Trotz deutlicher verbesserter Steuerkraft droht Gemeindehaushalt Schieflage

Befürch­tet trotz gesenk­ten Hebe­sat­zes und deut­lich gestie­ge­ner Steu­er­kraft wie­der ein Haushats­de­fi­zit:  Käm­me­rer Rudi Grüm­me. (Foto: P. Grä­ber — Emscherblog.de)

Kaum hat­te Kreis­käm­me­rer Dr. Tho­mas Wilk vori­ge Woche die vor­läu­fi­gen Eck­da­ten für sei­nen Kreis­haus­halt ver­öf­fent­licht und ange­kün­digt, dass der Hebe­satz der all­ge­mei­ne Kreis­um­la­ge näch­stes Jahr um gut drei Pro­zent­punk­te sin­ken soll, sieht sich Holzwicke­des Käm­me­rer Rudi Grüm­me schon wie­der Begehr­lich­kei­ten aus­ge­setzt. Tat­säch­lich sieht die finan­zi­el­le Situa­ti­on der Gemein­de gar nicht so rosig aus: Trotz gesenk­ten Hebe­sat­zes und aus­ge­zeich­ne­ter Steu­er­kraft könn­te der Haus­halt 2018 wie­der in Schief­la­ge gera­ten und ein Defi­zit von knapp 900.00 Euro aus­wei­sen.

Dafür gibt es gleich meh­re­re Grün­de: „Eigent­lich habe ich für den näch­sten Haus­halt mit einem Plus von rund 500.000 Euro geplant“, sagt Holzwicke­des Käm­me­rer. Dabei ging Grüm­me von einer Bela­stung durch die all­ge­mei­ne Kreis­um­la­ge in Höhe von rd. 10.7 Mio. Euro aus – und schaff­te damit nahe­zu eine Punkt­lan­dung. Denn nach den vori­ge Woche ver­öf­fent­lich­ten Eck­da­ten wird Holzwicke­de näch­stes Jahr knapp 10.8 Mio. Euro  an den Kreis über­wei­sen müs­sen.

Denn was der Kreis­käm­me­rer nicht gesagt hat, ist: Trotz des gesun­ke­nen Hebe­sat­zes von 42,33 v.H. ist die rea­le Bela­stung für die Gemein­de gleich geblie­ben. „Wir zah­len also nicht weni­ger an den Kreis, trotz der Sen­kung des Hebe­sat­zes“, bestä­tigt Rudi Grüm­me. Kon­kret sind es sogar 18.000 Euro mehr für die all­ge­mei­ne Kreis­um­la­ge.

Trotz gesenkten Hebesatzes zahlt Gemeinde nicht weniger

Para­dox: Wäh­rend die Bela­stung durch die all­ge­mei­ne Kreis­um­la­ge eher neu­tral für den Gemein­de­haus­halt aus­fällt, schlägt sich die noch ein­mal um 2.2 Mio. Euro deut­lich ver­bes­ser­te Steu­er­kraft der Gemein­de nega­tiv auf der Ein­nah­men­sei­te im Haus­halt nie­der. Der Grund:  Die Gemein­de gilt damit wie­der als abundant, was nichts ande­res heißt: Geld nimmt die Gemein­de aus eige­ner Kraft so reich­lich ein, dass Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen vom Land nicht mehr nötig sind – und des­halb auch nicht mehr kom­men wer­den näch­stes Jahr. „Eigent­lich hat­ten wir hier noch mit etwa 200.000 Euro Ein­nah­men gerech­net“, bestä­tigt Rudi Grüm­me: „Damit feh­len uns schon min­de­stens 200.000 Euro im Haus­halt.“ Doch es könn­te noch schlim­mer kom­men.

Damit feh­len uns nach ersten Berech­nun­gen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haus­halt“.

Rudi Grüm­me, Käm­me­rer der Gemein­de

Denn neben der all­ge­mei­nen muss Holzwicke­de auch eine dif­fe­ren­zier­te Kreis­um­la­ge an den Kreis zah­len. Die wird von den drei Kom­mu­nen Holzwicke­de, Bönen und Frön­den­berg fäl­lig, die sich kein eige­nes Jugend­amt lei­sten, und die Pflicht­auf­ga­ben in die­sem Bereich an den Kreis dele­giert haben. Durch das geän­der­te Unter­halts­vor­schuss-Gesetz, das ver­län­ger­te Unter­halts­zah­lun­gen vor­sieht, Mehr­ko­sten im Kita-Bereich und bei der Unter­brin­gung von Jugend­li­chen steigt die dif­fe­ren­zier­te Kreis­um­la­ge um 1.7 Mio. Euro auf 5,48 Mio. Euro, die sich die drei Kom­mu­nen nun tei­len müs­sen.

Allein 1.7 Mio. Euro Mehrkosten für Jugendarbeit

Für Holzwicke­de, das zuletzt 6,37 Mio. Euro dif­fe­ren­zier­te Kreis­um­la­ge gezahlt hat, bedeu­tet das wei­te­re rund 1.7 Mio. Euro Mehr­ko­sten in die­sem Haus­halts­an­satz.

Damit feh­len uns nach ersten Berech­nun­gen ins­ge­samt rd. 897.000 Euro im näch­sten Haus­halt“, stöhnt Käm­me­rer Rudi Grüm­me, „und wir wären schon wie­der bei einem Haus­halts­de­fi­zit in 2018.“ Trotz­dem sei es wei­ter­hin sein erklär­tes Ziel, noch einen aus­ge­gli­che­nen Haus­halt zu errei­chen.

Soll­te das aus den Erträ­gen allein nicht gelin­gen, müss­te der Käm­me­rer not­falls auf die Rück­la­gen in Höhe von rd. 2.1 Mio. Euro zurück­grei­fen, die seit der Haus­halts­si­che­rung vor eini­gen Jah­ren müh­sam wie­der ange­spart wor­den sind.

Noch sind die Zah­len der Kreis­um­la­ge kei­ne end­gül­ti­gen. Und noch gibt es auch die eine oder ande­re Unbe­kann­te im kom­mu­na­len Haus­halt. Dar­aus schöpft Käm­me­rer Rudi Grüm­me jetzt sei­ne Hoff­nung: „Wer weiß, wenn die ersten kon­kre­ten Zah­len aus den Mini­ste­ri­en kom­men, kann sich unse­re Haus­halts­si­tua­ti­on ja viel­leicht doch noch etwas ver­bes­sern.“

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visage

Dipl.-Journalist

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