem Bere­ich an den Kreis delegiert haben. Durch das geän­derte Unter­haltsvorschuss-Gesetz, das ver­längerte Unter­halt­szahlun­gen vor­sieht, Mehrkosten im Kita-Bere­ich und bei der Unter­bringung von Jugendlichen steigt die dif­feren­zierte Kreisum­lage um 1.7 Mio. Euro auf 5,48 Mio. Euro, die sich die drei Kom­munen nun teilen müssen.

Allein 1.7 Mio. Euro Mehrkosten für Jugendarbeit

Für Holzwickede, das zulet­zt 6,37 Mio. Euro dif­feren­zierte Kreisum­lage gezahlt hat, bedeutet das weit­ere rund 1.7 Mio. Euro Mehrkosten in diesem Haushalt­sansatz.

Damit fehlen uns nach ersten Berech­nun­gen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haushalt“, stöh­nt Käm­mer­er Rudi Grümme, „und wir wären schon wieder bei einem Haushalts­de­fiz­it in 2018.” Trotz­dem sei es weit­er­hin sein erk­lärtes Ziel, noch einen aus­geglich­enen Haushalt zu erre­ichen.

Sollte das aus den Erträ­gen allein nicht gelin­gen, müsste der Käm­mer­er not­falls auf die Rück­la­gen in Höhe von rd. 2.1 Mio. Euro zurück­greifen, die seit der Haushaltssicherung vor eini­gen Jahren müh­sam wieder anges­part wor­den sind.

Noch sind die Zahlen der Kreisum­lage keine endgülti­gen. Und noch gibt es auch die eine oder andere Unbekan­nte im kom­mu­nalen Haushalt. Daraus schöpft Käm­mer­er Rudi Grümme jet­zt seine Hoff­nung: „Wer weiß, wenn die ersten konkreten Zahlen aus den Min­is­te­rien kom­men, kann sich unsere Haushaltssi­t­u­a­tion ja vielle­icht doch noch etwas verbessern.“

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Dipl.-Journalist

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